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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Die Bürger wollen den Abriss



Webmaster
07.04.2008, 06:21
NIEFERN-ÖSCHELBRONN. Die Initiative für den Erhalt des letzten Gebäudes der Papierfabrik Niefern hat ihren Bürgerentscheid verloren. Nur 661 Wähler stimmten für ihre Pläne, 3306 Niefern-Öschelbronner waren für den Abriss.

Die Anspannung über den Ausgang des Bürgerentscheids war förmlich greifbar, als Niefern-Öschelbronns Bürgermeister Jürgen Kurz eine Stunde nach Schließung der Wahllokale vor dem Nieferner Rathaus den zahlreichen Zuhörern das Ergebnis bekanntgab. Schon bei der Auszählung zeichnete sich ein klares Votum ab. Die Bürgerinitiative erhielt nur 16,7 Prozent der Stimmen. 83,3 Prozent der Bürgerschaft stimmten für den Abriss des Verwaltungsgebäudes. Die Wahlbeteiligung war hoch: 3974 Wähler, das sind 44,2 Prozent, gingen zu den Urnen.

Eindeutiges VotumDie Kulturhaus-Initiative scheiterte mit ihrer Forderung, die denkmalgeschützte Papierfabrik zu erhalten und für eine künftige Ganztagesbetreuung der Kirnbachschüler zu sanieren. Der Kulturhausverein hätte nicht nur die Mehrheit der Wähler gewinnen müssen.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg wären die Initiatoren des Bürgerentscheids nur dann erfolgreich gewesen, wenn für diese Mehrheit auch 25 Prozent der Wahlberechtigten, 2247 Stimmen, eingetreten wären.

Rathauschef Kurz und Sprecher der Gemeinderatsfraktionen freuten sich über das eindeutige Votum des Bürgerentscheids. Das Kommunalparlament hatte Mitte November 2007 mit 19:1 Stimmen den Abriss des letzten Gebäudes der Nieferner Papierfabrik beschlossen. Die Gemeinde will auf dem Areal der Papierfabrik ein Rasenspielfeld mit einer Rundbahn bauen. Auf dem Fußballplatz des FV Niefern ist ein neues Schulgebäude mit Mensa sowie eine Spielfläche für Schüler geplant.

Freude bei den Gemeinderäten„Die Bürger haben ein gutes Gespür, was für die Gemeinde und 800 Schüler notwendig ist. Eine große Mehrheit hat Unterstellungen und Beleidigungen eine Absage erteilt“, sagte Kurz. CDU-Fraktionssprecher Udo Hummel war vor allem mit der hohen Wahlbeteiligung zufrieden. „Und die Initiative hat nur gut die Hälfte der Stimmen erhalten, die sie noch bei der Unterschriftenaktion gewonnen hatte“, so Hummel. Erik Schweickert, Sprecher der FW/FDP-Fraktion, wertete das Ergebnis als „klare Unterstützung für den Kurs des Gemeinderats und als Auftrag, das Schulzentrum und die Sportflächen zu schaffen“.

Gottfried Heinbach, Vorsitzender des Kulturhauses, machte keinen Hehl aus seiner Enttäuschung: „Wir haben verloren, ich nehme das hin. Aber ich werde nie mehr etwas für Niefern-Öschelbronn tun.“ Claus Hübner, Pressesprecher der Initiative, schloss eine Wahlanfechtung nicht aus: „Wir werden das in Ruhe überlegen. Ob wir vors Verwaltungsgericht ziehen, ist noch offen.“ Die Bürgerversammlung in der Kirnbachhalle wäre nicht ausgewogen gestaltet worden, so Hübner. Und die Schulleiter hätten ihre Neutralitätspflicht verletzt, erklärte Hübner.

Der Gemeinderat wird das Verfahren für den Abriss des Verwaltungsgebäudes fortsetzen. Die Denkmalschutzbehörden müssen dem Antrag, der bereits beim Landratsamt eingereicht worden ist, aber noch zustimmen.

NOEKA
07.04.2008, 06:21
Die Einwohner und vor allem auch die Steuerzahler in Niefern Öschelbronn können sich glücklich schätzen, dass private Animositäten eines verbitterten alten Lehrkörpers gegenüber dem Nieferner Schultes nicht zu einem Millionen Grab und Steuerverschwendung geführt haben.

Sollte sich Heinbach auf seinen Ruhestand besinnen, so könnte man sogar die "Gengenbachschen Gemeindenachrichten" wieder für voll nehmen. Auch die PZ wäre gut beraten ihren CDU Lokalredakteur Horst Pieper, der sich mit seinem Kollegen Adam unglücklicherweise als Pat und Patterchon in der Lokalpolitik eingenistet hat, zur Ordnung zu rufen oder in an einer geeigneteren Stelle als in der Redaktion zu entsorgen.

Dass CDU Lokalpatriarch Mappus sein Regiment mit Soldat Adam anscheinend nicht im Griff hat ist ebenso erstaunlich, als dass er die Nieferner CDU Spitze nach wie vor sogar auf Kreisebene tolleriert.


Abschließend wäre es noch Interessant zu wissen, was dieses Spiel die Allgemeinheit in Summe gekostet hat.