Linksextremistische Gruppen bei "Stuttgart 21" sind in den Fokus des Geheimdienstes geraten.
Geheimdienst beobachtet Stuttgart 21
STUTTGART. Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schlagen. Laut der Nachrichtagentur dpa würden diese Gruppierungen und Stuttgart 21 vom Geheimdienst beobachtet.
Parteien aus dem linksextremistischen Spektrum wie die DKP (Deutsche Kommunistische Partei), MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) und die Linke wollten den Protest seit längerem instrumentalisieren, hieß es am Dienstag beim baden-württembergischen Verfassungsschutz auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.
Sie versuchten, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzunehmen und mit ihrer Kritik am politischen System zu verbinden. Deswegen beobachtet der Verfassungsschutz die Proteste. Es sei den Linksextremisten bisher aber nicht gelungen, ihren Einfluss so auszudehnen, dass sie breite Bündnisse erzielten.
Über konkrete Störabsichten extremistischer militanter Gruppen liegen dem Landesamt derzeit keine Informationen vor. «Auch können Aussagen zu Stärke und Zusammensetzung eines etwaigen "Schwarzen Blocks" nur anlässlich konkreter Aufrufe und Absichtserklärungen getroffen werden. Solche sind gegenwärtig nicht erkennbar.»
Der Name «Schwarzer Block» leitet sich aus der meist einheitlich schwarzen Kleidung der gewaltbereiten und militanten Demonstranten ab, die auch ihr Gesicht oft mit schwarzen Tüchern verhüllen. Hervorgegangen ist der «Block» nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern aus der militanten Szene der Hausbesetzer und Kernkraftgegner Ende der 70er Jahre.
Leserkommentare (17)
Mehr KommentareIch war bei den Demonstrationen am 20. und 27. August, sowie am Tag des Beginn des Abrisses in Stuttgart. Es war weit und breit kein schwarzer Block zu sehen. Dafür aber jeweils zehntausende von Bürgern, die sich von der Politik verraten und verkauft fühlen. Alte und Junge, alle sozialen Schichten sind vertreten. Der Verfassungsschutz sollte sich lieber um die "Maultaschen-Connection" kümmern! mehr...
Das war mir vom Anfang an klar, daß sich solche Gruppierungen untermischen. Nur zeigen sie sich bis jetzt nicht, um nicht gleich weg vom Fenster zu kommen. - Demonstrant mit Kettensäge war dabei (auch in einer Stuttgarter Zeitung ist das Bild zu sehen). Die ganze Aktion ist doch den Linken und kommunistischen Gruppen willkommen. Die haben ja keine DDR mehr. mehr...
Die Grenze zwischen den Demonstranten und dem linken Mob ist fließend. Die Schwaben sollen froh sein, dass das ganze Verkehrs-Geraffel unter die Erde kommt und sie in ihrem Stuttgarter Loch mehr Grün bekommen. mehr...