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Stuttgart 21

Arbeiter bereiten am 29.07.2016 die Bodenplatte für den Tiefbahnhof des milliardenschweren Bahn Großprojekts Stuttgart 21 in Stuttgart vor. Im Hintergrund steht der Bahnhofsturm.
Baden-Württemberg

Grundsteinlegung für Stuttgart 21 am 16. September

Stuttgart. Mit viel Prominenz feiert die Bahn am 16. September die Grundsteinlegung für den Stuttgart-21-Tiefbahnhof. Erwartet werden Bahnchef Rüdiger Grube, Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle (CDU), Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sowie der Architekt der unterirdischen Durchgangsstation, Christoph Ingenhoven. ... mehr

Bis vor das Bundesverwaltungsgericht kämpften Stuttgart-21-Gegner um die Zulassung eines Bürgerbegehrens. In Leipzig erlebten sie keinen guten Tag.
Baden-Württemberg

Stuttgart-21-Gegner scheitern mit Bürgerbegehren erneut vor Gericht

Leipzig/Stuttgart. Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 sind vor Gericht erneut gescheitert. Die Stadt Stuttgart habe das Bürgerbegehren zurecht nicht zugelassen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. (Az.: BVerwG 10 C 7.15) Schon in den beiden Vorinstanzen waren die Kläger unterlegen. ... mehr

Hier entsteht das Jahrhundertprojekt Stuttgart 21.
Baden-Württemberg

S-21-Gegner fordern Bahn-Aufsichtsrat zum Projektausstieg auf

Die Stuttgart-21-Gegner fordern den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn auf, wegen massiver Probleme Alternativen zu dem geplanten Tiefbahnhof ernsthaft zu erwägen. «Es ist höchste Zeit, dass kritisch ausgelotet wird, was die vernünftige Bahnpolitik ist», sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Eisenhart von Loeper, am Montag in Stuttgart. Die Kontrolleure des Konzerns treffen sich an diesem Mittwoch in Berlin. Die Bahn will sie über Probleme bei Zeit- und Kostenplanung des Projekts informieren. ... mehr

Blick auf die S21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof. Foto: dpa
Baden-Württemberg

Später fertig und viel teurer: S21-Gegner drängen auf die Wahrheit

Nach Bekanntwerden von neuen Problemen beim Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 fordern die Gegner des Bauvorhabens die Deutsche Bahn auf, alle Karten auf den Tisch zu legen. Die neuerlichen Verzögerungen und die Steigerung der Baukosten zeigten, dass die Bahn allen Versprechen zum Trotz das Projekt nicht im Griff habe, sagte gestern der Landeschef des Verkehrsclubs Deutschland, Matthias Lieb aus Mühlacker. Das Aktionsbündnis gegen das Projekt forderte, „die ganze Wahrheit öffentlich zu machen und die bisher nur bruchstückweise bekanntgewordenen Kostenrechnungen der Deutschen Bahn umgehend überprüfbar zu machen“. ... mehr

Die Arbeiten am Umbau des Hauptbahnhofes in Stuttgart laufen auf Hoch touren.  Foto: dpa
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Kostenexplosion? Gegner von Stuttgart 21 fordern sofortigen Baustopp

Stuttgart. Der Streit über die möglichen Kosten für den Ausstieg aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 geht in eine weitere Runde. Die Gegner des umstrittenen Milliardenvorhabens forderten am Freitag mit Verweis auf neue Berechnungen erneut einen Baustopp. Die Kosten des Weiterbaus liegen demnach zwischen 5,9 und 7,9 Milliarden Euro über denen eines Ausstiegs beziehungsweise Umstiegs auf die Variante eines modernisierten Kopfbahnhofs, wie das Beratungsbüro Vieregg-Rössler in ihrem Auftrag ermittelte. Die Expertise geht von Gesamtbaukosten von 9,8 Milliarden Euro aus. ... mehr

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) hilft in der Villa Reitzenstein dem fast erblindeten Dietrich Wagner, der bei einem überharten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten an den Augen verletzt wurde. Foto: dpa
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Winfried Kretschmann bittet S21-Opfer um Entschuldigung

Stuttgart. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich persönlich bei den Opfern des überharten Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Demonstranten entschuldigt. „Wir können die Ereignisse vom 30. September 2010 nicht ungeschehen machen. Wir können auch die körperlichen Wunden, die viele dabei erlitten haben, nicht heilen. Wir können uns nur für das Geschehen aufrichtig und ernsthaft entschuldigen“, sagte der Regierungschef bei einem Treffen in der Villa Reitzenstein. ... mehr

