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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : SPD wählt am Wochenende ihre neue Führung



Webmaster
18.10.2008, 12:46
In der SPD geht derzeit ein Gespenst um, das den Partei-Linken Furcht einflößt – der wiederbelebte Geist Gerhard Schröders. Hatten sie nicht erbittert gegen den „Genossen der Bosse“ gekämpft? Schließlich war es Andrea Nahles, die Chef-Linke, die ihren Vorsitzenden Müntefering 2005 dermaßen verärgerte, dass dieser entnervt den Parteivorsitz hinschmiss.

Sein Nachfolger und jetziger Amtsvorgänger Kurt Beck war ihr Garant dafür, dass die verhasste Agenda 2010 wenigstens zum Teil zurückgedreht wird. Doch von heute an soll alles wieder anders werden in der SPD. Mit „Münte“ als neuem alten Parteichef und Steinmeier als Kandidaten kehren Schröders Gesellen an die Parteispitze zurück.

Überhaupt Müntefering. Der kantige Genosse aus dem Sauerland ist für seine Kasernenhofmentalität berüchtigt. Die Kritik der Parteilinken spiegelt sich vor allem an ihm wider. Über die Kanzlerkandidatur Steinmeiers gibt es so gut wie keine Kontroversen. Mit Steinmeier haben selbst die Linken gerechnet, weil es zu ihm keine Alternative bei den Sozialdemokraten gibt. Schließlich wusste jeder, dass ein Kanzlerkandidat Beck die Bundestagswahl völlig vergeigt hätte. Und ein Abstieg bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr auf die zuletzt prognostizierten 25 oder noch weniger Prozent würde die SPD rund ein Drittel der Mandate kosten.

Natürlich stößt nicht allein Münteferings Führungsstil den Linken sauer auf, sondern vor allem sein zäher Kampf für die Agenda 2010 und die Rente mit 67. Profilierte Altlinke wie Ottmar Schreiner haben damit so große Probleme, dass sie schon jetzt zu den Gegnern der neuen Parteiführung gerechnet werden müssen. Die Kritik an der Agenda-Politik gehört schon länger zu den identitätsstiftenden Ritualen der Linken; sie werden die Einheit der SPD auch künftig belasten.

Und „Münte“ wird seine Gegner auf Distanz halten wollen: Sie dürfen nicht darauf hoffen, über zusätzliche Posten oder Neubesetzungen in der Parteispitze an Einfluss gewinnen zu können. Die derzeitige Struktur soll so bleiben wie sie ist – für manche Linke ein Problem, weil sie ihrer Galionsfigur Nahles nicht genug Durchschlagskraft zutrauen. Sie wollen deshalb einen zweiten starken Vertreter der Linken im Vorstand.

Als deren Hoffnungsträger gilt Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister Berlins und Chef einer Koalition mit der Linkspartei. Doch der hält seine Zeit noch nicht für gekommen, um Schröders Geist aus der SPD auszutreiben. Nun träumen die Linken von der schönen neuen SPD-Welt nach der Bundestagswahl 2009. Das Kalkül: Steinmeier und Müntefering setzen die Wahl in den Sand, bleiben also deutlich unter 35 Prozent. Das gälte vielen Genossen als der finale Beweis, dass die SPD einen neuen Geist braucht – links von Schröders neuer Mitte.

Detlef von Seggern
18.10.2008, 12:46
Weder Müntefering, noch Steinmeier werden verhindern können, dass das "Ansehen" der SPD in den Augen der meisten Bundesbürger immer "mehr" schwindet. Wundern muß man sich darüber nicht, auch in Anbetracht der in der Vergangenheit stattgefundenen Flügelkämpfe, welche auch zum jetzigen Zeitpunkt, mit Sicherheit noch nicht beendet sind!
Der lachende "dritte" ist die "neue" Linkspartei, unter Lafontain, welche mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen wird, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen, was ihnen ja in letzter Zeit, mit ihren mehr als "Populistischen Sprüchen", bereits gelungen ist.
Die Zeit der "großen" Volkspartei SPD, geht langsam aber sicher dem Ende zu, aber auch die CDU bleibt davon nicht verschont.
Neue Parteien haben sich gebildet, egal ob von links oder rechts, welche in nicht allzuferner Zukunft, die politische Landschaft in dieser Republik mitbestimmmen werden ?!