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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Diätenerhöhung ist vom Tisch



Webmaster
20.05.2008, 19:37
Wer hätte das für möglich gehalten? Die Fraktionsbosse der großen Koalition rudern zurück und verzichten auf die saftige Diätenerhöhung. Das ist, um es pathetisch zu sagen, ein Sieg der Demokratie: Schließlich war es der Protest der Parteibasis und der vielen Bürger quer durch Deutschland, der die Politiker zur Vernunft brachte.

Sieg der DemokratieObwohl man die Politiker dafür loben muss, dass sie auch mal auf Volkes Stimme gehört haben – es bleibt ein Gschmäckle. Allein die Tatsache, dass es die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten überhaupt erst in Erwägung zog, mir nichts dir nichts die Diäten in diesem Jahr gleich zwei- mal und bis 2010 insgesamt um 16 Prozent zu erhöhen, zeigt, wie viele Volksvertreter den Bodenkontakt verloren haben.

Schließlich war es genau das, was viele Menschen in Deutschland so sehr empört hat. Es ging weniger um die Frage, ob die Politiker mehr verdienen sollen, als vielmehr darum, dass ein Großteil der Politiker diese satte Diätenerhöhung mehr oder weniger im Handstreich beschließen wollte. Jegliches Feingefühl ließen die Bundestagsabgeordneten dabei vermissen – nicht nur gegenüber Rentnern und Hartz-IV-Empfängern, sondern auch gegenüber der großen Masse der Otto-Normal-Verdiener, die seit Jahren mit substanziellem Reallohnverlust leben müssen.

Und trotzdem: Die nächste Diätenerhöhung kommt bestimmt. Bleibt zu hoffen, dass die Politik aus dem jetzigen Desaster gelernt hat und dieses heikle Thema künftig mit mehr Fingerspitzengefühl behandelt. Doch die Gesellschaft muss sich auch dann wieder die Frage stellen, wie viel ihr gute Politiker wert sind? Denn eines gilt heute wie morgen: Qualifizierte Köpfe haben ihren Preis.

Detlef von Seggern
20.05.2008, 19:37
Haben Politiker " jemals" auf Volkes Stimme gehört, wenn es darum ging, ihre Diäten zu erhöhen? Eigendlich noch "nie"!?
Nach den massiven Protesten seitens der Bevölkerung, Sozialverbänden, Steuerzahlerbund, usw. haben diese Herrschaften, aus "Taktischen" Gründen, auf diese Erhöhung verzichtet, da 2009 Wahlen anstehen !!
Wäre dies nicht der Fall, jede Wette. Die Erhöhung, hätte stattgefunden!

Und: Qualifizierte Köpfe haben ihren Preis.

Dies kann man deuten , wie man will! Hinterbänkler in den Landtagen, wie auch im Bundestag, welche "nur" bei Abstimmungen ihre Finger in die Höhe strecken,vorausgesetzt diese Herrschaften sind überhaupt anwesend,diese sind auch "nur" als Mitläufer zu betiteln!!!
Qualifizierte Köpfe im Bundestag wie auch in der Opposition, kann man an den "Fingern" abzählen!!!

mailerin
21.05.2008, 09:58
Sieht man den feinen Zwirn und die braugebrannten Gesichter, kann man davon aus gehen, dass dennoch die Damen und Herren keine Not leiden. Bis. . . . . . der Wahlkampf vorbei ist!!!:(:(

Der aus'm Enzkreis
21.05.2008, 13:02
Zitat von Detlef von Seggern:

Nach den massiven Protesten seitens der Bevölkerung, Sozialverbänden, Steuerzahlerbund, usw. haben diese Herrschaften, aus "Taktischen" Gründen, auf diese Erhöhung verzichtet

Dies soll allen Bürgern eine Lehre sein, die immer sagen:"da kann man nichts machen"! Man kann, wenn's nur genug wollen.
Eigentlich sollte man jetzt weitermachen, bis nur noch 300 MdB's im Bundestag sind.

MfG :) :p :eek:

Marcel
21.05.2008, 15:03
Würden die Herren und Damen MdB und MdL von ihren Diäten auch gleichzeitig selbst vorsorgen fürs Alter fände ich eine Diätenerhöhung gerechtfertigt. Solange sie aber diese unfassbaren Pensionen beziehen ist eine Diätenerhöhung zynisch.

