29. März 2011

Stuttgart 21

zur Dossierseite
Die Bahn will bis Mai keine neuen Bauarbeiten an Stuttgart 21 vergeben. Bis dahin ist klar, wer in Baden-Württemberg Ministerpräsident wird und in welche Richtung die neue Landespolitik laufen wird.
Die Bahn will bis Mai keine neuen Bauarbeiten an Stuttgart 21 vergeben. Bis dahin ist klar, wer in Baden-Württemberg Ministerpräsident wird und in welche Richtung die neue Landespolitik laufen wird.
© dpa

Bahn erlässt Vergabestopp für Stuttgart 21

STUTTGART/BERLIN. Die Deutsche Bahn will beim umstrittenen Projekt Stuttgart 21 bis zur Wahl des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten im Mai keine neuen Fakten schaffen. Dies bedeute unter anderem einen vorläufigen Vergabestopp, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Bahnkreisen.

Anzeige

Der voraussichtliche baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in dem Bahnprojekt Stuttgart 21 den größten Streitpunkt mit dem Wunsch-Koalitionspartner SPD. «Wir haben ein dickes Problem, das ist bekannt, das ist Stuttgart21», sagte Kretschmann am Montag in Stuttgart. Die SPD befürwortet das 4,1 Milliarden Euro teure Projekt, die Grünen sind dagegen. «Das wird spannend», sagte Kretschmann.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) bekräftigte seine Forderung nach einem Baustopp für Stuttgart 21. «Die Grünen und die SPD waren sich ja einig, dass es einen Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21 geben soll», sagte er am Montag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. «Ich würde mich jetzt wundern, wenn da jemand von abweicht.» Die Bauherrin Bahn äußerte sich nicht zu einem möglichen Bau- und Vergabestopp, den nur sie allein erlassen kann. Der SPD-Abgeordnete und frühere Stuttgart 21-Sprecher Wolfgang Drexler sagte zurückhaltend, ein solches Aussetzen könne hilfreich sein.

Fraktionschef Kretschmann kündigte an, man werde zunächst den Stresstest für den geplanten tiefer gelegten Durchgangsbahnhof abwarten. «Wir werden uns da in ganz anderer Weise einklinken können.» Kretschmann erwartet, der Test werde die Notwendigkeit teurer Nachbesserungen deutlich machen. Das Projekt sei ein «Fass ohne Boden». Zum Schluss wollten Grüne und SPD einen Volksentscheid organisieren - «es sei denn, wir einigen uns in der Sache vorher».

Grünen-Chef Cem Özdemir hat leise Zweifel an einem Volksentscheid über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 angemeldet. Nach dem Stresstest könne «möglicherweise» eine Abstimmung der Bürger stehen, sagte Özdemir im Deutschlandradio Kultur. Vor kurzem war auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel von der Forderung nach einer Volksabstimmung über das Milliarden-Bauvorhaben abgerückt. «Vielleicht braucht man das jetzt gar nicht mehr», hatte er gesagt und war daraufhin von Sprechern korrigiert worden.

Bildergalerie: Stuttgart 21: Heftige Proteste am frühen Morgen gegen Bauarbeiten und Baumabtransport
22965118.jpg 22965269.jpg 22965122.jpg

Der Generalsekretär des Wahlverlierers CDU, Thomas Strobl, reagierte prompt auf Özdemirs Äußerungen: «Bereits am Tag nach der baden-württembergischen Landtagswahl beginnt Cem Özdemir von Berlin aus in Stuttgart mitregieren zu wollen.» Zentrale Wahlversprechen sollten gebrochen werden. Die «Interessengemeinschaft Bürger für Stuttgart 21» forderte am Montag von der neuen grün-roten Regierung, das Projekt fortzusetzen: «Stuttgart 21 muss realisiert werden.» Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Patrick Döring, zeigte sich offen für eine Volksabstimmung. «Ich vertraue darauf, dass die neue Landesregierung, wie im Wahlkampf zugesagt, einen Volksentscheid durchführen wird - sofern die Landesverfassung das denn zulässt», sagte Döring Handelsblatt Online.

30.05.2011

Weitere Artikel, Bilder und Videos zum Thema

rrrumpelstilzchen
29.03.2011
Bahn erlässt Vergabestopp für Stuttgart 21

Das habe ich gewußt, daß Özdemir beeinflussen will. Der soll seine Kehrwoche in Berlin machen!!!!! Ich bin für Stuttgart 21. mehr...

Maier
29.03.2011
Bahn erlässt Vergabestopp für Stuttgart 21

Grün schlägt zu. Bin mal gespannt, ob die SPD überhaupt wahrnehmbar sein wird in den nächsten Jahren bzw. ob die SPD von jemandem gebraucht wird.:cool: mehr...

Marcel
29.03.2011
Bahn erlässt Vergabestopp für Stuttgart 21

[QUOTE=rrrumpelstilzchen;79340]Ich bin für Stuttgart 21.[/QUOTE] Wenn du mir schlüssig erklären kannst wie der neue Bahnhof auch den Bahnverkehr in 20 Jahren bewerkstelligen will dann bin ich ganz bei dir. Im Moment sieht es eher so aus als wäre er schon an der Belastungsgrenze mit dem Verkehr der heute schon durchfährt. mehr...

Artikel teilen
Anzeige




Wetter in Pforzheim
SonntagMontagDienstag
14° | 13° | 10° |
Anzeige
Top Adressen
Anzeige
Top Angebote
Rätsel der Woche


Nehmen Sie an unserem Rätsel teil und sichern Sie sich die Chance auf einen von vielen tollen Preisen!

» Zum Rätsel der Woche «



Anzeige
Regional Finder
Ispringen
Kämpfelbach
Eisingen
Königsbach-Stein
Remchingen
Keltern
Straubenhardt
Birkenfeld
Neuenbürg
Engelsbrand
Unterreichenbach
Schömberg
Neuhausen
Tiefenbronn
Heimsheim
Friolzheim
Wimsheim
Mönsheim
Wiernsheim
Wurmberg
Niefern-Öschelbronn
Kieselbronn
Neulingen
Ölbronn-Dürrn
Ötisheim
Mühlacker
Illingen
Maulbronn
Sternenfels
Knittlingen
Oberderdingen
Pforzheim
Exklusiv in der PZ

Das lesen Abonnenten am Freitag exklusiv in Ihrer "Pforzheimer Zeitung":

Roy Kieferle gibt wieder Küchentipps. Seite 27

Hier geht es zum PZ-Abo und zum 14-Tage-Probeabo

Hier geht es zum E-Paper ...

PZ lesen per E-Paper

zum Log-In                       zur Startseite

Umfrage
Nationalfeiertag am 9. November?
Umfrage
Welches Fußballspiel möchten Sie im Video sehen?
Vor dem Anpfiff 2014/2015

Hier finden Sie die
komplette Sonderbeilage
der Pforzheimer Zeitung
zum Lokalfußball.

» Zum Download «

PZ-news auf Facebook






Kultur- und Stadtatlas Pforzheim

Museen und Galerien, Schmuck und Design, Theater, Kleinkunst, Kino, Freizeit und Events, Ausflüge in die Region, detaillierte Stadtpläne und mehr ...

» Zum Download «





Webcam
So, 23.11.2014 08:18
Singles aus der Region finden