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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Wahrheiten über den Fahnenflüchtling der SPD



Opa Otti
06.03.2008, 15:14
Seit er am äussersten linken Rand die politische Bühne wieder betreten hat, wird er beschimpft, und verleumdet.

In nahezu jeder Talkshow plappern Moderatoren, die von der angeblich zutiefst verletzten SPD und Ihrer damaligen Spitzencrew, Müntefering, Struck, Beck & Consorten sowie von Herrn Schröder erfundene Story vom fahnenflüchtigen Oskar Lafontaine nach. Niemand scheint bereit zu sein auch nur einen einzigen Gedanken daran zu verschwenden, was mit der SPD passiert wäre, wenn es zwischen Schröder und Lafontaine zum Eklat gekommen wäre.

Jeder Schreiberling schmückt die „Fahnenflucht Story“ nach Gutdünken aus, verdreht und entstellt die Wahrheit, oder bestreitet mit Nichtwissen, was doch offensichtlich ist, damit die Unwahrheit auf Dauer bestand bekommt. Warum macht sich eigentlich niemand die Mühe die Wahrheit zu ergründen, warum schaut niemand in die politischen Archive. Warum liest niemand die politischen Kommentare aus der damaligen Zeit.

So z. B. die der Frankfurter Rundschau ...
… über die genauen Umstände, die Lafontaine zu seinem abrupten Rücktritt bewogen haben, gibt es zahlreiche Spekulationen. Sie reichen von einer Verschwörung im Kanzleramt, Lafontaine in der Öffentlichkeit zu demontieren, bis zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen Schröder und Lafontaine, nach dem letzterem nur noch die Möglichkeit geblieben sei “den Kanzler zu stürzen oder selbst den Bettel hinzuwerfen”.

Geschichtlicher Hintergrund
Kurz vor der Volkskammerwahl 1990, die CDU-West hatte die CDU-Ost bereits übernommen kündigte Bundeskanzler Kohl am 13. Februar 1990 überraschend eine baldige Währungsunion an, ohne anfangs einen Wechselkurs festzulegen. (Seien Sie sich ganz sicher, Sie sind kein Dummkopf wenn Sie in Kenntnis aller damaligen Geschehnisse, über die „Kohlschen“ wahltaktischen Manöver nachdenken.)

Auf dem Parteitag der SPD in Leipzig vom 22.02.90 bis 25.02.90 trug Oskar Lafontaine seine wirtschafts- und sozialpolitischen Bedenken gegen eine Währungsunion vor. Er befürchtete und warnte davor, dass die Währungsunion weite Teile der Industrie- und Agrarwirtschaft der DDR schlagartig konkurrenzunfähig machen und mit großer Sicherheit zu ihrem Zusammenbruch führen würde und dies als Zwangsfolge zu viele Millionen Arbeitslose mit sich bringen würde.

Lafontaine machte darauf aufmerksam, dass mit baldigen Steuererhöhungen und jahrzehntelangen notwendigen Milliardentransfers in die Beitrittsgebiete (Soli) zu rechnen sei. Mit Nachdruck wies Lafontaine darauf hin, dass die Investitionskraft der alten Bundesrepublik in einem erheblichen Umfang geschwächt werden würde und das es auch in den alten Bundesländern zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten kommen würde, ja er sehe den sozialen Zusammenhalt in ganz Deutschland als gefährdet an.

Daraus entstand die Geschichte, Oskar Lafontaine will die Wiedervereinigung verhindern. Der Kerl verbreitet nur düstere Prognosen. Lasst uns alle dem wahren Meister zujubeln: „Lasst uns die kommenden blühenden Landschaften bestaunen ….“

Am 25. April 1990 wurde Lafontaine bei einem Wahlkampfauftritt in Köln von einer psychisch kranken Frau mit einem Messerstich nahe der Halsschlagader lebensgefährlich verletzt. In den Wochen seiner Behandlung und Erholung rückte die SPD-Bundestagsfraktion deutlich vom Kurs Ihres Parteichefs Oskar Lafontaines ab.

1997 gelang es Lafontaine, die von der CDU/FDP-Koalition geplante Steuerreform – das so genannte „Petersberger Modell“ – im Bundesrat zu blockieren und zeitgleich mit seinem Alternativvorschlag im Bundestag öffentliche Zustimmung zu gewinnen.

Damit schuf er eine wesentliche Voraussetzung für die Ablösung Helmut Kohls als Bundeskanzler. Gleichzeitig sorgte er dafür, dass die Frage des Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 1998 lange offen gehalten wurde und bestand darauf das zuerst das Wahlprogramm festgelegt wurde.

