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Thema: Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

  1. #1
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    Standard Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

    Pforzheim. Der traditionsreiche Maschinenhersteller Heinrich Müller Pforzheim (HMP) steht am Pranger: Der Hintergrund: ein umstrittener Auftrag aus Mittelamerika. Darüber berichtete der SWR online unter dem Titel „Rüstung für Mexiko“. HMP produziert vorwiegend Maschinen für die Automobilindustrie sowie vielfältige industrielle Anwendungen, wie die Geschäftsleitung gegenüber der PZ erklärte. Der Umsatzanteil von Maschinen, die möglicherweise auch für Produkte in der Verteidigungstechnik genutzt werden könnten, sei gering.
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  2. #2
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    Dies geht doch in Ordnung, mit der Lieferung von Maschinen nach Mexico. Liefert nicht diese Firma - so sind es andere Unternehmen im Ausland, welche diese Lücke dann ausfüllen. Und dies muss ja nicht sein.

  3. #3
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    Es wird keine Maschine zur Herstellung von Gewehren verkauft, wies es der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer darstellt, sondern eine Maschine mit der man Gewehrläufe herstellen kann, besser gesagt einen der Arbeitsschritte durchführen kann, die bei der Herstellung eines Gewehrlaufs anfallen. Bis zum fertigen Gewehr sind es natürlich noch viele weitere Schritte, wo z.B. Maschinen zum Stanzen und Fräsen zu Einsatz kommen.

    Die Ausfuhr solcher Maschinen fällt natürlich nicht unter das Kriegswaffenkontrollgesetz. Weil sie aber sowohl für zivile Zwecke wie auch die Herstellung von Waffen einsetzbar sind, spricht man, unter bestimmten Voraussetzungen, von Exportgütern mit doppeltem Verwendungszweck. Dabei empfiehlt sich natürlich eine Rückversicherung bei den Behörden, welche Exportgüter von dieser dual use Regelung betroffen sind. Offenbar hat sich die Geschäftsführung von HMP die Bestätigung eingeholt, dass ihre Maschine nicht unter diese Verbotsliste fällt.

    Da wird der Tübinger Rechtanwalt wohl Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland führen müssen und nicht gegen HMP.

  4. #4
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    Schließe mich @nanos an, Rundkneten ist zunächst mal ein Verfahren zur Umformung von Rohren, Stäben und Drähten. Damit können dann eben Gewehrläufe hergestellt werden, ebenso aber auch Antriebswellen und Lenksäulen für den geliebten Daimler (oder sonst irgendein Fahrzeug). Noch'n Beispiel: Ich kann mit einer Ständerbohrmaschine Löcher in z.B. einen Briefkasten bohren oder eben in den Schaft eines Gewehres. Dieses Prinzip gilt eigentlich für alle Werkzeuge und Maschinen, da sich ja die Fertigungsverfahren von Bauteilen nicht nach zivil bzw. rüstungsbezogen trennen lassen. Insofern m.E. alles ok.

  5. #5
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    Zitat Zitat von nanos Beitrag anzeigen
    Es wird keine Maschine zur Herstellung von Gewehren verkauft, wies es der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer darstellt, sondern eine Maschine mit der man Gewehrläufe herstellen kann, besser gesagt einen der Arbeitsschritte durchführen kann, die bei der Herstellung eines Gewehrlaufs anfallen. Bis zum fertigen Gewehr sind es natürlich noch viele weitere Schritte, wo z.B. Maschinen zum Stanzen und Fräsen zu Einsatz kommen.

    Die Ausfuhr solcher Maschinen fällt natürlich nicht unter das Kriegswaffenkontrollgesetz. Weil sie aber sowohl für zivile Zwecke wie auch die Herstellung von Waffen einsetzbar sind, spricht man, unter bestimmten Voraussetzungen, von Exportgütern mit doppeltem Verwendungszweck. Dabei empfiehlt sich natürlich eine Rückversicherung bei den Behörden, welche Exportgüter von dieser dual use Regelung betroffen sind. Offenbar hat sich die Geschäftsführung von HMP die Bestätigung eingeholt, dass ihre Maschine nicht unter diese Verbotsliste fällt.

    Da wird der Tübinger Rechtanwalt wohl Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland führen müssen und nicht gegen HMP.
    Sehr sachlicher und rechtlich gut fundierter Kommentar. Das wertet das Forum auf. Kommt leider nicht immer vor.
    Geändert von Schreiberling (14.02.2017 um 16:11 Uhr)
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  6. #6

  7. #7
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    @Nanos
    Danke für diesen gut formulierten, verständlichen und Aussagekräftigen Beitrag.

  8. #8
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    Standard Ein Rechtsanwalt auf dünnem Eis

    Zitat PZ:
    "Der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer jedenfalls kann sich nicht vorstellen, dass eine Firma eine Maschine zur Gewehrproduktion ohne Genehmigung exportieren darf: „Das ist völlig absurd und kann nicht sein, weil es das ganze Kontrollregime auf den Kopf stellt.“ Deshalb hat Rothbauer für die „Aktion Aufschrei stoppt den Waffenhandel“ gegen HMP Strafanzeige gestellt. Laut Staatsanwaltschaft liege bislang kein Anhaltspunkt für eine Straftat vor."

    Wenn ich Firmeninhaber oder Geschäftsführer wäre, würde ich den Anwalt wegen übler Nachrede anzeigen, http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__186.html
    Ein Rechtsanwalt sollte eigentlich wissen, was eine objektive Bedingung der Strafbarkeit ist und vorher besonders gut recherchieren, bevor er mit solchen rufschädigenden Äußerungen an die Öffentlichkeit geht, mag er es noch so belastend empfinden. Hätte der Angehörige des Anwaltsstandes tatsächlich Recht, wäre jeder Stahlproduzent, jeder Kunststoffproduzent und Produzent von sonstigen Ausgangsmaterialien auch wegen Waffenexporten oder wegen der Beihilfe dazu strafbar. Müsste eigentlich einleuchten.

    Wer die Informationen nach aussen hat durchsickern lassen, der wäre bei mir auch fällig. Gefährdet den eigenen Arbeitsplatz durch mögliches Wegbrechen von Aufträgen. So ein Dummkopf.
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  9. #9
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    Verstehe wer will. Gabriel fährt nach Ägypten und verkauft einem Diktator 4 U-Boote. Undere Waffenexporte laufen wie geschmiert. In der Zeit vor dem eisernen Vorhang wurde das alles ziemlich lasch behandelt. Wir hatten Maschinen geliefert nach Jugoslawien, Iran, Libyen und Ägypten mit denen eindeutig Kriegsmaterial bearbeitet wurde. Bestellt wurden die von europäischen Exportbüros.

    Hat mich damals schon gewundert dass alles problemlos über die Bühne ging.

  10. #10
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    Man muss auch daran denken, dass mit diesen Maschinen Schreibgerätehülsen in Millionenstückzahlen hergestellt wurden und werden.
    Mit diesen wurden auch Menchen umgebracht und zwar mit Verleumdungen, oder satirischen Zeichnungen, aber vor allem durch Unterschriften unter Todesurteilen, oder auch unmenschlichen Verträgen.
    ---------
    „Denke niemals dass der Krieg, egal wie erforderlich oder wie begründet er ist, kein Verbrechen sei.“ E.Hemingway
    ________
    ... und so mancher Beitrag ist (mir) keine Antwort wert.



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