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Ein Sender am Bein:  So sehen Fußfesseln aus.
Ein Sender am Bein: So sehen Fußfesseln aus.
© dpa-Archiv

Modellprojekt: Elektronische Fußmanschetten

STUTTGART. Am bundesweit einmaligen Modellprojekt mit elektronischen Fußfesseln wird sich neben Ulm, Stuttgart, Heimsheim und Rottenburg auch das Gefängnis in Heimsheim beteiligen. Insgesamt 75 Gefangene erhalten vom 1. Oktober an eine Manschette mit einem Minisender: Sie können damit metergenau geortet werden und sitzen damit in einer Art Hausarrest. Gleichzeitig wird gewährleistet, dass der Gefangene bestimmte Zonen nicht betritt.

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Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich nach Angaben des Justizministeriums vom Mittwoch in Stuttgart auf 95 000 Euro. Der Modellversuch wird ein Jahr dauern. Zuletzt hatte sich der Beginn wegen des komplizierten Ausschreibungsverfahrens verzögert. Den Zuschlag erhielt eine israelische Firma – nach Angaben eines Sprechers von Justizminister Ulrich Goll (FDP) ist sie Weltmarktführer im Bereich elektronischer Beobachtungssysteme. Ihre batteriebetriebenen Fesseln seien so konzipiert, dass sie bei dem Versuch einer Zerstörung sofort ein Signal aussendeten.

Anstatt Heimsheim und Stuttgart sollten ursprünglich Probanden in Freiburg und Mannheim das Plastikband tragen. Laut Justizministerium wurde der Modellversuch aus Kostengründen auf den Raum Stuttgart und Ulm beschränkt. Die Betreuung der Gefangenen übernehmen Sozialarbeiter. Zur Verfügung stehen 25 Fußfesseln, die auf die 75 Probanden im Laufe des einjährigen Versuchs verteilt werden.

Am Projekt nehmen 25 Freigänger und 25 Häftlinge teil, die auf ein Leben in Freiheit vorbereitet werden. Außerdem 25 Gefangene, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurden und diese nicht bezahlen konnten. Zu Beginn werden ein Vollzugsprogramm und der Tages- und Wochenablauf festgelegt. Bei Verstößen kann verwarnt oder die Freizeit außerhalb der Wohnung gestrichen werden.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass bald auch sicherungsverwahrte Schwerverbrecher, die entlassen werden, eine Fußfessel bekommen. Dafür hatte sich Justizminister Goll ausgesprochen. lsw

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