31. Januar 2011

Stuttgart 21

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Im Februar 2010 herrschte noch Aufbruchstimmung in weiten Kreisen der Landespolitik, doch dann wurde die Baustelle "Stuttgart 21" für viele zum Alptraum. Massenproteste gegen das Großbahnprojekt erschütterten die politische Landschaft in Baden-Württemberg.
Im Februar 2010 herrschte noch Aufbruchstimmung in weiten Kreisen der Landespolitik, doch dann wurde die Baustelle "Stuttgart 21" für viele zum Alptraum. Massenproteste gegen das Großbahnprojekt erschütterten die politische Landschaft in Baden-Württemberg.
© dpa
Die Politiker (von links) Wolfgang Schuster (Oberbürgermeister von Stuttgart), Günther Oettinger (damaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Werner Klingberg (Bahnchef Südwest), Rüdiger Grube (Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn), Peter Ramsauer (Bundesverkehrsminister) und Jeannette Wopperer (Regionaldirektorin des Verbandes Region Stuttgart) reichen sich am 2. Februar 2010 auf einem Gleis auf dem Stuttgarter Hauptbahnhof beim feierlichen Baubeginn für das Bahnprojekt Stuttgart 21 die Hand. Danach gab es nicht mehr viel Grund zum Feiern, sondern zahlreiche Masenproteste.
Die Politiker (von links) Wolfgang Schuster (Oberbürgermeister von Stuttgart), Günther Oettinger (damaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Werner Klingberg (Bahnchef Südwest), Rüdiger Grube (Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn), Peter Ramsauer (Bundesverkehrsminister) und Jeannette Wopperer (Regionaldirektorin des Verbandes Region Stuttgart) reichen sich am 2. Februar 2010 auf einem Gleis auf dem Stuttgarter Hauptbahnhof beim feierlichen Baubeginn für das Bahnprojekt Stuttgart 21 die Hand. Danach gab es nicht mehr viel Grund zum Feiern, sondern zahlreiche Masenproteste.
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Ein Jahr Stuttgart 21 - Kein Anlass für eine Fete

STUTTGART. Als vor einem Jahr der Prellbock 049 am Stuttgarter Hauptbahnhof versetzt wurde, waren Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Bahnchef Rüdiger Grube und der damalige Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) noch in Feierlaune. Mit einem Empfang für die Größen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und einer futuristischen Animation wurde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am 2. Februar 2010 das «Jahrhundertprojekt» Stuttgart 21 aus der Taufe gehoben. Von dem Warnschuss - den heftigen Protestrufen von mehr als tausend Demonstranten - wollten die Befürworter damals nichts wissen.

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Sie verschlossen die Ohren. Doch seitdem sind die Stimmen gegen die Tieferlegung des Hauptbahnhofes und seinen Anschluss an die geplante Schnellbahntrasse so laut und zahlreich geworden, dass niemand in der Landeshauptstadt auf die Idee kommt, jetzt den Jahrestag zu feiern. Bei der Bahn sieht man dafür auch keine Notwendigkeit. «Für uns liegt der Schwerpunkt auf der Information, nicht auf symbolträchtigen Veranstaltungen», sagen die Projektsprecher Wolfgang Dietrich und Udo Andriof.

Aber auch die Gegner werden am 2. Februar keinen zusätzlichen Protest vom Zaun brechen, denn dort wird das Datum ohnehin nicht ernst genommen. «Das war nur eine Showveranstaltung. Da ist lediglich ein Prellbock 40 Meter versetzt worden», erläutert der Sprecher der Parkschützer, Matthias von Herrmann.

Für die Mitstreiter in der Aktivistengruppe fällt der eigentliche Baubeginn auf den 25. August - den Tag, an dem die Bagger am Nordflügel des Hauptbahnhofes mit dem Abriss begannen. Bei ihm ruft der Februar-Termin nur die Erinnerung daran hervor, dass damals erstmals der Begriff «Lügenpack» für die Befürworter skandiert wurde. Seitdem gehört diese Schmähung der Politiker zum Repertoire des durchaus bürgerlich geprägten Widerstands.

Mit dem symbolischen Akt vor einem Jahr, dem zunächst Arbeiten am Gleisbett folgten, war für die Befürworter klar: «Jetzt geht’s los. Stuttgart 21 kommt» - so auch das Motto der Veranstaltung. Unumkehrbar sollte das Vorhaben damit aus Sicht der Projektträger werden. Doch dies stellte sich spätestens mit der Schlichtung als Trugschluss heraus. Denn die unerwartet professionell auftretenden Kritiker des Bahnprojektes legten so manche Schwachstelle des Konzeptes offen - Kostenrisiken, mangelhafte Rettungspläne, verkehrliche Engpässe.