Wichtige Forderungen darin wie eine Ausbildungsplatzabgabe bei Lehrstellenmangel, eine Ökosteuer bei gleichzeitiger Senkung der Sozialversicherungsbeiträge und die Rücknahme der Rentenkürzung stammten von ihm.

Auf die Nichtbeteiligung an Kriegseinsätzen der NATO hatte Lafontaine die SPD bereits 1991 programmatisch festgelegt. (Bezug Kosovo und heutige Afghanistan Diskussion)

Der Kampf der „Alpha Tiere“
Nach Gerhard Schröders Wahlsieg bei den Landtagswahlen von Niedersachsen am 1. März 1998 rief Lafontaine ihn zum Kanzlerkandidaten aus. Im folgenden Bundestagswahlkampf betonten beide ihre politische Übereinstimmung.

Nach dem Wahlsieg am 27. Oktober 1998 wurde Lafontaine Bundesminister der Finanzen im Kabinett Schröder. Er erreichte eine Kompetenzerweiterung für sein Ressort, in das u. a. das Referat für den Jahreswirtschaftsbericht aufgenommen wurde.

Jost Stollmann ein parteiloser Jungunternehmer, den Schröder bereits im Wahlkampf als Anwärter für das Wirtschaftsministerium präsentiert hatte, trat daraufhin aus dem Kabinett aus.

Es war diese Niederlage, die Schröder veranlasste seine Pläne, so schnell wie möglich Alleinherrscher der SPD zu werden festigten, er baute seine Bindung zu den entscheidenden SPD Granden gezielt aus.

Bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen / Bündnis 90 lehnte Lafontaine die Forderungen der Grünen Verhandlungspartner nach einem niedrigeren Spitzensteuersatz ab.

Lafontaine hatte nun durch die intern Parteipolitik Schröders nur noch unwesentlichen Einfluss auf wichtige Personalentscheidungen, dennoch konnte er verhindern, dass Scharping erneut den SPD-Fraktionsvorsitz bekam.

Bei anderen Positionen – darunter dem Amt des Bundestagspräsidenten, des Kanzleramtschefs und des Gesundheitsministers – konnte er sich mit seinen Vorschlägen nicht mehr durchsetzen. Als besonders bösaretig empfand er es, dass gegen seinen ausgesprochenen Willen Schröder, anstelle des damaligen Lafontaine Spezis, Ottmar Schreiner, - „Peter Struck“ (nach wie vor ein erbitterter Lafontaine Hasser) zum SPD-Fraktionsvorsitzenden machte.

Aber in der öffentlichen Wahrnehmung dominierte Lafontaine die Verhandlungen dennoch und galt bald als der „Traditionalist“ und „Schatten“ des Bundeskanzlers, der vermeintlich wichtige Reformvorhaben blockiere.
In den ersten Wochen der rot-grünen Regierung setzte Lafontaine einige Versprechen des Wahlprogramms um und erwirkte die Rücknahme einer Reihe unter Kohl beschlossener Gesetze.

Er sicherte wieder die hundertprozentige Lohnfortzahlung im Krankheitsfall der ersten sechs Wochen für Arbeitnehmer, die Rücknahme der Beschränkung des Kündigungsschutzes in kleineren Betrieben, die Wiedereinführung des Schlechtwettergeldes und ein Entsendegesetz auch für ausländische Bauarbeiter sowie ein Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit.

Koordinationsprobleme, Konflikte und Entfremdung
In den Folgemonaten nach der Wahl kam es zwischen Lafontaine und Gerhard Schröder immer öfter an verschiedenen Punkten zu Koordinationsproblemen, Konflikten und Entfremdung.

Ein Punkt im Wahlprogramm der SPD 1998 war die Sozialversicherungspflicht für 630,- DM Jobs. Zum Ausgleich sollte der sozialabgabenfreie Niedriglohnsektor erweitert werden. In Schröders Regierungserklärung war dann jedoch davon die Rede, die Versicherten die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge selber tragen zu lassen.

Auch die Unternehmensbesteuerung wurde entgegen den Absprachen vor der Wahl auf 35 Prozent abgesenkt, die private Vermögenssteuer wurde abgeschafft.

Schröders Festlegung, die Ökosteuer auf sechs Pfennige pro Liter Benzin zu begrenzen, stellten Lafontaine als Finanzminister ebenfalls vor Probleme.
Im Vorfeld der Landtagswahl in Hessen vom Februar 1999 plädierte Lafontaine für einen Konsens mit den Unionsparteien über das geplante neue Staatsbürgerschaftsrecht.

