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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Waldweg-Affäre: Misstrauen ist tief verwurzelt



Webmaster
17.04.2008, 20:02
Über die Erdfuhren-Affäre im Birkenfelder Wald ist auch nach zwei Jahren kein Gras gewachsen. Der Streit um den Aushub aus Baugruben für die Reparatur der Waldwege spaltet das Gremium noch immer tief. Und es sorgt für Zündstoff zwischen den Räten und Bürgermeister Reiner Herrmann. Lange Zeit war Erde in Tauschgeschäften zwischen einem auswärtigen Unternehmen und dem Forst für Ausbesserungen im Wald gelandet.

Im Gemeinderat stand jetzt eigentlich der Punkt zur Beratung an, mit dem Herrmann vergleichbaren Ärger wie 2005 und 2006 ein für allemal ausschließen wollte. Er werde keine Erdfuhren in den Wald ohne Beschluss des Gemeinderats mehr zulassen, war seine damalige Folgerung – obwohl er von der Rechtmäßigkeit der damals landesweit gängigen Praxis überzeugt war.

Jetzt durfte der Gemeinderat zwar abstimmen, aber nicht so richtig entscheiden. Und der Ärger ist wieder da. Dass ein Waldweg für knapp über 20 000 Euro gründlich gerichtet werden soll, ist dabei nicht das Problem. Auch nicht, dass die Gemeinde die Bauarbeiten beschränkt an zwei örtliche und zwei auswärtige Firmen ausgeschrieben hat. Das Problem war aus Sicht vieler Gemeinderäte, dass die Firma das günstigste Gebot abgab, die damals die Erde in den Wald gekarrt hatte.

Am Ende stand ein Abstimmungsergebnis am Rande zum Misstrauensvotum. Hätten sich nicht vier Gemeinderäte der Stimme enthalten, wäre der günstigste Bieter wohl abgelehnt worden. Das wäre ein Verstoß gegen das Vergaberecht gewesen und der Bürgermeister hätte sein Veto einlegen müssen. Das bestätigt das Kommunalamt des Enzkreises. Damit aber, kritisierte SPD-Rat Klaus Hartfelder, hatte das Gremium eigentlich nichts mitzureden.

Bürgermeister Herrmann wollte mit seinem Ja zur Bieter-Liste deutlich machen, dass sich nach den eingestellten Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Pforzheim zu den früheren Erdfuhren fast alle Vorwürfe als haltlos erwiesen hätten. Eine steuerliche Korrektur war die einzige Ausnahme. „Warum soll ich eine Firma übergehen, die nichts Unrechtes getan hat?“, fragt Herrmann.

Die Ausschreibung ist sicherlich als Signal gedacht. Die Abstimmung der Gemeinderäte aber auch. Sie machten deutlich, dass sie bis heute Zweifel haben an den alten Tauschgeschäften. Dass diese Geschäfte nach der Debatte vor zwei Jahren beendet wurden, sorgt bei den Kritikern für Genugtuung.

Am Ende ist klar: Der Waldweg in Birkenfeld wird erneuert. Die Baustelle wird ganz genau unter die Lupe genommen. Aber die Gräben aus dem Streit um den Wald, die werden auf Dauer bleiben. hei

manedinah
17.04.2008, 20:02
Das ist ja nicht zu Fassen, dass sich unsere Räte eine sollche Blöse geben und keine Ruhe geben. Da fühlt sich der eine, oder andere auf den Schlips getreten, für etwas, das in anderen Gemeinden, schon lange ausgeführt wird. Siehe oberes Gaistal, Richtung Albquelle. Da wurde nicht nur der Weg gerichtet, sondern die ganze Böschung, bis zu 10 Metern Breite, verfüllt und das ganz bestimmt auch mit der Genehmigung des Forstes. Versuchen Sie doch den guten Ruf unserer Gemeinde, nic ht noch mehr zu Schädigen.