Interessierter
21.05.2008, 21:05
Zitat von Detlef von Seggern:

Nach den massiven Protesten seitens der Bevölkerung, Sozialverbänden, Steuerzahlerbund, usw. haben diese Herrschaften, aus "Taktischen" Gründen, auf diese Erhöhung verzichtet

Dies soll allen Bürgern eine Lehre sein, die immer sagen:"da kann man nichts machen"! Man kann, wenn's nur genug wollen.
Eigentlich sollte man jetzt weitermachen, bis nur noch 300 MdB's im Bundestag sind.

MfG :) :p :eek:

Jaaa - hab´s an anderer Stelle schon mal gesagt:

die USA haben (bei) über 303 Millionen Einwohner- nur 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus; wir (Deutschland) bei 82 Millionen - 614 MdB.:o

Marcel
21.05.2008, 22:08
die USA haben (bei) über 303 Millionen Einwohner- nur 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus; wir (Deutschland) bei 82 Millionen - 614 MdB.:o
Na sei froh dass wir keine italienischen Verhältnisse haben die haben noch mehr :D

Seckele
21.05.2008, 22:27
Na sei froh dass wir keine italienischen Verhältnisse haben die haben noch mehr :D
Das nennt man einen Wasserkopf!

Interessierter
22.05.2008, 05:15
Na sei froh dass wir keine italienischen Verhältnisse haben die haben noch mehr :D

In der Tat - haben die "noch mehr" - u.a. auch noch einen "mafiösen" Regierungschef.:o

Übrigens - so viel mehr haben die (Italiener) gar nicht - es sind 630.

Robespierre
22.05.2008, 08:42
Die ganze Aktion mit dem Versuch eine fast 16% Diätenerhöhung in zwei Schritten innerhalb eines Halben Jahres durch den Bundestag zu bringen, zeigt doch wie abgehoben und weit entfernt unsere Politiker mittlerweile vom einfachen (Wahl)Volk, in ihrem Elfenbeinturm in Berlin Leben.
Während das gemeine Volk von immer geringeren Einkommen leben muss, müssen sie auch noch mit Preisexplosionen bei Lebensmittel und Energie kämpfen. Das einzige was unseren Politikern dazu einfällt ist dem Volke jedes Jahr neue Steuern aufzubürden. Inzwischen haben die regierenden Parteien und ihre korrupten Politiker den Deutschen staat zu ihrer Beute gemacht und nehmen ihn aus wie eine Weihnachtsgans! Auch wenn unsere geldgeilen Politikerkaste, jetzt den zweiten Schritt der geplanten Diätenerhöhung nicht ausführt, wird dieser kommen! Denn Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, spätestens nach der nächsten Bundestagswahl! Dann hat man wieder 4 Jahre zeit sich selbst die Taschen zufüllen!!!

PS: noch eine kleine Geschichtsstunde!
Im 18. Jahrhundert war Brot in Frankreich das Hauptnahrungsmittel der einfachen Leute, sie gaben die Hälfte ihres Lohns für Brot aus. In der Zweiten Hälfte des Jahrhunderts stiegen die Preise für Lebenshaltungskosten immer weiter an, die Folge war eine Verarmung der Lohnbevölkerung. Am stärksten zog der Getreidepreis an. 1789 mussten die Menschen fast 90 Prozent ihres Lohns für Brot ausgeben. Die Versorgungslage war katastrophal und alles was Königin Marie Antoinette dazu einfiel war: "Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie halt Kuchen essen".

Königin Marie Antoinette, von ihrem Wissen über die Sorgen und Nöte bei einfachen Volk gleichzusetzen mit unseren heutigen Politikern! :rolleyes:

Marcel
22.05.2008, 10:52
In der Tat - haben die "noch mehr" - u.a. auch noch einen "mafiösen" Regierungschef.:o

Übrigens - so viel mehr haben die (Italiener) gar nicht - es sind 630.
Dafür haben sie einen unfassbar riesigen Beamtenapparat noch hintendran in dem jeder Pensionsansprüche hat. Den meine ich noch zusätzlich.

Der aus'm Enzkreis
22.05.2008, 11:29
Zitat von Robespierre:

Preisexplosionen bei Lebensmittel und Energie kämpfen. Das einzige was unseren Politikern dazu einfällt ist dem Volke jedes Jahr neue Steuern aufzubürden. Inzwischen haben die regierenden Parteien und ihre korrupten Politiker den Deutschen staat zu ihrer Beute gemacht und nehmen ihn aus wie eine Weihnachtsgans!

