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12.05.2011

Erste grün-rote Panne? Wahl des Landtagspräsidiums vielleicht ungültig

STUTTGART. Der neue Landtagspräsident Willi Stächele Willi (CDU) will prüfen, ob bei der Wahl des Landtagspräsidiums am Mittwoch möglicherweise gegen das Wahlgeheimnis verstoßen wurde. Durch das Ablichten eines Stimmzettels stehe eventuell die Gefahr der Ungültigkeit ins Haus, sagte Stächele am Donnerstag zu Beginn der zweiten Landtagssitzung.

Der Grünen-Abgeordnete Reinhold Pix hatte bei der Abstimmung per Handy seinen Wahlzettel fotografiert, als er am Mittwoch für seine Kollegin Brigitte Lösch als stellvertretende Parlamentspräsidentin votierte. Es sollte ein Beweis seiner Loyalität sein.

In der SPD wurde geunkt, der Agrarexperte könnte aus Frust Kretschmann die Stimme verweigern. Pix hatte mit dem Agrarministerium geliebäugelt, musste aber dem Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde den Vortritt lassen. Stächele wies eindringlich auf das Wahlgeheimnis als fester Bestandteil der Vergangenheit hin. Er werde den Vorgang prüfen und im Landtagspräsidium zur Sprache bringen. dpa