Planen mit leerem Geldbeutel

[Webmaster]

PFORZHEIM. Pforzheim hängt am Tropf der Ausgleichstöpfe. Ohne Zuweisungen reicherer Städte bliebe kein Handlungsspielraum mehr im städtischen Haushalt. Der wird von heute, 8.30 Uhr an bis Donnerstag im Ratssaal-Gebäude diskutiert.

Schon im Vorfeld hatten die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nach ihren Klausurtagungen mehr oder minder einmütig erklärt, dass die Einsparmöglichkeiten des städtischen Haushalts weitestgehend ausgereizt seien. Während die FW/UB-Fraktion eine strenge Haushalts-Disziplin einfordert, sehen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen kaum Raum für weitere Ausgabenkürzungen.

Zu wenig Gewerbesteuer„Pforzheim ist die einzige Großstadt in Baden-Württemberg, die es nicht geschafft hat, in den vergangenen Jahren das Gewerbesteuer-Aufkommen zu verdoppeln. Es stagniert“, sagte SPD-Stadtrat Jens Kück gegenüber PZ-news.

Und auch CDU-Stadtrat Florentin Goldmann sieht im Gespräch mit PZ-news Handlungsbedarf: „Eine große Schwäche ist sicher der nicht geglückte Strukturwandel von der hochindustrialisierten Schmuck- und Uhrenindustrie hin zu Feinwerk- und Microtechnik mit dem Ergebnis der höchsten Arbeitslosigkeit nach Mannheim in Baden-Württemberg.“

Streit um SteuererhöhungenBei der Einbringung des Haushalts in den Gemeinderat vor einem Monat hatte es Oberbürgermeisterin Christel Augenstein so formuliert: „Der Investitionsbedarf und die tatsächliche Investitionsfähigkeit der Kommunen klaffen nach wie vor weit auseinander.“

Die Stadt braucht mehr Einnahmen durch eine höhere Wirtschaftskraft, hatte Kämmerin Susanne Weishaar im Vorfeld der Haushalts-Einbringung gefordert. Für CDU und FDP wäre es jedoch der falsche Weg, über Steuererhöhungen das Kassenloch zu stopfen, denn so würde man Existenzgründer und ansiedlungswillige Investoren abschrecken. FDP-Stadtrat Dieter Pflaum setzt dagegen Hoffnungen auf eine erfolgreiche Ansiedlungs- und Bestandspflege-Politik der im Vorjahr neu strukturierten Wirtschaftsförderung.

Das deckt sich mit den Wünschen der SPD und der Grünen, für die allerdings die Anpassung der im Landesvergleich unterdurchschnittlichen Gewerbesteuer-Hebesätze dringend erforderlich ist, um der Stadt die fehlenden Einnahmen zu verschaffen.

Trotz der schlechten Finanzsituation der Stadt sind sich die Fraktionen darin einig, dass Sanierungen von Schulen nicht auf die lange Bank zu schieben sind. Konsens gibt es zumindest im Vorfeld der Beratungen beim Thema Familienfreundlichkeit. Betreuungseinrichtungen und Familienzentren sollen nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Erstaunliche Einigkeit haben die Fraktionen auch beider Fußballstadion-Sanierung erkennen lassen. Das VfR-Stadion solle erneuert werden, parallel zu einer Fusion der Fußballvereine FCP und VfR. Nicht überall auf Zustimmung wird der Bau des Kreisverkehrs an der Tiefenbronner Straße sorgen.

[Moritz Homann]

Wohin sollten Ihrer Meinung nach Gelder fließen? Müssen vorrangig die Schulen saniert und ausgebaut oder doch das Stadtbild verschönert werden?

[massimo]

Dass die Stadtloberen so kurzsichtig denken, ist ein Skandal. Wer heute in Kinder, Jugendliche und Bildung investiert, spart später viel Geld mit Resozialisierungsmaßnahmen. Gleiches gilt im übrigen auch für das Stadtbild. Eine attraktive Stadt hat zufriedene Menschen, die ihr Geld auch in der Stadt gerne ausgeben. Pforzheim ist so kleinmütig.