So ist es! Gestern haben sie ja schon wieder eine Steuererhöhung bei der Kfz-Steuer verabschiedet indem sie das Kind in Abgas-Steuer umgetauft haben, die natürlich wieder dementsprechend höher ausfällt.

Und unser ostdeutscher (Super-)Minister, Tiefensee als das er sich sieht, hat dazu noch den neuen Bußgeld-Katalog mit martialischen Erhöhungen durchgedrückt.
Alles zum Wohle des deutschen Volkes! Schwachsinn, wie viele der Minister selbst! Deshalb, 314 MdB's ab in die Wüste!

MfG :mad: :mad: :mad:

Interessierter
22.05.2008, 11:56
Dafür haben sie einen unfassbar riesigen Beamtenapparat noch hintendran in dem jeder Pensionsansprüche hat. Den meine ich noch zusätzlich.

Aber der (Beamtenapparat) - ist bei uns sicher auch nicht (viel) kleiner.:o

Lehninger
22.05.2008, 13:43
Die Basis hat in den Nominierungsveranstaltungen für 2009 lautstark gegen die dummdreiste Diätenerhöhung protestiert.

Wenn nun zurück gerudert wird, dann deshalb, weil es gilt, das eigene Fell zu retten. Alles was ein MdB tut, das tut er für sich selbst. Glaube keiner, dass primär die Proteste aus der Bevölkerung ausschlaggebend für die Entscheidung waren. Es geht einzig und allein um die Fressnäpfe der nächsten Legislaturperiode.

Jetzt könnten sie sagen, die Damen und Herren MdB, wie man es macht, es ist verkehrt. Denn genau diese Rhetorik kennt der Bürger von den smarten Selbstbedienern. Ich möchte dieser Rhetorik entgegenhalten. Hätten die Damen und Herren gleich gesagt, nein wir sind verantwortungsvolle PolitikerInnen, wir wollen uns nicht weiter vom Volk abkoppeln, wir wollen diese Erhöhung nicht, dann wäre die Rückruderaktion erst gar nicht erforderlich gewesen.

Die Rückruderaktion wird jedoch zweifelhaft bleiben, denn nach der Wahl im nächsten Jahr werden nach kurzer Anstandphase - wenn überhaupt - die Diäten weiter explodieren. Wetten, dass...

Marcel
22.05.2008, 13:51
Aber der (Beamtenapparat) - ist bei uns sicher auch nicht (viel) kleiner.:o
Doch ist um einiges kleiner: In Deutschland gibt es rund 2 Mio Beamte, in Italien rund 3,5 Mio :)
Und alle haben dort Pensionsansprüche, die ähnlich sind wie in Deutschland.

Lehninger
22.05.2008, 15:02
Möglicherweise machen wir es uns da zu einfach. In Deutschland ist jede Menge priviatisiert worden. Eigentlich müssten wir im Verhältnis zu Italien noch weniger Beamte haben.

Doch warum orientieren wir uns an Italien, einem "vermeintlich" schwächerem Land als die BRD. Es gibt Länder, die besser da stehen als die "reiche" BRD. Das sollte die Messlatte sein, denn mit dem Einkommen orientieren sich ja auch nur die wenigsten an EG1 der IG Metall.

Der aus'm Enzkreis
22.05.2008, 16:13
Wett-Angebot vom Lehninger:

Die Rückruderaktion wird jedoch zweifelhaft bleiben, denn nach der Wahl im nächsten Jahr werden nach kurzer Anstandphase - wenn überhaupt - die Diäten weiter explodieren. Wetten, dass...

Auf Wetten, die ich von vornherein verliere, beteilige ich mich nie!!!!!!!!!!!!

Feststellung vom (armen Scheich) Marcel:

Doch ist um einiges kleiner: In Deutschland gibt es rund 2 Mio Beamte, in Italien rund 3,5 Mio
Und alle haben dort Pensionsansprüche, die ähnlich sind wie in Deutschland.

Drum kommen ja immer mehr Italiener nach Deutschland, weil sie nicht mehr gewillt sind, diesen wachsenden und immer mehr auf quillenden "Wasserkopf von Beamten-Apparat" zu finanzieren. Weil wenn der Bürger einmal was von ihnen braucht, halten sie erst einmal die Hand auf, obwohl sie bereits vom Staat ausgehalten werden.