Schlichter Heiner Geißler gab der Bahn Hausaufgaben auf - insbesondere einen Stresstest, dessen Ergebnisse die Projektträger teuer zu stehen kommen könnten. Im Gespräch sind bis zu 500 Millionen Euro - zusätzlich zu den 4,1 Milliarden Euro, die bereits kalkuliert sind. Wer im Ernstfall für die Mehrkosten von «Stuttgart 21 plus» aufkommen soll, steht noch in den Sternen. Aus Sicht der Gegner gibt es erst dann kein Zurück mehr, wenn im Jahr 2012 die Grube für den Tiefbahnhof ausgehoben worden ist.

Außerdem setzen sie auf eine Kehrtwende infolge der Landtagswahl am 27. März. Wenn sich Umfragen bewahrheiten, nach denen eine Mehrheit für Grüne und SPD möglich ist, dann könnte die Alternative - ein modernisierter Kopfbahnhof 21 - doch noch realisiert werden. Denn sowohl Grüne als auch SPD streben im Falle eines Wahlsieges eine Volksabstimmung an, deren Ausgang ungewiss ist. Genau wegen all dieser Unwägbarkeiten hat die von den Befürwortern gern genutzte Vokabel «unumkehrbar» in die Liste der Unwörter des Jahres 2010 Einzug gefunden.

Der Begriff gilt ebenso wie das Wort «alternativlos» in der durch Stuttgart 21 beflügelten Debatte um mehr Demokratie vielen als Beispiel dafür, wie wenig die Politik die Stimmung der Bürger ernst nimmt. Der harte Polizei-Einsatz am «schwarzen Donnerstag» (30. September)tat ein Übriges, dass die Politikverdrossenheit wuchs.

Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 bewog Politiker dazu, einer «Basta-Politik» abzuschwören und darüber nachzudenken, wie Bürger bei bedeutsamen Großprojekten früher und intensiver in Raumordnungs- und Planungsprozesse einbezogen werden können. Was vor zwölf Monaten als simples Bauprojekt begann, ist mittlerweile zum Lehrbeispiel für die Folgen mangelnder Bürgerbeteiligung geworden. dpa

30.05.2011

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h.morun
01.02.2011
Ein Jahr Stuttgart 21 - Kein Anlass für eine Fete

Gesagt war es schnell. Herr mappus war sehr schnell. Es dürfe nie mehr schnellschüsse der Politik geben ohne das Volk einzubinden. Aha! Kaum waren die Worte verklungen, überging er den Landtag und das Parlament- belog die abgeordneten mit einem rechtsgutachten, dass ga r nicht vorlag und kaufte mal eben mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ( das im Fallle von Naturkatastrofen gilt) die EnBW . Nicht mit der landesbank sondern mit seinem Freund und Trauzeugen Notheiß. Der mal eben 30 millionen ...... mehr...

roger
01.02.2011
Ein Jahr Stuttgart 21 - Kein Anlass für eine Fete

Das ganze Drumherum um Sgt. 21 ist mir eigentlich egal. Was mich stört ist die Verblödung der Bürger und Bürgerinnen, die sich die Politiker erlauben. Was heisst hier aufklären, frühzeitig, wenns doch nur um die Durchsetzung eines Entschlusses geht, der schon lange vorher hinter verschlossenen Türen gefällt wurde. So nicht Herr Mappus, Grube und Co. Im März 2011 bitte die Quittung präsentieren. Und, Sachsen - Anhalt zeigts wieder mal. Menschen sterben, weil unsinnige Prestige-Projekte ...... mehr...

heimisch
01.02.2011
Ein Jahr Stuttgart 21 - Kein Anlass für eine Fete

Also ich muß schon mal nachfragen .... Wie kommen Sie bei dem S21-Projekt auf den Begriff "Schnellschuß"? Das Genehmigungsverfahren läuft seit über 15 Jahren, mit unzähligen Anhörungen, Gerichtsverfahren und -entscheidungen? Egal wie man darüber denkt / schreibt, sollte man die Dinge nicht grundsätzlich verdrehen. Bei der Auslegung des "Notbewilligungsrecht Artikel 81 Landesverfassung Baden-Württemberg" geht es wohl laienhaft interpretiert darum, wie eng oder weit eine Notlage ...... mehr...

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