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  1. #1
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    Standard

    STUTTGART. Als vor einem Jahr der Prellbock 049 am Stuttgarter Hauptbahnhof versetzt wurde, waren Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Bahnchef Rüdiger Grube und der damalige Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) noch in Feierlaune. Mit einem Empfang für die Größen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und einer futuristischen Animation wurde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am 2. Februar 2010 das «Jahrhundertprojekt» Stuttgart 21 aus der Taufe gehoben. Von dem Warnschuss - den heftigen Protestrufen von mehr als tausend Demonstranten - wollten die Befürworter damals nichts wissen.

    Sie verschlossen die Ohren. Doch seitdem sind die Stimmen gegen die Tieferlegung des Hauptbahnhofes und seinen Anschluss an die geplante Schnellbahntrasse so laut und zahlreich geworden, dass niemand in der Landeshauptstadt auf die Idee kommt, jetzt den Jahrestag zu feiern. Bei der Bahn sieht man dafür auch keine Notwendigkeit. «Für uns liegt der Schwerpunkt auf der Information, nicht auf symbolträchtigen Veranstaltungen», sagen die Projektsprecher Wolfgang Dietrich und Udo Andriof.

    Aber auch die Gegner werden am 2. Februar keinen zusätzlichen Protest vom Zaun brechen, denn dort wird das Datum ohnehin nicht ernst genommen. «Das war nur eine Showveranstaltung. Da ist lediglich ein Prellbock 40 Meter versetzt worden», erläutert der Sprecher der Parkschützer, Matthias von Herrmann.

    Für die Mitstreiter in der Aktivistengruppe fällt der eigentliche Baubeginn auf den 25. August - den Tag, an dem die Bagger am Nordflügel des Hauptbahnhofes mit dem Abriss begannen. Bei ihm ruft der Februar-Termin nur die Erinnerung daran hervor, dass damals erstmals der Begriff «Lügenpack» für die Befürworter skandiert wurde. Seitdem gehört diese Schmähung der Politiker zum Repertoire des durchaus bürgerlich geprägten Widerstands.

    Mit dem symbolischen Akt vor einem Jahr, dem zunächst Arbeiten am Gleisbett folgten, war für die Befürworter klar: «Jetzt geht’s los. Stuttgart 21 kommt» - so auch das Motto der Veranstaltung. Unumkehrbar sollte das Vorhaben damit aus Sicht der Projektträger werden. Doch dies stellte sich spätestens mit der Schlichtung als Trugschluss heraus. Denn die unerwartet professionell auftretenden Kritiker des Bahnprojektes legten so manche Schwachstelle des Konzeptes offen - Kostenrisiken, mangelhafte Rettungspläne, verkehrliche Engpässe.

    Schlichter Heiner Geißler gab der Bahn Hausaufgaben auf - insbesondere einen Stresstest, dessen Ergebnisse die Projektträger teuer zu stehen kommen könnten. Im Gespräch sind bis zu 500 Millionen Euro - zusätzlich zu den 4,1 Milliarden Euro, die bereits kalkuliert sind. Wer im Ernstfall für die Mehrkosten von «Stuttgart 21 plus» aufkommen soll, steht noch in den Sternen. Aus Sicht der Gegner gibt es erst dann kein Zurück mehr, wenn im Jahr 2012 die Grube für den Tiefbahnhof ausgehoben worden ist.

    Außerdem setzen sie auf eine Kehrtwende infolge der Landtagswahl am 27. März. Wenn sich Umfragen bewahrheiten, nach denen eine Mehrheit für Grüne und SPD möglich ist, dann könnte die Alternative - ein modernisierter Kopfbahnhof 21 - doch noch realisiert werden. Denn sowohl Grüne als auch SPD streben im Falle eines Wahlsieges eine Volksabstimmung an, deren Ausgang ungewiss ist. Genau wegen all dieser Unwägbarkeiten hat die von den Befürwortern gern genutzte Vokabel «unumkehrbar» in die Liste der Unwörter des Jahres 2010 Einzug gefunden.

    Der Begriff gilt ebenso wie das Wort «alternativlos» in der durch Stuttgart 21 beflügelten Debatte um mehr Demokratie vielen als Beispiel dafür, wie wenig die Politik die Stimmung der Bürger ernst nimmt. Der harte Polizei-Einsatz am «schwarzen Donnerstag» (30. September)tat ein Übriges, dass die Politikverdrossenheit wuchs.

    Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 bewog Politiker dazu, einer «Basta-Politik» abzuschwören und darüber nachzudenken, wie Bürger bei bedeutsamen Großprojekten früher und intensiver in Raumordnungs- und Planungsprozesse einbezogen werden können. Was vor zwölf Monaten als simples Bauprojekt begann, ist mittlerweile zum Lehrbeispiel für die Folgen mangelnder Bürgerbeteiligung geworden. dpa

  2. #2
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    Standard Ende der basta Politik?

    Gesagt war es schnell. Herr mappus war sehr schnell. Es dürfe nie mehr schnellschüsse der Politik geben ohne das Volk einzubinden. Aha! Kaum waren die Worte verklungen, überging er den Landtag und das Parlament- belog die abgeordneten mit einem rechtsgutachten, dass ga r nicht vorlag und kaufte mal eben mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ( das im Fallle von Naturkatastrofen gilt) die EnBW . Nicht mit der landesbank sondern mit seinem Freund und Trauzeugen Notheiß. Der mal eben 30 millionen Provision über die Privatbank Morgan und Stanlays einstrich. Ende der basta Politik?

  3. #3
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    Das ganze Drumherum um Sgt. 21 ist mir eigentlich egal. Was mich stört ist die Verblödung der Bürger und Bürgerinnen, die sich die Politiker erlauben. Was heisst hier aufklären, frühzeitig, wenns doch nur um die Durchsetzung eines Entschlusses geht, der schon lange vorher hinter verschlossenen Türen gefällt wurde.

    So nicht Herr Mappus, Grube und Co. Im März 2011 bitte die Quittung präsentieren. Und, Sachsen - Anhalt zeigts wieder mal. Menschen sterben, weil unsinnige Prestige-Projekte Vorrang haben. Ich gehe also nach langer Zeit wieder wählen, diesmal lohnt es sich.

  4. #4
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    Zitat Zitat von h.morun Beitrag anzeigen
    Gesagt war es schnell. Herr mappus war sehr schnell. Es dürfe nie mehr schnellschüsse der Politik geben ohne das Volk einzubinden.
    Also ich muß schon mal nachfragen ....

    Wie kommen Sie bei dem S21-Projekt auf den Begriff "Schnellschuß"? Das Genehmigungsverfahren läuft seit über 15 Jahren, mit unzähligen Anhörungen, Gerichtsverfahren und -entscheidungen?

    Egal wie man darüber denkt / schreibt, sollte man die Dinge nicht grundsätzlich verdrehen.


    Zitat Zitat von h.morun Beitrag anzeigen

    und kaufte mal eben mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ( das im Fallle von Naturkatastrofen gilt) die EnBW .
    Bei der Auslegung des "Notbewilligungsrecht Artikel 81 Landesverfassung Baden-Württemberg" geht es wohl laienhaft interpretiert darum, wie eng oder weit eine Notlage betrachtet werden kann. Naturkatastrophen sind ein Beispiel.

    Der Begriff "Notstandsgesetz" sollte nicht verwendet werden, da m.E. historisch belastet.

    Persönlich glaube ich, dass der EnBW-Kauf gut war. Ganz einfach formuliert:

    - Die Alternative wäre die Mehrheit eines atomstromfreundlichen französischen Konzerns gewesen, der hiermit die Kontrolle der EnBW-Atomkraftwerke erlangt hätte.

    - Der Kaufpreis scheint - trotz des Volumens - wirtschaftlich zu sein

    Ob der von der Landesregierung gewählte Weg der "richtige" war, wird wohl mit der Klageeinreichung der Oppostion noch gerichtlich geklärt werden.

    Zitat Zitat von h.morun Beitrag anzeigen
    ...30 Millionen Prämie...
    Woher haben Sie die Zahl? Über die absolute Höhe kann man sicher streiten. Aber so ein Geschäft mit rund 5 Milliarden Volumen kann man ohne die Investmentbanker nicht abwickeln. Das wären - sofern die 30 Millionen korrekt sind - 0,6% Provision.

  5. #5
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    Zitat Zitat von h.morun Beitrag anzeigen
    ...kaufte mal eben mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ( das im Fallle von Naturkatastrofen gilt) die EnBW...
    Hier übrigens noch der angesprochene Artikel 81 der Landesverfassung
    "
    Artikel 81
    Über- und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Finanzministers. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Die Genehmigung des Landtags ist nachträglich einzuholen."


    Ohne jetzt etwaige Durchführungsverordnungen zu kennen: Allein schon diese allgemeine Formulierungsform läßt ein wenig die möglicherweise bestehende "Bandbreite" erkennen.


    Vielleicht bedarf es wirklich einer aktuellen Rechtsprechung, um das genauer zu fassen.