[philly]

Ständig wird über Pforzheims Stadtbild hergezogen. Irgendwann ist aus Pforzheim eine hübsche Stadt geworden, aber wir merken das gar nicht, weil es seit jeher heißt "Pforzheim ist hässlich".

Stadtentwicklung finde ich zwar auch wichtig, aber Vorrang sollten Kinder und Jugendliche haben.

[massimo]

Genau in dieser Reihenfolge habe ich meine Forderungen gestellt: Kinder, Jugendliche, Bildung, Stadtbild. Das Stadtbild und die Attraktivität einer Stadt sind einfach wichtig. Was bringt dir die beste Ausbildung der Kinder, wenn sie sich später in ihrer Stadt nicht wohlfühlen? Pforzheim erlebt das zunehmend, dass die Leute wegziehen, weil es hier einfach nicht gefällt1!!!!11

[hexxe]

Zuerst sollten die Schulen saniert bzw. ausgebaut werden. Wenn es den nötig ist. Danach folgt das Stadtbild. Im Vorfeld muss ich dazu sagen, ja die Stadt sieht besser aus als noch vor zehn Jahren. Allerdings, musste unbedingt der Marktplatz umgebaut werden (Leute, wo sind die schönen Brunnen hin?) ? Das Geld hätte man anderswo dringender gebraucht.

Die Kaufkraft anzukurbeln und neue Investoren für Pforzheim zu gewinnen wäre schon einmal ein erster Schritt zur Besserung. Aber bitte nicht noch einmal ein leer stehendes Gebäude wie auf dem Haidach.

[Lehninger]

PFORZHEIM. Pforzheim hängt am Tropf der Ausgleichstöpfe. Ohne Zuweisungen reicherer Städte bliebe kein Handlungsspielraum mehr im städtischen Haushalt.
Das mit dem Tropf ist ja wohl eine Analogie aus dem Krankenhaus. Wie würde es dort mit einem Patienten aussehen, wenn sich das Pflegepersonal verrechnen würde? Verdienen deshalb die beamteten "Computer" so viel mehr als das Pflegepersonal, weil die Fehlleistungen ohne Konsequenzen bleiben?

[Der aus'm Enzkreis]

@Moritz Homann

Wohin sollten Ihrer Meinung nach Gelder fließen? Müssen vorrangig die Schulen saniert und ausgebaut oder doch das Stadtbild verschönert werden?

Sowohl als auch! Aber mit welchem Geld?

In meinen Augen wird mit dieser Frage der Gaul von hinten her aufgezäumt.

Als aller erst sollten sich die Pforze'mer Verantwortlichen einmal ein Beispiel am Brettener Bürgermeister nehmen. Der schaut zuerst, dass die Einnahmen stimmen und gibt dann das Geld aus. In Pforze wird das offensichtlich gerade anders rum zelebriert, auf Kosten anderer natürlich, und sich dann auch noch verrechnet!
Wenn die Gewerbesteuereinnahmen stimmen, stimmen in der Regel auch die anderen Steuereinnahmen, weil sich daraus eine Art Kettenreaktion ergibt. Das eine zieht das andere nach sich!

Es ist schon schlimm geworden mit Pforze. Wenn man bedenkt, 1980 stand diese Stadt in der BRD am 3. Platz in der Kaufkraft und heute rangiert sie im letzten Drittel, wenn ich mich nicht arg täusche.
Drum sollte es nicht heißen, wie gebe ich das nicht vorhandene Geld aus, sondern wie schafft Pforze endlich den Strukturwandel. Und nicht leben nach dem Motto: "was kost die Welt"! Siehe "Drei Sparten-Theater" mit 44.- €uronen Zuschüssen je (verkauften) Sitzplatz!

Mancher wird jetzt vielleicht sagen: "Thema nicht ganz getroffen". Aber mir fällt es schwer, über Geld ausgeben zu sinnieren, das nicht da ist. Sorry, das ist nicht meine Lebensart! Aber ich bin halt auch kein Politiker, da läuft offensichtlich alles anders rum!

