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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : WiP begrüßt Bürgerprotest



Webmaster
23.03.2010, 22:49
PFORZHEIM. Mit der Forderung nach sofortiger Bestellung eines Sozialbürgermeisters, dem Aufruf zum Protest und der Forderung nach einem Modell, wohlhabende Pforzheimer an der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen, hat die Gruppierung „Wir in Pforzheim“ (WiP) auf die geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Pforzheim reagiert.

„Wir sehen in der Einbindung der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen, also mehr direkter Demokratie, den wichtigsten Hebel für eine Politik des Neuanfangs“, sagt WiP-Stadtrat Christof Weisenbacher. „Am Beispiel des Wartbergbades sollten wir gleich damit beginnen. Wir begrüßen die Initiative der Bürger, dieses Bad zu öffnen und rufen die Bürgerschaft zum Protest auf. Denn die Bürger dürfen die Politik nicht mehr den Parteien überlassen.“ Pforzheim gehöre nach wie vor zu einer der reichsten Städte in Baden Württemberg, was das Pro-Kopf-Einkommen und auch das Pro-Kopf-Vermögen anbelangt, ergänzt sein Stadtratskollege Wolfgang Schulz. „Wir fordern Oberbürgermeister Hager auf, ein Modell zu erarbeiten, wie sich die Vermögenden unserer Stadt wirksam an der Haushaltskonsolidierung beteiligen können.“ WiP fordert die sofortige Bestellung eines Sozialbürgermeisters, dessen erste Aufgabe es sein muss, eine längst überfällige strategische Sozialplanung auf der Grundlage eines aktuellen Armutsberichtes auszuarbeiten. pm

Württemberg
23.03.2010, 22:49
Die Ansichten von WiP tragen nahezu schon Ansichten aus Zeiten der DDR oder Robin Hoods. Die Reichen geben oder werden gegeben um allen ein bischen mehr Wohlfahrt zu gewähren. Dann sollten wir doch wieder die Vermögenssteuier einfügen.

Es ist vollkommen uninteressant ob Pforzheim das höchste Pro-Kopf-Einkommen hat oder ein großes Pro-Kopf-Vermögen.

Interessant ist, dass kein Geld da ist und dieses Problem durch solche Aufrufe nicht gelöst wird. Eine solche Sache kann nur auf Freiwilligkeit beruhen. Dass dies daher Utopie ist hieraus einen wahren Geldsegen zu kreieren, sind sich die Mitglieder von WiP hoffentlich im Klaren.

Die Gemeinderäte sollten Lösungen bringen, die Umsetzbar sind und den Haushalt auf dauer tragbar und finanzierbar machen.

Den Vorschlag von Hern Hager hinsichtlich des Sozailbürgermeisters finde ich besser. Eine Sozialplanung hat bisher keiner der Sozial- oder Oberbürgermeister bisher zu Wege gebracht. Daher kann dies auch noch bis Januar warten.

DEbert
24.03.2010, 11:43
PFORZHEIM. Mit der Forderung nach sofortiger Bestellung eines Sozialbürgermeisters, dem Aufruf zum Protest und der Forderung nach einem Modell, wohlhabende Pforzheimer an der Haushaltskonsolidierung zu beteiligen, hat die Gruppierung „Wir in Pforzheim“ (WiP) auf die geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Pforzheim reagiert.

„Wir sehen in der Einbindung der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen, also mehr direkter Demokratie, den wichtigsten Hebel für eine Politik des Neuanfangs“, sagt WiP-Stadtrat Christof Weisenbacher. „Am Beispiel des Wartbergbades sollten wir gleich damit beginnen. Wir begrüßen die Initiative der Bürger, dieses Bad zu öffnen und rufen die Bürgerschaft zum Protest auf. Denn die Bürger dürfen die Politik nicht mehr den Parteien überlassen.“ Pforzheim gehöre nach wie vor zu einer der reichsten Städte in Baden Württemberg, was das Pro-Kopf-Einkommen und auch das Pro-Kopf-Vermögen anbelangt, ergänzt sein Stadtratskollege Wolfgang Schulz. „Wir fordern Oberbürgermeister Hager auf, ein Modell zu erarbeiten, wie sich die Vermögenden unserer Stadt wirksam an der Haushaltskonsolidierung beteiligen können.“ WiP fordert die sofortige Bestellung eines Sozialbürgermeisters, dessen erste Aufgabe es sein muss, eine längst überfällige strategische Sozialplanung auf der Grundlage eines aktuellen Armutsberichtes auszuarbeiten. pm

angesichts dieser Forderungen der WiP-Stadträte kann ich nur den Kopf schütteln.
Warum nur die Wohlhabenden - Neiddebatte?? - das hat man in der DDR 40Jahre lang probiert - hat nicht geklappt.
Was hier gefordert wird, ist schlichtweg eine Enteignung der besser Betuchten.
Die tragen aber über ihre Steuern schon einiges zum Haushalt bei.
Sinnvoller wäre es, statt eines Sozialbürgermeisters lieber zwei Sozialdedektive einzustellen um die Sozialhilfekosten besser zu verteilen.
Es gibt sicherlich Bedürftige, die sich schämen zum Sozialamt zu gehen. - anderen macht es nichts aus, diese Leistungen unberechtigt zu beziehen

mailerin
24.03.2010, 12:12
Da Pro-Kopf Einkommen könnte mit der Einstellung eines Sozialbürgermeisters in diesen Zeiten zum befürchteten "Wasserkopf" auch in unserem Stadtparlament führen.
Sagt nicht ein altbekanntes Sprichwort: "Wo nichts ist, hat auch der Kaiser sein Recht verloren"?
Wozu also einen Sozialbürgermeister, wenn jetzt schon die Mittel erschöpft sind.:confused:
Die anderen Vorschläge des "WIP" gehen wohl davon aus, dass alle Bürger dieser Stadt genügend Zeit und Mittel haben, um den Entscheidungen im Gemeinderat "beizustehen".;)
Hat man vergessen, dass es mehr als genügend Bürgervereine und andere Instititionen gibt, deren Vertreter regelmässig die Zuschauerbühne des Rathauses füllen?
Dennoch finden Demos statt, wie z.B. zum 23. Februar oder jetzt erst zur Erhaltung des Warbergbades!
Es sind genügend Leute im Gemeinderat, die auch ohne Parteiproporz ihre Meinung äussern. Es ist und bleibt aber die demokratische Mehrheit, die die Richtung bestimmt!

Se(e)hStern
24.03.2010, 22:42
Manchmal hat der einzelne Bürger mehr Zeit als er glaubt zu haben. Es nicht die Zeit die wir nicht haben, sondern die Zeit die wir nicht nutzen
Was machen denn die Bürgervereine? Stundenlange Verhandlungen und Gespräche? Muss da erst ein einzelner Bürger auf den Rathausplatz stehen um zu bewegen?
Jeder ist ein Teil der Demokratie!

und die Gemeinderäte sollten sich nicht einen "schlanken" Fuss machen, sprich sich nicht aus der Verantwortung stehlen.........