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22.05.2010

Diäten für Stuttgarter Landtagsabgeordnete sinken

STUTTGART. Jetzt ist es amtlich: Die 139 Abgeordneten im Stuttgarter Landtag erhalten vom 1. Juli an weniger Geld. Wegen rückläufiger Bruttoverdienste in Baden-Württemberg sinken auch die Diäten um 1,53 Prozent von derzeit 5125 Euro auf 5047 Euro pro Monat. Wie Landtagspräsident Peter Straub (CDU) mitteilte, werden auch verschiedene Pauschalen gekürzt.

Grundlage dafür ist das vor fünf Jahren vom Parlament eingeführte Bemessungsverfahren, wonach die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung an die allgemeine Kostenentwicklung gekoppelt ist. Die baden-württembergischen Abgeordneten erhalten neben der Entschädigung von 5047 Euro eine allgemeine Kostenpauschale in Höhe von monatlich 992 Euro. Dazu kommt die Tagegeldpauschale von 433 Euro. Für Abgeordnete, die in Stuttgart wohnen, beträgt sie 374 Euro. Außerdem steht den Parlamentariern eine Reisekostenpauschale zwischen 335 und 840 Euro zu, je nachdem, wie weit der Wohnsitz von Stuttgart entfernt ist. Nach Angaben des Statistischen Landesamts sanken zwischen Juli 2008 und Juli 2009 die „gewogene Maßzahl der Einkommensentwicklung in Baden-Württemberg“ um 1,53 Prozent, der Verbraucherpreisindex um 0,6 Prozent und der Kraftfahrerpreisindex um 5,7 Prozent. Dagegen stiegen die Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen um 2,2 Prozent. dpa