PFORZHEIM. "Ich habe und hatte nie in meinem Leben ein Konto in der Schweiz. Ich habe keinerlei Konten außerhalb von Pforzheim." Mit diesen gegenüber der "Pforzheimer Zeitumg" gemachten Aussagen wehrt sich Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der baden-württembergischen FDP-Landtagsfraktion, gegen Steuerbetrugs-Anschuldigungen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" habe ihm am Dienstag mitgeteilt, dass auf einer der Redaktion vorliegenden Daten-CD sein Name genannt sei. Rülke hat Strafantrag wegen übler Nachrede und Verleumdung erstattet.
„Nach meinem Rechtsverständnis muss der Focus den Informanten preisgeben, denn das ist kein Informant, sondern ein Mensch mit erheblicher krimineller Energie, der sowohl den Medien als auch Personen des öffentlichen Lebens schaden will“, sagte Rülke der PZ.
Angeblich soll Rülke bei der Schweizer Bank Julius Bär in Zürich ein Konto in Höhe von 600.000 Schweizer Franken führen. Rülke betonte: „Das entspricht nicht den Tatsachen. Es ist offensichtlich, dass mich jemand verleumden will.“ Er gehe davon aus, dass sich nun die Staatsanwaltschaft mit dem Journalisten des Magazins in Verbindung setze und weitere Informationen verlange. Der Redakteur berufe sich auf „Informantenschutz“.
Rülke betonte, seiner Ansicht nach greife der Informantenschutz in dem Fall aber nicht, da es sich um „offensichtlich gefälschte Dokumente“ handele. Der Strafantrag laufe gegen unbekannt. Rülke sagte zugleich: „Es gibt weitere Fälle.“ So habe auch der FDP-Abgeordnete Dietmar Bachmann einen Strafantrag gestellt. Und, so Rülke weiter: "Ich befürchte nicht, dass mein Ruf Schaden nimmt."
Autor: Andreas Fiegel
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Leserkommentare (14)
Mehr KommentareJetzt ist doch wieder alles klar und wir wissen, warum sich die Regierung, in Form von Herrn Mappus, so vehement geweigert hat die Steuer-CD zu kaufen. mehr...
Es beginnt interessant zu werden!!!!:rolleyes: mehr...
Ich lach mich tot. Ick liebe Deutsche Land !! mehr...