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13.10.2010, 07:20
STUTTGART. Das Studienzentrum Weikersheim steht erneut in der Kritik, weil es einen rechtsextremistischen russischen Referenten eingeladen hat. Das Vorstandsmitglied der als rechtsextrem eingestuften „Stiftung Kontinent Europa“, Wjatscheslaw Daschitschew, soll bei einer Weikersheim-Veranstaltung am 3. November in Berlin sprechen. Dies geht aus der Antwort auf eine Landtagsanfrage des SPD-Abgeordneten Stephan Braun hervor. Dem Studienzentrum waren in der Vergangenheit wiederholt rechtslastige Tendenzen vorgeworfen worden.
Sein Präsident Bernhard von Diemer sagte am Dienstag, Daschitschew sei nicht rechtsextrem: „Es ist aber richtig, dass er nicht unumstritten ist.“ Im November solle er über den Ablauf der Wiedervereinigung aus russischer Sicht berichten. Daschitschew hatte laut von Diemer bereits im Frühjahr 1989 einen Vortrag bei dem Studienzentrum gehalten.
Der SPD-Extremismusexperte Braun kritisierte, das CDU-nahe Studienzentrum habe nichts aus vergangenen Skandalen gelernt und verweigere nach wie vor eine klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus. Es schrecke noch nicht einmal von der Zusammenarbeit mit einem international bekannten Rechtsextremisten zurück.
Enger Kontakt zur VolksunionDer SPD-Abgeordnete Braun teilte unter Berufung auf das Innenministerium in Stuttgart mit, Daschitschew pflege enge Kontakte zur rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU) und sei mehrfach, zuletzt beim Jahreskongress 2004, bei der „Gesellschaft für freie Publizistik (GfP)“ aufgetreten. Die von ehemaligen NSDAP-Funktionären und SS-Offizieren gegründete GfP wird im baden-württembergischen Verfassungsschutzbericht als „mitgliederstärkste rechtsextremistische Kulturvereinigung in Deutschland“ beschrieben. Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutzes wollte die „Stiftung Kontinent Europa“ die „intellektuelle ‚Neue Rechte’ europaweit“ vernetzen. Seit Juli 2009 gingen aber von der in Schweden ansässigen Organisation keine Aktivitäten mehr aus. lsw
Sein Präsident Bernhard von Diemer sagte am Dienstag, Daschitschew sei nicht rechtsextrem: „Es ist aber richtig, dass er nicht unumstritten ist.“ Im November solle er über den Ablauf der Wiedervereinigung aus russischer Sicht berichten. Daschitschew hatte laut von Diemer bereits im Frühjahr 1989 einen Vortrag bei dem Studienzentrum gehalten.
Der SPD-Extremismusexperte Braun kritisierte, das CDU-nahe Studienzentrum habe nichts aus vergangenen Skandalen gelernt und verweigere nach wie vor eine klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus. Es schrecke noch nicht einmal von der Zusammenarbeit mit einem international bekannten Rechtsextremisten zurück.
Enger Kontakt zur VolksunionDer SPD-Abgeordnete Braun teilte unter Berufung auf das Innenministerium in Stuttgart mit, Daschitschew pflege enge Kontakte zur rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU) und sei mehrfach, zuletzt beim Jahreskongress 2004, bei der „Gesellschaft für freie Publizistik (GfP)“ aufgetreten. Die von ehemaligen NSDAP-Funktionären und SS-Offizieren gegründete GfP wird im baden-württembergischen Verfassungsschutzbericht als „mitgliederstärkste rechtsextremistische Kulturvereinigung in Deutschland“ beschrieben. Nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutzes wollte die „Stiftung Kontinent Europa“ die „intellektuelle ‚Neue Rechte’ europaweit“ vernetzen. Seit Juli 2009 gingen aber von der in Schweden ansässigen Organisation keine Aktivitäten mehr aus. lsw