An dem zerbrach ja letztendlich die letzte Regierungskoalition von Prodi in Italien, weil eben jeder Parlamentarier und Minister seine Verwandten und Freunde in solche Jobs versucht unter zu bringen. Was war die Ausrede? "Das machen doch alle so"!

MfG :( :confused: :rolleyes:

Silvio Corvaglia
22.05.2008, 16:22
Lieber „Der aus´m Enzkreis“,

wie ich an anderer Stelle bereits erwähnte (Thema im Forum: Deutschland und die Welt, „Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete von Detlef von Seggern), ist nicht die Anzahl der Abgeordneten (Quantität) entscheidend, sondern Charakter und Fähigkeit (Qualität).
Exemplarisch wird das auch erkennbar an den Äußerungen der beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU, Struck und Kauder. Nicht Einsicht und Scham veranlassten den Verzicht der Diätenerhöhung. Die Diätenerhöhung wird grundsätzlich für richtig empfunden. Aber dem neidischen Bürger fehlt die notwendig Akzeptanz und das Verständnis für die Not leidenden, unterbezahlten Abgeordneten. Das benötigt einfach noch etwas Zeit bis die Diätenerhöhung wieder aus der Schublade hervorgeholt wird. Egoismus, Maßlosigkeit und Gier ist deren Antrieb.
Nicht die rechtliche Verfassung, sondern die geistige Verfassung einer Gesellschaft und deren politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Eliten ist entscheidend.

Und ich schreibe es hier noch einmal in aller Deutlichkeit:

Wir brauchen ein anderes geistiges Koordinatensystem.
Die Wähler, die weiterhin diese Parteien, einschließlich der Mogelpackung „Die Linke“ wählen und nicht selbst aktiv werden, tragen eine Mitschuld an dem katastrophalen Zustand Deutschlands und damit an der eigenen Notlage, und keiner kann sich mit Unwissenheit herausreden. Übrigens, tragen auch die Nichtwähler eine Mitschuld an ihrer persönlichen Notlage, die aus Frustration oder Bequemlichkeit, nicht zum politischen Engagement bereit sind.Ich verweise dabei auch noch einmal auf Preußen, bzw. auf das Deutsche Kaiserreich anhand einiger Beispiele:

Die durchschnittliche Arbeitslosenquote zwischen 1871 und 1914 betrug 2 %, bei einem jährlichen Geburtenüberschuss von ca. 600.000 Neugeborenen. Im Vergleich dazu: England 4 % - 9 % und Frankreich 6 % - 10 %.
Die Staatsverschuldung betrug 1912 pro Einwohner 1.603 Euro. Heute ist die Staatsverschuldung pro Einwohner 10 bis 11 mal so hoch.
Die Inflationsrate betrug im gleichen Zeitraum (1871 – 1914) 0,48 % pro Jahr. In den Jahren 1962 – 2000 betrug die Inflationsrate jährlich 3,14 %.
Die Steuer pro Kopf in der Bundesrepublik Deutschland beträgt das 20 fache der durchschnittlichen Steuer des Jahres 1912. In runden Zahlen: 500 Euro im Jahre 1912 gegenüber 10.000 Euro im Jahre 2004. Der durchschnittliche Steuersatz im Kaiserreich betrug zwischen 4 % und 6 %.
Das Personal der öffentlichen Haushalte 1914 -- 600.00, 0,9 % der Bevölkerung und 2000 – 4.909.000, 6,0 % der Bevölkerung. Das Personal des Höheren Dienstes (Assessor bis Staatssekretär) 1914 – 45.000, 0,070 % der Bevölkerung und 2000 – 800.000, 0,975 % der Bevölkerung.Und wenn der spanische Historiker Josep Fontana die Behauptung bezweifelt, daß die staatliche Entwicklung in der Welt auf das angloamerikanische Regierungssystem zulaufen müsse, hat er absolut recht.

Man könnte zu diesem Thema noch viel ausführlicher werden. Da ich aber davon ausgehe, daß dieser Beitrag für einige schon zu lang ist, will ich es dabei belassen.
Manchmal muß man allerdings eine Sache genauer beschreiben, damit sie deutlich wird. Außerdem kann einem dann auch keiner Stammtischniveau unterstellen.

Der aus'm Enzkreis
22.05.2008, 17:42
zum Beitrag von Silvio Corvaglia:

Ich habe trotz der Länge Deinen Beitrag von vorne bis hinten gelesen und stimme Dir im Großen und Ganzen zu.

