nach oben
Katja Mast.
Katja Mast.
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, beim Landesparteitag der SPD.  Kraufmann
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Nils Schmid, beim Landesparteitag der SPD. Kraufmann
25.01.2016

„Kämpfen, kämpfen, kämpfen“ - SPD-Landeschef Nils Schmid will sich nicht vom Hof jagen lassen

Gesicht zeigen, Haltung bewahren – in schwierigen Zeiten für die Südwest-SPD hat Landeschef Nils Schmid die Genossen aufgerufen, mit breiter Brust in den Wahlkampf zu ziehen.

Die Umfragewerte von 15 Prozent für die Landtagswahl am 13. März seien ein „Schlag ins Gesicht“, aber noch kein Wahlergebnis und nicht in Stein gemeißelt, betonte er am Samstag beim Landesparteitag in Stuttgart. „Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg wird sich nicht einfach vom Hof jagen lassen.“

Katja Mast, baden-württembergische SPD-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete (Pforzheim/Enzkreis) erklärte gestern gegenüber der PZ: „Wir kämpfen um jede Stimme.“ Man müsse herausarbeiten, was nur mit der SPD gewährleistet sei. Zum Beispiel Bildung und neue Wohnformen im Alter. Zum Beispiel der richtige Umgang mit der Digitalisierung und das Eintreten für Handwerk und Mittelstand. Und nicht zuletzt der soziale Zusammenhalt. Mast sagte, Nils Schmid habe „eine starke Rede gehalten“. Dieser konstatierte am Samstag, dass Wahlkampf derzeit nicht immer leicht sei. Da begegne einem Hohn, Spott und Hass. „Ich spür’ das auch.“ Er versicherte den rund 300 Delegierten 50 Tage vor der Landtagswahl am 13. März: „Ich werde mich mit euch und für euch für den Erfolg dieser Partei bis zum letzten Tag zerreißen.“ Für die Partei mit ihren 35 000 Mitgliedern laute die Parole nun: „kämpfen, kämpfen, kämpfen“.

Die SPD hatte bei der Landtagswahl 2011 noch gut 23 Prozent der Stimmen erhalten und hatte als Juniorpartner in der Koalition mit den Grünen der 58-jährigen CDU-Vorherrschaft im Südwesten ein Ende bereitet.

Schmid betonte, es gelte deutlich zu machen, dass es nur mit einer starken SPD unter anderem bezahlbaren Wohnraum für alle und gute Gesundheitsfinanzierung gebe. Kernanliegen seiner Partei sei auch der Einsatz für Arbeitnehmerrechte und gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Es mache einen Unterschied, ob der Wähler das Kreuz bei den Grünen oder bei der SPD setze. So bestehe die SPD anders als die Grünen darauf, dass die Arbeitgeber bei der Kostensteigerung in der Krankenversicherung in gleichem Maße zur Kasse gebeten werden wie die Arbeitnehmer. Damit würden die Beschäftigten um 600 Millionen Euro im Jahr entlastet.

Schmid rief die Ökopartei auf, sich klar zur Fortsetzung der Koalition mit der SPD zu bekennen.