Ernst Pfister verschafft sich in Ötisheim und Mühlacker einen Überblick

MÜHLACKER/ÖTISHEIM. Weiteren Erklärungsbedarf und die Notwendigkeit zur Aufstellung einer Prioritätenliste sieht Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister im Bezug auf Mühlackers Förderungswünsche.

Der Minister hatte gestern Nachmittag im östlichen Enzkreis Station in Ötisheim und Mühlacker gemacht. Auf ausdrücklichen Wunsch des Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Rülke und im Beisein des Bundestagsabgeordneten Erik Schweickert war Pfister zunächst in Ötisheim, denn sonst wäre der Ort nicht auf der Tour-Liste des Ministers gestanden. Hier machte er sich ein Bild vom Sanierungsgebiet „Ortskern II (Pfleghof und Alte Kelter)“. Die Ausführungen von Bürgermeister Werner Henle und den Vertretern der STEG (Stadtentwicklung Südwest GmbH Stuttgart) schienen Gefallen beim Minister zu finden. Die Gemeinde stellt einen Aufstockungsantrag im Rahmen des Landessanierungsprogramms in Höhe von 468 000 Euro. Rund 60 Prozent und somit 281 000 Euro werden von der Gemeinde vom Land erwartet. Pfister im Sitzungssaal des Rathauses: „Die Chancen, dass wir Sie aufnehmen, sind nicht schlecht.“ Henles Kommentar: „Das heißt auf Schwäbisch, dass unsere Chancen sehr gut sind.“ Der Minister lachte und widersprach nicht. Pfister zeigte sich nach einem Vortrag der STEG „22 Jahre Sanierung in Ötisheim – eine Erfolgsgeschichte“ beeindruckt von der Modernisierung im historischen Ortskern von Aize. So hatte zuvor Henle Ötisheim bezeichnet und darauf verwiesen, dass man als altwürttembergische Gemeinde im Nordbadischen dennoch stets gut vom Regierungspräsidium Karlsruhe behandelt worden sei. In Ötisheim, so meinte der gut gelaunte Minister, schmecke der Kaffee sehr gut und auch das Engagement der Gemeinde könne sich sehen lassen. In Mühlacker war die Lage ungleich schwieriger. Im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses hatten Oberbürgermeister Frank Schneider, Bürgermeister Winfried Abicht sowie Bau- und Planungsamtsleiter Armin Dauner ihre liebe Mühe, dem Minister ihre Sicht der Dinge nahe- zubringen.

Erklärungsbedarf

Als der Minister vernahm, dass in Mühlacker bereits mehrere Maßnahmen im Landessanierungsprogramm aufgenommen worden sind und auch noch projektbezogene Förderungen am Laufen sind, gleichwohl aber ein Aufstockungsantrag für Dürrmenz und ein Antrag zur Aufnahme von Mühlhausen/Enz im Raum standen, ging der kritische Blick zum Tross der Begleiter aus Wirtschaftsministerium und Regierungspräsidium. Die Stadtverwaltung begründete ihre Sicht: Im Ortskern von Mühlhausen müsse aufgrund der schlechten Bausubstanz historischer Gebäude gehandelt werden. In Dürrmenz seien sogar noch weit mehr Landesmittel als beantragt notwendig, nicht zuletzt im Hinblick auf das Grünprojekt im Jahr 2015. Der Minister forderte mehr Klarheit und eine Prioritätenliste. Rülke meinte, womöglich sei es eine Option, zuerst Dürrmenz und dann Mühlhausen zu berücksichtigen. Ein Kompromiss könnte zunächst sein, nicht abgerufene Mittel aus der Sanierung von Großglattbach für Mühlhausen zur Verfügung zu stellen.