Dies lehnten die rot-grünen Fraktionsführungen und die zuständigen Minister ab. Die CDU/CSU startete dann eine Unterschriftenaktion gegen die Reform des deutschen Staatsbürgerschaftsrechts und den bedingten Einbürgerungsanspruch für in Deutschland lebende Ausländer. Die Aktion der CDU/CSU hatte Erfolg und SPD und Grüne verloren die Hessenwahl und damit die Mehrheit im Bundesrat.

Viel Kritik erfuhr Lafontaine Anfang 1999 für seine Vorstöße an die Europäische Zentralbank zur Senkung des Leitzinses, diese erfolgte dann im Februar 1999. Zur besseren Kontrolle der internationalen Finanzmärkte schlug Lafontaine eine Regulierung des kurzfristigen Kapitalverkehrs zur Eindämmung der Spekulationsgewinne von Hedge-Fonds und stabile Wechselkurszielzonen durch internationale Absprachen vor. Diese Ideen stammten vom US-Notenbankpräsidenten Paul Volcker, wurden aber von dessen Nachfolger Alan Greenspan skeptisch betrachtet.

Schröder droht mit Rücktritt
Am 10. März 1999 erklärte Schröder bei einer Kabinettssitzung, eine derartige wirtschaftsfeindliche Politik sei „mit ihm nicht zu machen“.
Am Folgetag stand in der „Bildzeitung“, Schröder habe mit Rücktritt gedroht und dabei besonders Lafontaine angegriffen. Ein Dementi des Kanzlers erfolgte nicht.

Bereits einen Tag später, am 11. März 1999 erklärte Lafontaine seinen Rücktritt vom Amt des Bundesfinanzministers. Zugleich legte er den Vorsitz der SPD und sein Bundestagsmandat nieder.

In einer kurzen Presseerklärung drei Tage darauf begründete er diesen Rückzug aus allen Ämtern mit dem „schlechten Mannschaftsspiel“ in der Regierung. Näheres wolle er nicht mitteilen, um der Regierung nicht zu schaden. Er war insgesamt 186 Tage im Ministeramt.


Auch 1998 trat Lafontaine im Gegensatz zum Wirtschaftsflügel der SPD dafür ein, den negativen sozialen Auswirkungen der Globalisierung und dem ungehemmten Wirken des Marktes mit staatlichen Mitteln entgegenzutreten - und zwar sowohl im deutschen als auch im europäischen Rahmen.


Quellen: Wikipedia, Lome Archive, SPD Archive

Interessierter
07.03.2008, 05:11
"http://www.pz-news.de/forum/images/icons/icon1.gif Wahrheiten über den Fahnenflüchtling der SPD
Seit er am äussersten linken Rand die politische Bühne wieder betreten hat, wird er beschimpft, und verleumdet.

In nahezu jeder Talkshow plappern Moderatoren, die von der angeblich zutiefst verletzten SPD und Ihrer damaligen Spitzencrew, Müntefering, Struck, Beck & Consorten sowie von Herrn Schröder erfundene Story vom fahnenflüchtigen Oskar Lafontaine nach. Niemand scheint bereit zu sein auch nur einen einzigen Gedanken daran zu verschwenden, was mit der SPD passiert wäre, wenn es zwischen Schröder und Lafontaine zum Eklat gekommen wäre. ................ "

Es wird noch interessant werden - denn ohne Die Linke (und damit Lafontaine) kommt die SPD ja wohl nicht (mehr) an die Macht; siehe Hessen!

Nicoline
09.03.2008, 21:59
Ja, wohl wahr - das wird noch richtig spannend, zumal man ungeniert behaupten, dass der Bundestagswahlkampf 2009 eröffnet ist. und tatsächlich, für die SPD sieht's momentan gaaaanz schlecht aus. Aber das hat sie sich selbst zuzuschreiben. Ich finde es toll, dass es tatsächlich in unserem Staatssystem doch noch möglich ist, dass EINE EINZIGE Person die Machtgelüste einer Frau Y. mit einer Vollbremsung stoppen kann. Und zwar, weil sie sich ihrem Gewissen verpflichtet fühlt. Das sollten sich auch mal die üblichen 'Strategen' hinter die Ohren schreiben. Auf alle Fälle hat wenigstens eine Person in diesem katastrophalen Chaos in Hessen wieder ein wenig zur Glaubwürdigkeit der politischen Klasse beigetragen. Gut so - mehr davon!