Nur, was die Menge der MdB's betrifft, ist es sehr wohl relevant, ob wir 613 oder 300 von dieser Spezies bezahlen und pensionieren. So Sprüche wie: die BRD ist doch einer der reichsten Länder, das zieht bei mir nicht. Alle die das sagen unterschlagen nämlich gleichzeitig, dass wir über 1,5 Billionen Euronen Schulden haben und vieles der sozialen Taten nur auf Pump finanzieren.

Dass wir ein anderes Koordinatensystem brauchen, weiß ich auch. Nur, wie willst Du das den Leuten wie, Parteivorständen, Fraktionsvorständen und all den anderen verkaufen, auf die es in solchen Dingen darauf ankommt. Ohne die zu überzeugen geht nämlich nichts.

Wir, meine Frau und ich, sind bisher zu jeder Wahl gegangen. Zur nächsten werden wir wahrscheinlich nicht gehen können, weil wir unsere Wahlkarten, gleich nach Erhalt mit einem Brief an den Parteivorstand schicken werden, deren Partei, die wir bisher wählten. Und in dieser wird auch unsere Forderung der Halbierung des Bundestages, die Abschaffung dieser unverschämten Pensionen und anderes beinhalten. Dann kommt es darauf an, ob wir überhaupt Antwort kriegen und was da drin steht.

Falls Du mit Deinem letzten Satz, dieses Forum mit "Stammtischniveau" vergleichst, kann ich das nicht ändern. Wir sagen wenigstens unsere Meinung. Im Gegensatz vieler anderer, denen ihr Credo immer wieder heißt, wir können sowieso nichts ändern, die machen ohnehin was sie wollen.

MfG :( :( :(

Lehninger
22.05.2008, 19:48
Die Zahlen von Silvio Corvaglia - ich gehe davon aus, sie stimmen - zeigen, dass für den Staat die Parteiendiktatur Gift ist.(Penso che lui è un tedesco con i radici in l'Italia.)

Bei einem Kaiser waren eben nur wenige Beamten nötig. Bei einem Parteiensystem werden ganze Heerscharen erforderlich, damit jeder, der ein Büchlein hat, ein Pöstchen erhält, um mit seinem Ruhestand vor dem Ruhestand beginnen zu können.

Nirgendwo funktioniert das Peter-Prinzip so gut wie in den Parteien. Jeder wird so lange befördert, bis er den Status der Inkompetenz erreicht hat. Ein gutes Beispiel für dieses Prinzip ist uns Ute. Bei den MdB ist es jedoch so, dass sie erst gar nicht befördert werden müssen, um das Prinzip zu bestätigen.

Es sind die Parteiorganisationen, die uns kaputt machen! Sie haben sich einen Stadt zurecht gestimmt, der daür da ist, um ihre Mitglieder zu bedienen. Der neue Adelsstand ist längst gebildet! Es sind die "Führungsspitzen" der Parteien und die Mitläufer bzw. Mitstimmer...

Robespierre
24.05.2008, 12:47
Ein sehr interessanter vergleich Reichstag und Bundestag von Silvio Corvaglia

Das zeigt eigentlich was ich schon immer sagte: „ Früher waren Politiker Diener des Staates, heute bedienen sich unsere Politiker am Staat“

Wie sagt schon das alte Sprichwort: „Ist der Ruf erst ruiniert treibt man’s völlig ungeniert!“

Der aus'm Enzkreis
24.05.2008, 13:02
Zitat von Robespierre:

Das zeigt eigentlich was ich schon immer sagte: „ Früher waren Politiker Diener des Staates, heute bedienen sich unsere Politiker am Staat“

Wie sagt schon das alte Sprichwort: „Ist der Ruf erst ruiniert treibt man’s völlig ungeniert!“

Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen, weil es die frühere und die heutige Variante und Verhalten aufzeigt!


MfG :o :o :eek:

Der aus'm Enzkreis
24.05.2008, 14:46
Zitat von Robespierre:

Das zeigt eigentlich was ich schon immer sagte: „ Früher waren Politiker Diener des Staates, heute bedienen sich unsere Politiker am Staat“

Wie sagt schon das alte Sprichwort: „Ist der Ruf erst ruiniert treibt man’s völlig ungeniert!“

Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen, weil es die frühere und die heutige Einstellung und Verhaltensweise aufzeigt!


MfG :o :o :eek: