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Stuttgart 21

Linksextremistische Gruppen bei "Stuttgart 21" sind in den Fokus des Geheimdienstes geraten.
31.08.2010

Geheimdienst beobachtet Stuttgart 21

STUTTGART. Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schlagen. Laut der Nachrichtagentur dpa würden diese Gruppierungen und Stuttgart 21 vom Geheimdienst beobachtet.

Bildergalerie: Neue Proteste wegen Stuttgart 21

Parteien aus dem linksextremistischen Spektrum wie die DKP (Deutsche Kommunistische Partei), MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) und die Linke wollten den Protest seit längerem instrumentalisieren, hieß es am Dienstag beim baden-württembergischen Verfassungsschutz auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.

Bildergalerie: Protestaktionen der Gegner des Projekts "Stuttgart 21"

Sie versuchten, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzunehmen und mit ihrer Kritik am politischen System zu verbinden. Deswegen beobachtet der Verfassungsschutz die Proteste. Es sei den Linksextremisten bisher aber nicht gelungen, ihren Einfluss so auszudehnen, dass sie breite Bündnisse erzielten.

Über konkrete Störabsichten extremistischer militanter Gruppen liegen dem Landesamt derzeit keine Informationen vor. «Auch können Aussagen zu Stärke und Zusammensetzung eines etwaigen "Schwarzen Blocks" nur anlässlich konkreter Aufrufe und Absichtserklärungen getroffen werden. Solche sind gegenwärtig nicht erkennbar.»

Der Name «Schwarzer Block» leitet sich aus der meist einheitlich schwarzen Kleidung der gewaltbereiten und militanten Demonstranten ab, die auch ihr Gesicht oft mit schwarzen Tüchern verhüllen. Hervorgegangen ist der «Block» nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern aus der militanten Szene der Hausbesetzer und Kernkraftgegner Ende der 70er Jahre.

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