PDA

Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : OB Augenstein mahnt beim Pforzheimer Haushalt zur Zuversicht



Webmaster
12.11.2008, 10:37
PFORZHEIM. Weitestgehend eine Bestandsaufnahme des Jahres 2008, durchsetzt mit einigen Ausblicken nach vorn, hat Oberbürgermeisterin Christel Augenstein gestern in ihrer Haushaltsrede 2009 im Gemeinderat abgegeben.

Das Schlusswort der Oberbürgermeisterin war trotz der weiterhin angespannten finanziellen Lage der Stadt und keinerlei optimistischer Erwartungen versöhnlich: „Auch wenn das Jahr 2009 viel Arbeit und erhebliche Anstrengungen verspricht, sollten wir alle, Verwaltung und Gemeinderat, die Ruhe bewahren, den Überblick behalten, keinem unangemessenen Drängen nachgeben und ausschließlich im Interesse der Gesamtstadt denken und handeln.“

Sparen bei InvestitionenEingangs ihrer Haushaltsrede hatte Augenstein aufgezeigt, wie wenig erfreulich sich weiterhin die finanzielle Situation der Stadt darstellte. Wobei diese nicht hausgemacht sei, sondern von Bund und Land beeinflusst werde. Allein bei freiwilligen Leistungen könnten Kommunalpolitiker auf die Bremse treten oder fehlende Haushaltsmittel über Einsparungen bei den Investitionen einfangen. „Das wird insbesondere beim aktuellen Zustand unserer Straßen und Plätze augenfällig,“ bemerkte die OB.

Als eine zentrale Aufgabe für die Zukunft nannte das Stadtoberhaupt, „die häufig noch weitgehend unverbunden nebeneinander operierenden Bildungsbereiche wie Kindertageseinrichtungen, Schulen, Jugendhilfe, Weiterbildung, bildungsnahe Kultureinrichtungen zu einer lokalen Bildungslandschaft zusammenzuführen.“ In diesem Zusammenhang erinnerte Augenstein an die Vorreiterrolle der Stadt Pforzheim, den Neubau der Alfons-Kern-Schule mit einem privaten Finanzierungsmodell zu verwirklichen. Das sei einmalig im Land. buttonAls „Flaggschiffe“ im kulturellen Bereich, „der sich sehen lassen kann“, bezeichnete die OB das Stadttheater, das Kulturhaus Osterfeld, das Südwestdeutsche Kammerorchester und das Schmuckmuseum. Dazu komme eine Vielzahl qualitativ hochwertiger Veranstaltungen, die das Leben in Pforzheim auch unter touristischen Gesichtspunkten bereichere. Gerade auf diesem Gebiet sei aber noch deutliches Potenzial vorhanden, „das es intensiv und extensiv zu erschließen gilt.“ Dazu gehöre als neuer kultureller Höhepunkt das Museum Johannes Reuchlin.

Deutlich an Fahrt zugenommen, so Augenstein, habe der Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing. Um im globalen Wettbewerb um Talente, Investoren, Unternehmen und Einwohner bestehen zu können, sei mit der „Themenwelt Pforzheim“ eine eindeutige Standortpositionierung ermöglicht worden. Mit „Kreativ in Pforzheim“ sprach sie ein weiteres „zukunftsweisendes Projekt“ an, das mittlerweile deutliche Formen annehme. Thema Stadtentwicklung: Mit Wohnen, Arbeiten und Forschen im „Tiergarten“, der früheren Kasernengelände, werde ein modellhaftes Konzept verwirklicht, das weit über die Grenzen der Stadt ausstrahle. Im Arbeitskreis „Pro Innenstadt“ werde unter Beteiligung von Politik, Wirtschaft und Handel nach Wegen gesucht, die City weiter zu stärken und aufzuwerten. Der Verkehrsentwicklungsplan wird derzeit erarbeitet und zudem sollte der Stadtentwicklungsprozess (einst STEP 21), von manchen „Masterplan“ genannt, als Grundorientierung, wieder hervorgeholt werden, um Leitlinien und strategische Ziele für Entscheidungen an der Hand zu haben.

Möbelhaus-Spatenstich erwartetFür Frühjahr nächstes Jahr rechnet Augenstein mit dem Spatenstich für das Möbelkaufhaus XXXLutz im Gewerbegebiet „Hohenäcker“. Erfreut habe sie auch zur Kenntnis genommen, das trotz der Abwanderung der „Stamping Days“ mit der „StanzTec“ weiterhin eine Stanzmesse in Pforzheim stattfinden wird. 30 Unternehmen aus der Stadt und der Region werden sich im Bereich der Präzisions- und Feinwerktechnik im CongressCentrum präsentieren.

Bedauernd erinnerte Augenstein an den Beschluss des Gemeinderats, im Jahr 2009 keine verkaufsoffenen Sonntage zuzulassen. Diesen Beschluss rückgängig zu machen, liege nun nicht in der Hand der Verwaltung; der Gemeinderat müsse selbst „eine Heilung des Beschlusses“ herbeiführen. Und schließlich habe es 2008 eine einschneidende personelle Veränderung mit dem Wechsel des Ersten Bürgermeisters Andreas Schütze nach Berlin gegeben. Doch erfreulicherweise sei mit Roger Heidt diese Lücke relativ schnell geschlossen worden.

{ImageL}

mailerin
12.11.2008, 10:37
Es muss sehr schwer sein, in der heutigen Zeit positive Bilanz zu ziehem.
Pessimismus, wie immer in den letzten Jahren, duchzieht die Rede der OB und ihren Haushaltsentwurf.
Zusätzliche Arbeitskreise sollen
endlich Schwung in Innenstadt und wo sonst noch nötig bringen.
Aber.....kosten die nicht auch Geld?