Dietrich Wagner (2.v.r.) unterhält sich vor dem Prozessauftakt zum Wasserwerfereinsatz bei Stuttgart 21 in einem Saal im Verwaltungsgericht in Stuttgart mit Alexander Schlager, einem der Kläger. Es wird geprüft, ob der harte Polizeieinsatz im Jahr 2010 rechtmäßig war. Wagner hatte dabei schwere Verletzungen an den Augen erlitten.
Baden-Württemberg

Polizeigewalt bei Stuttgart 21: Sieben Opfer verklagen das Land

Fünf Jahre nach der Polizeigewalt bei Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 prüft das Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit des Einsatzes an dem «Schwarzen Donnerstag». Sieben der mehr als 100 verletzten Demonstranten von damals klagen gegen das Land Baden-Württemberg als Dienstherr der Polizei. Der Prozess begann am Mittwoch. ... mehr

Baden-Württemberg

Falschaussage im Untersuchungsausschuss? - Ermittlungen gegen Mappus eingestellt

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft nicht auf den Baggereinsatz am Stuttgarter Hauptbahnhof im August 2010 eingewirkt. Deshalb seien die Ermittlungen gegen ihn wegen der uneidlichen Falschaussage vor dem ersten Untersuchungsausschuss zum eskalierten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner im Schlossgarten eingestellt worden, teilte die Anklagebehörde am Dienstag in Stuttgart mit. ... mehr

Gut vier Jahre nach dem «Schwarzen Donnerstag» ist der Prozess gegen zwei Polizisten wegen des harten Wasserwerfereinsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten eingestellt worden. Die Gegner des Bahnprojekts sprechen von einem «Justizskandal».
Baden-Württemberg

Landgericht stellt Wasserwerfer-Prozess ein - Proteste

Das Landgericht Stuttgart hat den Prozess um den blutigen Wasserwerfer-Einsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten im Herbst 2010 vorläufig eingestellt. Die Strafkammer hatte diesen Schlussstrich vorgeschlagen, da in dem seit Juni laufenden Verfahren nur eine geringe Schuld der beiden angeklagten Polizeiführer zu erkennen gewesen sei. ... mehr

Der CDU-Verkehrsexperte Steffen Bilger fordert eine Kehrtwende der Grünen beim Filderbahnhof Plus des Bahnprojektes Stuttgart 21.
Baden-Württemberg

S 21 - Bilger fordert Kehrtwende der Grünen bei Filderbahnhof Plus

Der CDU-Verkehrsexperte Steffen Bilger fordert eine Kehrtwende der Grünen beim Filderbahnhof Plus des Bahnprojektes Stuttgart 21: Sie müssten einlenken und über eine Landesbeteiligung an den Mehrkosten des verbesserten Filder-Anschlusses nachdenken, sagte der Bezirksverbandsvorsitzende der CDU Nordwürttemberg der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. ... mehr

Baden-Württemberg

Stuttgart-21-Projektpartner diskutieren über Filderbahnhof Plus

Stuttgart (dpa/lsw) - Im Fokus des Treffens der Projektpartner von Stuttgart 21 steht am Montag in Stuttgart der sogenannte Filderbahnhof Plus. Das Thema war kürzlich bei der Erörterung für den Bauabschnitt des Milliardenvorhabens rund um den Landesflughafen hochgekocht. In der Landes- und Regionalpolitik dringen CDU und FDP sowie Teile der SPD darauf, dass das Land Gespräche mit der Bauherrin Bahn über diese Alternative zu deren bisherigen Planungen führt. ... mehr

Schlossgarten-Ausschuss hört ehemalige Spitzenbeamte.
Baden-Württemberg

Schlossgarten-Ausschuss hört ehemalige Spitzenbeamte

Der Streit um das Löschen der Mails von Ex-Regierungschef Stefan Mappus (CDU) wird am Freitag sicher auch den Untersuchungsausschuss Schlossgarten II beschäftigen. Vermutlich aber eher im nichtöffentlichen zweiten Teil. Öffentlich ist am Vormittag die Vernehmung eines weiteren Polizisten und von drei einstigen Spitzenbeamten etwa aus dem Staatsministerium. ... mehr