MfG :confused: :rolleyes: :confused:

[mailerin]

als es wohl im Stadtparlament den Anschein hat.
Wenn bei anstehenden Sanierungen nur "geklekkert,anstatt geklotzt" werden würde. Beispielsweise die geplante GROSSE Sporthalle auf dem Daubschem Gelände und VIELES mehr, könnte man mit den so gespartem Geldmitteln sicher auch kleinere Verschönerungen im Strassenbild vornehmen.
Diese endlose Jammererei über die Geldnot des Haushaltes, wird doch fast jedes Jahr durch nachweisbaren Geldrausschmiss auf die Dauer nachgerade unglaubwürdig.
" Zuerst kommt nun mal die Pflicht und dann erst die Kür" (kostenintensive Veranstaltungen z.B , oder Neueinstellungen innerhalb des Rathauses----)
Dies sollten unsere Planer mal endlich beherzigen!:rolleyes:

[BadnerBube]

Wichtig ist der Erhalt dessen was erhaltenswert ist. Dazu gehören auch die Schulen (auch wenn die Schüler da vielleicht anderer Meinung sind).
Und vielleicht noch etwas Geld in die Ampelschaltung investieren damit nicht ständig gebremst und wieder angefahren werden muß. Eine grüne Welle spart Zeit, Geld und schont die Umwelt.
Und dann noch Schulden abbauen.
Völlig unwichtig ist für mich alles was unter dem Begriff "Kunst" läuft. Dafür kann man Geld ausgeben wenn man genug übrig hat, was bei Pforzheim aber nicht der Fall ist.

[MartinK]

Erhaltung der Schulen und Kindergärten ist wichtig.
Sparen kann man dafür an unwichtigen Dingen, z.B. am Theater oder an der Weihnachtsbeleuchtung.

[Gabi Kusterer]

Es gibt aber genügend kulturell interessierte Menschen, die am Theater nicht sparen würden. Auch wären da ja viele Arbeitsplätze betroffen.
Und keine Weihnachtsbeleuchtung? wäre doch auch sehr armselig oder?
Allerdings in manchen Einkaufscentern finde ich sie auch übertrieben.

[mailerin]

:cool:Ich glaube nicht, dass die Planer dieser Stadt unsere Ratschläge ernst nehmen. Sonst würde sich vielleicht mal einer der Verantwortlichen in diesem Forum zu Wort melden wollen---------------

[BadnerBube]

:cool:Ich glaube nicht, dass die Planer dieser Stadt unsere Ratschläge ernst nehmen. Sonst würde sich vielleicht mal einer der Verantwortlichen in diesem Forum zu Wort melden wollen---------------

Ich glaube nicht dass da jemand verantwortlich ist für das was er / sie tut.
Außerdem können Beamte auch nicht gleichzeitig schlafen und Internetforen lesen.

[BadnerBube]

Es gibt aber genügend kulturell interessierte Menschen, die am Theater nicht sparen würden. Auch wären da ja viele Arbeitsplätze betroffen.
Und keine Weihnachtsbeleuchtung? wäre doch auch sehr armselig oder?
Allerdings in manchen Einkaufscentern finde ich sie auch übertrieben.
Irgendwo hier habe ich mal gelesen dass jeder Platz im Theater pro Vorstellung mit 44 Euro bezuschusst wird. Und die Kinder in der Schule müssen ihre Bücher selber kaufen weil dafür kein Geld da ist. Ich denke da sind die Prioritäten falsch gesetzt.
Weiß eigentlich jemand wie viel Geld die Theater-"Manager" bekommen ?

Weihnachtsbeleuchtung könnte man sich wirklich sparen. Zumal die meisten die in der Innenstadt rum laufen mit dem christlichen Weihnachtsfest eh nichts anfangen können. Und wer kurz vor Weihnachten nach Feierabend in die Läden stürmt um die letzten Einkäufe zu erledigen hat da auch keine Zeit für den Blick nach oben.