Opa Otti
10.03.2008, 10:24
Hey Nicoline,

natürlich kann ich Dein politisches Kno how nicht einwerten, aber gestatte mir, dass ich als alter Mann, der schon so manchen Sturm erlebt hat, einen Ratschlag erteile. Der Frau Ypsilanti Machtgelüste zu unterstellen mag durchaus richtig sein, aber zeige mir einen einzigen Politiker (sogenannten Volksvertreter), der nicht mit aller Macht ein Amt anstrebt, sei es auf kommunaler, auf Landesebene oder im Bund.

Politiker jeder Coleur haben nun einmal das eingebaute Machtgen. Solltest Du auf das gebrochene Wahlversprechen hinweisen wollen, dann will ich Dich z. B. auf das Wahlversprechen unseres Dicken vor der Wahl 1990 verweisen. Damals versprach er nicht nur blühende Landschaften, sondern versicherte in einer Unzahl von Veranstaltungen, ne, ne .. im ganze lebbe nit werde ich die Steuern erhöhen, das bisserl Wiedervereinigung, die Hilfsleistungen für Gorbi, den Umzug von 360.000 Rotarmisten, den gesamten Wohnungsbau in der inneren und der äusseren Mongolei, und, .. und .. und .. ich zahl das alles aus der Portokasse. (Du kannst wenn Du magst in 2 Artikel von mir in readers-edition.de .. I had a dream .. oder Hilfe die Kommunisten kommen, die ganze Geschichte nachlesen).

Ich kann auch nicht umhin, Dich an den brutalst möglichen Aufklärer Ronaldf Koch und all seine Versprechungen zu erinnern. Was wäre wohl passiert, wenn sein Schulfreund "Jung" nicht das Gedächtnis verloren hätte. - Mit Sicherheit hätten wir heute einen anderen Verteidigungsminister.

Glaub mir, wenn man hinter die Dinge schaut, wenn man anfängt bestimmte Themen zu recherchieren, dann kannst Du bald nicht mehr soviel essen, wie Du kotzen könntest. Wir, als verblödestes, abgestumpftes, belogenes und betrogenes Wahlvolk haben nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Opa OTTi
64 Jahre alt Rentner

Nicoline
10.03.2008, 18:30
Danke Otti für Deine Antwort - alle Achtung, Du bist ja ein richtig fitter Rentner. Ich dachte schon, ich wäre hier die einzige Ü30...
Nun, und was die Machtgelüste bzw. die Wahlversprechen angeht. Hast Du schon mal erlebt, dass ein Politiker die Wahl gewonnen hat, wenn er gesagt hat, dass 'Gürtel enger schnallen' angesagt ist? Haben die allermeisten Bürger, nämlich die, die sich - wenn überhaupt - nur 3 Wochen vor einer Wahl für Politik interessieren und dann auch gerne den blühenden-Landschaften-Versprechern glauben? Glaubst Du, die Linke macht was anderes? Die wissen doch ganz genau, dass sie (Gott sei Dank) noch weit von der Macht entfernt liegen - da kann man wunderbar den Menschen was von Gerechtigkeit und Gleichheit für alle erzählen... Helmut K. wollte das auch, als er gleiche Rentenansprüche für Ost und West einführte - er selbst wurde unlängst zitiert, dass dies wohl sein größter politischer Fehler war.
Nicoline

Interessierter
10.03.2008, 20:56
Danke Otti für Deine Antwort - alle Achtung, Du bist ja ein richtig fitter Rentner. Ich dachte schon, ich wäre hier die einzige Ü30...


Hallo Nicoline - da gibt es (sicher) noch einige weitere U30..:)

Auch ich könnte (sicher) der Vater - wenn nicht sogar Großvater - etlicher hier Postender sein.

Mehr wird aber jetzt (noch) nicht verraten.:D

Grüße - an "Alle" !!

Der aus'm Enzkreis
02.04.2008, 17:41
lieber Opa Otti!

Wenn Du wieder einmal einen Thread eröffnest, mache es bitte nicht wieder in Buchform. Ich habe gar nicht alles gelesen, aber ich kann mir denken, was Du an Lobhudeleien, als absoluter Lafo-Fan alles aufgeführt hast.

Ich könnte Dir allerdings in etwa der gleichen Länge wiederum die Nachteile dieses sauberen Herren Populisten und "Möchte gern Napoleon" von der Saar schildern. Ich habe im Gegensatz zu manch anderen, diesbezüglich auch ein ganz gutes Gedächtnis und bin seit vielen Jahren politisch interessiert.

Nachdem Du Dein Alter genannt hast, ich gehöre auch zu den Uhus (unter Hundert) aber noch unter 60.


MfG :( ;) :)