28. September 2011

Stuttgart 21

zur Dossierseite
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) könnte heute mit einem Entscheid über eine Volksabstimmung die Weichen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 stellen.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) könnte heute mit einem Entscheid über eine Volksabstimmung die Weichen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 stellen.
© dpa

Landtag entscheidet heute über S21-Volksabstimmung

Stuttgart. Der Landtag stellt heute Nachmittag die Weichen für eine Volksabstimmung zum Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21. In zweiter Lesung wird das Plenum aller Voraussicht nach das Gesetz zur Kündigung der Finanzierungsverträge mit der Mehrheit von SPD, CDU und FDP ablehnen. Nach einem Scheitern des Gesetzentwurfes der grün-roten Landesregierung kann ein Drittel der Abgeordneten die Volksabstimmung beantragen.

Anzeige

Dieser Antrag soll unmittelbar nach der Plenarsitzung eingebracht werden. Für das Volksvotum ist als Termin bereits der 27. November geplant. Aus Sicht von Verfassungsrechtler Paul Kirchhof bewegt sich das Parlament damit in einer rechtlichen Grauzone: «Hier wird das Staatsvolk von Baden-Württemberg zu einer Abstimmung gebeten, für die es gar keine Berechtigung besitzt.»

Außerdem steht die Landtagssitzung im Zeichen der Eurokrise. Europaminister Peter Friedrich Peter Friedrich (SPD) will eine Regierungserklärung zum Thema «Euro dauerhaft stabilisieren - Mitwirkung der Länder wahrnehmen» abgeben. Damit bricht die Landesregierung nach eigenen Angaben mit der Tradition, dass vor allem der Ministerpräsident Regierungserklärungen halte. Künftig sollen - wie im Bundestag auch - häufiger die Fachminister zu Wort kommen. dpa

28.09.2011

Weitere Artikel, Bilder und Videos zum Thema

Artikel teilen
Anzeige
Wetter in Pforzheim
MontagDienstagMittwoch
28° | 12°22° | 14°21° | 12°
Anzeige
Top Adressen




Anzeige
Top Angebote


Rätsel der Woche


Nehmen Sie an unserem Rätsel teil und sichern Sie sich die Chance auf einen von vielen tollen Preisen!

» Zum Rätsel der Woche «



Anzeige
Regional Finder
Ispringen
Kämpfelbach
Eisingen
Königsbach-Stein
Remchingen
Keltern
Straubenhardt
Birkenfeld
Neuenbürg
Engelsbrand
Unterreichenbach
Schömberg
Neuhausen
Tiefenbronn
Heimsheim
Friolzheim
Wimsheim
Mönsheim
Wiernsheim
Wurmberg
Niefern-Öschelbronn
Kieselbronn
Neulingen
Ölbronn-Dürrn
Ötisheim
Mühlacker
Illingen
Maulbronn
Sternenfels
Knittlingen
Oberderdingen
Pforzheim
Exklusiv in der PZ

Das lesen Abonnenten am Dienstag in Ihrer "Pforzheimer Zeitung":

Voll im Leben – Sportwelten. Gefahr auf dem Rad bei PZ-Redakteur Alexander Huberth. Seite 25

Hier geht es zum PZ-Abo und zum 14-Tage-Probeabo

Hier geht es zum E-Paper ...

PZ lesen per E-Paper

zum Log-In                       zur Startseite

Umfrage
Russland die Fußball-WM entziehen?
PZ-news auf Facebook






Kultur- und Stadtatlas Pforzheim

Museen und Galerien, Schmuck und Design, Theater, Kleinkunst, Kino, Freizeit und Events, Ausflüge in die Region, detaillierte Stadtpläne und mehr ...

» Zum Download «





Webcam
Mo, 28.07.2014 20:28
Kostenlos Singles aus der Region finden