nach oben
18.03.2011

Rheintalbahn: Uneinigkeit bei der Finanzierung

BERLIN. Im Bundestag haben sich alleFraktionen dazu bekannt, dass die Rheintalbahn nach den Forderungender Bürger ausgebaut werden soll. Bei der Debatte am Freitag inBerlin wurden jedoch unterschiedliche Vorstellungen bei derFinanzierung der Strecke zwischen Karlsruhe und Basel zwischenRegierungskoalition und Opposition deutlich.

So forderten die Anträge beider Seiten besseren Lärmschutz undeine anwohnerfreundliche Streckenführung. «SubstanzielleVerbesserungen der Planung» seien nötig, «besonders beim Lärmschutz»sagte Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU). Dazumüssten lärmabhängige Trassenpreise eingeführt und der Schienenbonusabgeschafft werden.

Genau hier liegt jedoch der Streitpunkt mit der Opposition. Auchdiese sieht in der Rheintalbahn eine «echte Chance zu einemechten Konsens», sagte Sebastian Pronold (SPD). Während dieRegierungskoalition aber eine schrittweise Abschaffung desSchienenbonus anstrebt - der der Bahn mehr Lärm als zum Beispiel demStraßenverkehr erlaubt - und eine Planung «mit oder ohne» vorsieht,wie Patrick Döring von der FDP betonte, plädierte die Opposition fürdessen sofortige Streichung.

Deutschland hat sich im Staatsvertrag von 1996 dazu verpflichtetdie Strecke Basel-Karlsruhe von zwei auf vier Gleise auszubauen.Grundsätzlich sind auch die Bürger in der Region für dieses Projekt.Allerdings stellten sie Forderungen nach einer veränderterStreckenführung, Tunnels, Tieferlegungen und mehr Lärmschutz. Daswill die Politik nun in einer erneuten Planung der Streckeberücksichtigen. dpa