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04.03.2011

Mappus entschuldigt sich bei Parteikollege Schuster

STUTTGART. Ministerpräsident Stefan Mappus (44) hat sich für seine Attacke auf den Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (beide CDU) entschuldigt. «Selbstverständlich respektiere ich, dass der Stuttgarter Oberbürgermeister sich zu dem von ihm genannten Zeitpunkt zu seiner Zukunft äußern wird», sagte Mappus am Freitag in Stuttgart. Zugleich betonte er an die Adresse der Stuttgarter CDU: «Und selbstverständlich fällt die Entscheidung, mit wem die Stuttgarter CDU in die nächste OB-Wahl gehen wird, in Stuttgart. Wenn nach meinen Äußerungen ein anderer Eindruck entstanden ist, bedaure ich dies.»

Mappus hatte vor Journalisten gesagt, er rechne damit, dass Schuster nicht für eine dritte Amtszeit antrete - wohl wissend, dass Schuster sich zu seiner Zukunft erst im kommenden Januar äußern will. Zudem hatte Mappus den Zustand der Stuttgarter Schulen sowie das Management Schusters im Stuttgart-21-Konflikt kritisiert. Überdies hatte er angekündigt, sich an der Kandidatensuche seiner Partei für die OB-Wahl im Herbst 2012 beteiligen zu wollen. Mappus erklärte am Freitag, er habe mit Schuster bereits am Vortag gesprochen. Er und Schuster, unterstrich Mappus, «betrachten die Angelegenheit als erledigt». Bei einer Veranstaltung in Ludwigsburg wollte sich der CDU-Landesvorsitzende nicht mehr auf Fragen zu dem beigelegten Streit äußern.

Die SPD hatte angesichts der öffentlichen Bloßstellung Schusters Neuwahlen gefordert. Die Grünen sahen die Kritik Mappus' als Aufforderung an Schuster, sich aus dem Amt zurückzuziehen. CDU-Kreischef Michael Föll hatte sich einen Eingriff in die Stuttgarter Angelegenheiten seiner Partei verbeten.

Die Bürgerinitiative «Leben in Stuttgart, Kein Stuttgart 21» nutzte die Aussage Mappus' zu den maroden Stuttgarter Schulen, um ihre Kritik am Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 zu untermauern. Der bauliche Zustand von Stuttgarts Schulen sei einer Landeshauptstadt wirklich nicht würdig. Doch der Regierungschef ziehe aus dieser Erkenntnis die falschen Schlüsse. «Die Landesregierung vergräbt Hunderte von Millionen Euro beim Tunnelbahnhof S 21 und wundert sich, dass dieses Geld den Schulen fehlt», sagte der Chef der Initiative, Gangolf Stocker. Setze die Regierung auf den sanierten Kopfbahnhof statt auf die neue unterirdische Station, würden sofort mehr als eine Milliarde Euro für die Renovierung aller Schulen im Land frei.

Überdies lenke Mappus mit seiner Kritik an Schusters Krisenmanagement bei Stuttgart 21 von eigenen Fehlern ab. «Diese Haltung nenne ich feige», sagte Stocker.