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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : CDU stellt sich vor Oettinger



Webmaster
28.02.2008, 21:33
STUTTGART. Eklat im Landtag: Die CDU-Fraktion hat gestern nach einem Angriff von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel auf Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) kurzzeitig geschlossen den Plenarsaal verlassen.

„Solche historischen Vergleiche können nur schiefgehen.“ In dieser Analyse sind sich auch Oppositionspolitiker von SPD und Grünen rasch einig, kaum dass SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel in der Landtagsdebatte eine Nähe zwischen Formulierungen von Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) und der Sprache von Nazi-Demagogen in der NS-Zeit hergestellt hat. Der seit sieben Wochen amtierende Oppositionsführer hatte sich zuvor in Rage geredet und von seinem Großvater berichtet, der als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde in Sachsen zuerst unter den Nationalsozialisten und später unter den Sowjets gelitten hat.

Doch durch seine massive verbale Attacke löst Schmiedel ungewollt in der 69-köpfigen CDU-Fraktion eine Welle der Solidarität mit dem Regierungschef aus. Und dies in einer Phase, in der Oettinger durch Schnellschüsse und Missgriffe auch in den eigenen Reihen immer wieder für Spannungen und Verdruss sorgt. Denn das wiederholte und überraschende Hineinregieren in die Bildungspolitik seines Kultusministers Helmut Rau (CDU) trägt Oettinger auch bei den eigenen Leuten einigen Ärger ein. Überdies werden hinter den Kulissen der großen Regierungspartei immer öfter Zweifel laut, ob dem Ministerpräsidenten in der Föderalismuskommission trotz des Widerstandes bei etlichen anderen Bundesländern der große Wurf noch gelingt.

All diese Skepsis angesichts des gelegentlich chaotischen Erscheinungsbildes der Landesregierung ist nach Schmiedels schrägem Ausflug in die Historie wie weggeblasen: Angeführt von Fraktionschef Stefan Mappus verlassen die CDU-Parlamentarier wie ein Mann den Plenarsaal. Erst als Oettinger ans Rednerpult tritt, kehren seine Fraktionäre in die Debatte zurück.

Regierungschef staatsmännischWährend Mappus mit der Forderung nach Schmiedels Widerruf und andernfalls nach seinem Rücktritt den Mann fürs Grobe gibt, schwingt sich der Regierungschef zu einer geschliffenen, staatsmännisch anmutenden Rede auf. Er appelliert an die Gemeinsamkeit der Demokraten, hebt die Bedeutung der Grünen und ihres aus DDR-Zeiten stammenden Parteiteils Bündnis 90 hervor, würdigt den Anteil der baden-württembergischen Steuerzahler am Aufbau Ost und unterstreicht die historische Einmaligkeit der Wiedervereinigung. Oettinger erntet in der CDU Beifall wie schon lange nicht mehr.

In der SPD räumen einige Nachdenkliche zwar ein, dass Schmiedels rhetorische Zuspitzung danebenging und seine gut begonnene Rede verunglücken ließ. Aber nach Oettingers Angriffen der vergangenen Tage, die SPD begebe sich auf einen „verräterischen Kurs“ und Schmiedel mache „die Linke hoffähig und trägt den Virus versuchsweise auch nach Baden-Württemberg“ halten die meisten Sozialdemokraten die harte Erwiderung für gerechtfertigt.

Detlef von Seggern
28.02.2008, 21:33
Warum eigendlich die "Aufregung"darüber,das die CDU Fraktion, unter Führung von Stefan Mappus, den Plenarsaal verlassen hat ,nach der "heftigen" Attacke seitens des SPD-Fraktionschefs Claus Schmiedel,gegen Oettinger?
Hier ist es doch gang und gäbe, das keiner der Kontrahenten,sich bei ihrem "verbalen" Schlagabtausch im Stuttgarter Landtag, in irgendeiner Weise etwas Schenken!
Der wo austeilt, muß auch einstecken können! Dies war schon immer so! In einem
Punkt, muß man aber Oettinger voll zustimmen und dies wird auch ein "großer" Teil,der Bevölkerung Baden-Württembergs tun! Die Partei
>Die Linke<, hat nichts im Landtag dieses Bundeslandes zu suchen. "Zuviele" ehemalige "Kommunisten" sitzen in dieser Partei und tragen noch die "Nostalgie" der DDR Vergangenheit in sich!
Die jüngste Vergangenheit hat dies deutlich gemacht, wo eine Funktionärin dieser "Linkspartei",sich die Stasi zurückwünschte! Diese Frau hat eigendlich nur das ausgesprochen,was "der eine,wie auch andere" dieser ehemaligen Kommunisten in der Linkspartei sich wünschen,aber nicht wagen auszusprechen! Ehemalige Linientreue (SED Genossen)beiderlei Geschlechts, können ihr Gedankengut ,auch nach fast 20 Jahren der Wiedervereinigung Deutschlands, nicht ablegen und solche Leute haben weder in den Landtagen, noch im Bundestag,dieser Republik, etwas zu suchen!

Interessierter
28.02.2008, 22:20
Detlef von Seggern schreibt (kursiv = zitiert)

In einem Punkt, muß man aber Oettinger voll zustimmen und dies wird auch ein "großer" Teil,der Bevölkerung Baden-Württembergs tun! Die Partei
>Die Linke<, hat nichts im Landtag dieses Bundeslandes zu suchen. "Zuviele" ehemalige "Kommunisten" sitzen in dieser Partei und tragen noch die "Nostalgie" der DDR Vergangenheit in sich!

Ob einem das passt oder nicht, die Linken werden als fünfte Partei ein fester Bestandteil in den Landtagen werden (sie sind es ja zu einem Großteil schon) - wohl auch in Baden-Württemberg.

Es ist unsinnig sie "nur zu verteufeln", man muss sich mit ihnen politisch auseinandersetzen; und wenn sie nun mal (demokratisch) gewählt werden, auch in den Landtagen - im Bundestag sind sie ja auch schon.

Die jüngste Vergangenheit hat dies deutlich gemacht, wo eine Funktionärin dieser "Linkspartei",sich die Stasi zurückwünschte! Diese Frau hat eigendlich nur das ausgesprochen,was "der eine,wie auch andere" dieser ehemaligen Kommunisten in der Linkspartei sich wünschen,aber nicht wagen auszusprechen! Ehemalige Linientreue (SED Genossen)beiderlei Geschlechts, können ihr Gedankengut ,auch nach fast 20 Jahren der Wiedervereinigung Deutschlands, nicht ablegen und solche Leute haben weder in den Landtagen, noch im Bundestag,dieser Republik, etwas zu suchen!

Inakzeptable Äußerungen (NAZI-Gedankengut)gab es auch schon bei der CDU!

Übrigens - wie wurden Die Grünen verteufelt und beschimpft, bis sie sich zum heute allseits umworbenen Koalitionspartner etablierten.