12. Oktober 2010

Stuttgart 21

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Heiner Geißler (links, CDU), der Vermittler im Streit zwischen den Gegnern und Befürwortern des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21, spricht mit Hannes Rockenbauch, einem Gegner des Bauprojekts und Mitglied im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21.
Heiner Geißler (links, CDU), der Vermittler im Streit zwischen den Gegnern und Befürwortern des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21, spricht mit Hannes Rockenbauch, einem Gegner des Bauprojekts und Mitglied im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21.
© dpa

Stuttgart 21: Geißler setzt «Mission Impossible» fort

STUTTGART. Heiner Geißler lässt sich nicht beeindrucken. Der 80-Jährige geht unbeirrt von Störfeuern den von ihm selbst ausgerufenen «Weg der Befriedung» des Konflikts um Stuttgart 21. Bisher pendelt der frühere CDU-Generalsekretär zwischen Gegnern und Befürwortern hin und her und versprüht zwischendurch Zuversicht. Auf die Frage, ob trotz der Gräben ein Dialog in greifbarer Nähe sei, sagte er nach einem Treffen mit dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 am Dienstagabend: «Das scheint mir möglich zu sein.»

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Da kann Bahn-Chef Rüdiger Grube noch so oft feststellen, dass ein Bau- und Vergabestopp nicht infrage kommt. Und die Gegner können zum wiederholten Mal erklären, ohne ein komplettes Aussetzen der Bauarbeiten sei mit ihnen nichts zu machen. Geißler sieht in den Bedingungen des Aktionsbündnisses «zusätzliche Anmerkungen». Und auch Grubes klare Festlegung vom Montagabend ist für den erfahrenen Tarifschlichter kein Basta. «Das Grundwassermanagement ist jetzt Gegenstand der Verhandlungen», meinte Geißler, nachdem er am Nachmittag der CDU-Landtagsfraktion seine Aufwartung gemacht hatte.

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Wie er Grube und die CDU von einer «Bauunterbrechung» überzeugen will, bleibt vorerst Geißlers Geheimnis. CDU-Fraktionschef Peter Hauk machte in der Frage des Baus der Grundwasserregulierung deutlich: «Es ist klar, diese Arbeiten müssen vor der Frostperiode erledigt werden.» Er fügte hinzu: «Es gibt keinen Baustopp.» Die CDU sei allenfalls zu Bauunterbrechungen bereit, wenn es dadurch keine Verzögerungen bei dem Gesamtprojekt gebe.

Geißler erklärte, er werde diesen «psycho-pathologischen Begriff» Baustopp nicht mehr verwenden. «Das ist mir zu dumm.» Er ist sich aber sicher, dass beide Seiten am runden Tisch Platz nehmen werden. «Die Zuversicht nehme ich aus den Gesprächen.» Und dann sagte er nochmal, was kaum einer glauben mag: «Es ist durchaus denkbar, dass während der Gespräche der Bau unterbrochen wird.»

Der Grünen-Verkehrsexperte Werner Wölfle, der Geißler als Vermittler ins Gespräch gebracht hatte, griff ihm unter die Arme: «Die Zuversicht kommt daher, weil wir das gleiche Interesse daran haben, dass die Fakten auf den Tisch kommen.» Was die Befürworter allerdings alarmieren dürfte, ist ein Satz von Hannes Rockenbauch vom Aktionsbündnis. Danach geht auch Geißler von ergebnisoffenen Gesprächen aus: «Wir begrüßen, dass der Schlichter mit uns der Meinung ist, dass es keine Tabus geben darf.»

«Es gibt noch gewisse Interpretationsspielräume beim Thema Baustopp, aber die sind nicht sehr groß», findet der Tübinger Politologe Hans-Georg Wehling. Auch er ist überzeugt: «Wenn die Bahn und Mappus bei ihrer Ablehnung eines Bau- und Vergabestopps bleiben, dann ist Geißler demontiert.» Das sei umso bedauerlicher, da der 80-Jährige von beiden Seiten akzeptiert werde und eigentlich unersetzlich sei. «Wenn Geißler es nicht schafft, wird jeder andere vor dieser Aufgabe zurückschrecken.»

Der Freiburger Politologe Ulrich Eith sieht Geißler dagegen noch nicht demontiert: Wenn er es nicht schaffe, den Konflikt zu entschärfen, könne ihm keiner einen Strick daraus drehen. «In einer derart verfahrenen Situation kann es niemanden wirklich wundern, wenn er nicht zum Ziel kommt. Wenn er es aber doch schafft, ist es eine Meisterleistung - Geißler kann eigentlich nur gewinnen.»

Geißler stellte am Nachmittag sein Ziel klar: «Wir machen keine Ergebnisschlichtung.» Es könne nicht erwartet werden, dass bei der Vermittlung ein «Wunderwerk» herauskomme, mit dem dann alle zufrieden seien. «Es muss letztendlich entschieden werden.» Er sei schon froh, wenn es gelänge, den Baden-Württembergern zu zeigen, «dass da nicht zwei Züge aufeinander zufahren». dpa

 

30.05.2011

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ruul
13.10.2010
Stuttgart 21: Geißler setzt «Mission Impossible» fort

Sehr aufschlussreich ist die Tatsache, dass Herr Geissler ganz selbsrverständlich von einem Baustopp während der Gespräche ausgegangen ist, wie es der gesunde Menschenverstand nahelegt. Leider hat er sich da getäuscht. Auch ich bin der Ansicht, dass diejenigen, welche während der Schlichtungsgespräche weiterbauen wollen nicht ergebnisoffen diskutieren, sondern davon ausgehen , dass die Schlichtung zu ihren Gusnten entschieden wird. mehr...

Einsteiner
13.10.2010
Stuttgart 21: Geißler setzt «Mission Impossible» fort

Vielleicht ist ja das ganze Theater um die Gespräche mit dem Schlichter abgesprochen, oder er wird schlicht benutzt, da man seine Vorgehensweise kennt, sprich er wird missbraucht. Schließlich arbeitet die Zeit ja für S21 und auf diese Art und Weise vergeht Tag um Tag,Woche um Woche wobei mit jedem Spatenstich oder Baggerbiss weitere Fakten geschaffen werden. Ganz zu schweigen von den jetzt noch hastig ausgehandelten, nein, ausgeklüngelten Verträgen, die auch bei Eindtellung des Projekts noch ...... mehr...

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