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16.10.2011

Demonstrationen gegen Auswüchse der Finanzmärkte

STUTTGART. Mit mehreren Kundgebungen haben am Samstag tausende Menschen in Baden-Württemberg gegen die Macht der Finanzmärkte protestiert. In Stuttgart gingen rund 3000 Demonstranten auf die Straße, teilte die Polizei mit.

In anderen Städten wie Freiburg, Reutlingen und Karlsruhe blieb das Interesse mit jeweils nicht über 300 Teilnehmern verhalten. Die Demonstranten forderten mehr Demokratie und schlossen sich der amerikanischen Protestbewegung «Occupy Wall Street» («Besetzt die Wall Street») an. «Die Finanzwelt treibt die Politik vor sich her», rief Fernsehjournalist Franz Alt Franz auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Es sei an der Zeit, Nein zum «Diktat des Kapitalismus» zu sagen und Ja zu sozialer Absicherung und Mindestlohn. Nach Ansicht des Stuttgarter Politikwissenschaftler Oscar Gabriel kann sich die Occupy-Bewegung zu einer wichtigen politischen Größe entwickeln. Nach der Kundgebung zogen die Teilnehmer vor die Börse in Stuttgart. Mit «Rettungsschirmen», Trillerpfeifen und Plakaten prangerten sie die Auswüchse der Wirtschaft an.

Bernd Riexinger von Verdi Stuttgart sagte: «Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt». Eine öffentliche Kontrolle von Banken sei dringend notwendig. Auch in vielen anderen deutschen Städten wie Frankfurt und Berlin gingen die Menschen auf die Straßen und zeigten Flagge. Die Kundgebungen waren Teil eines weltweiten Aktionstages mit hunderttausenden Teilnehmern. Unter den Organisatoren waren auch die Globalisierungskritiker von Attac Max Bank vom Attac-Koordinierungskreis wertete den Protesttag als großen Erfolg. «Der Funke ist übergesprungen, die Bewegung ist da», sagte er.

Die Globalisierungsgegner fordern unter anderem eine europäische Vermögensabgabe und Finanztransaktionssteuer. «Das kann eine ziemlich starke soziale Bewegung werden, wenn sich Menschen finden, die das Ganze organisieren», sagte Prof. Gabriel der «Stuttgarter Zeitung» (Samstag). Wenn sich die Gewerkschaften den Protesten anschließen sollten, «wird die Bewegung großen Einfluss auf den politischen Prozess gewinnen». Nach Einschätzung Gabriels richten sich die Proteste vor allem dagegen, dass die Steuerzahler «dafür in Geiselhaft genommen werden, dass ungezügelt auf Finanzmärkten spekuliert wird».

Die Probleme, die in den USA zu der Bewegung führten, gebe es in ähnlicher Form in allen europäischen Demokratien. «Mich wundert eigentlich, dass diese Unruhen nicht schon viel früher aufkamen», sagte der Experte von der Universität Stuttgart. «Denn es geht wirklich um existenzielle Fragen.» Etwa darum, «ob die Politik nur eine Reparaturwerkstatt von Schäden ist, die Finanzmarktspekulanten verursachen, oder ob sie die Finanzmärkte beeinflussen kann». dpa