  6. #6
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    Zitat Zitat von heimisch Beitrag anzeigen
    Also ich muß schon mal nachfragen ....

    Wie kommen Sie bei dem S21-Projekt auf den Begriff "Schnellschuß"? Das Genehmigungsverfahren läuft seit über 15 Jahren, mit unzähligen Anhörungen, Gerichtsverfahren und -entscheidungen?

    Egal wie man darüber denkt / schreibt, sollte man die Dinge nicht grundsätzlich verdrehen.




    Bei der Auslegung des "Notbewilligungsrecht Artikel 81 Landesverfassung Baden-Württemberg" geht es wohl laienhaft interpretiert darum, wie eng oder weit eine Notlage betrachtet werden kann. Naturkatastrophen sind ein Beispiel.

    Der Begriff "Notstandsgesetz" sollte nicht verwendet werden, da m.E. historisch belastet.

    Persönlich glaube ich, dass der EnBW-Kauf gut war. Ganz einfach formuliert:

    - Die Alternative wäre die Mehrheit eines atomstromfreundlichen französischen Konzerns gewesen, der hiermit die Kontrolle der EnBW-Atomkraftwerke erlangt hätte.

    - Der Kaufpreis scheint - trotz des Volumens - wirtschaftlich zu sein

    Ob der von der Landesregierung gewählte Weg der "richtige" war, wird wohl mit der Klageeinreichung der Oppostion noch gerichtlich geklärt werden.



    Woher haben Sie die Zahl? Über die absolute Höhe kann man sicher streiten. Aber so ein Geschäft mit rund 5 Milliarden Volumen kann man ohne die Investmentbanker nicht abwickeln. Das wären - sofern die 30 Millionen korrekt sind - 0,6% Provision.
    Mir scheint dass für Sie alles gut ist was Mappus und Co so treiben. Sie wissen um die schwerverletzten Demonstranten? Sind Sie sein Pressesprecher, Wahlkampfberater oder gar ein von ihm Abhängiger?. Herr Mappus wurde nicht vom Volk gewählt und gehört daher nicht in Regierungsverantwortung. Die nächste Wahl wird das (hoffentlich) wieder richten.

  7. #7
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    Zitat Zitat von Stäffan Bappus Beitrag anzeigen
    Mir scheint dass für Sie alles gut ist was Mappus und Co so treiben. Sie wissen um die schwerverletzten Demonstranten? Sind Sie sein Pressesprecher, Wahlkampfberater oder gar ein von ihm Abhängiger?. Herr Mappus wurde nicht vom Volk gewählt und gehört daher nicht in Regierungsverantwortung. Die nächste Wahl wird das (hoffentlich) wieder richten.
    Also...

    Abhängig bin ich sicherlich, vor allem nach Information, Politik u.ä.

    Die Vorgänge um S21 sehe ich durchaus von allen Seiten, auch wenn ich mich dazu entschlossen habe - trotz aller Kritik - das Projekt zu befürworten.

    Die Verletzten von den Demos (auf allen Seiten) kann niemand befürworten - und um Ihre Frage zu beantworten: Ja ich weiß davon. Trotzdem erlaube ich mir weiterhin, auch Aussagen zu S21 zu kommentieren oder Fragen zu stellen

    Wegen der Wahl des Ministerpräsidenten weise ich aber darauf hin: Nach wie vor werden Regierungsorgane in Deutschland nicht direkt gewählt. Sondern man wählt die Menschen, die die Wahlkreise im Parlament vertreten. Diese dort wählen dann ... und so weiter. Dieses nicht-plebiszitäre Wahlverfahren hat seine berechtigten historischen Gründe. Fakt ist also, dass der amtierende Ministerpräsident (egal wie er heißt oder welche Farbe er trägt) gewählt wurde. Allerdings nicht direkt vom Volk - hierfür müßten Sie die Verfassung und einige Eckpfeiler unseres demokratischen Systems ändern.

    Ihre Aussage "wurde nicht vom Volk gewählt" ist also inhaltlich nicht richtig. Und ob ein Ministerpräsident "gewollt" oder "gemocht" ist, ist ein anderes Kapitel.

    Und zu meinen Intensionen: Gemischt, wie die von vielen anderen hier im Forum. Und durchaus differenziert. Allerdings kommentiere ich auch, wenn ich glaube, dass etwas nicht oder auch einseitig dargestellt ist. Aber das macht ja jeder. Und vielleicht kommt am Schluß für uns alle etwas dabei heraus: Mehr Gedanken von anderen aufnehmen, bewerten und eine eigene Entscheidung treffen. Und hoffentlich auch eine höhere Wahlbeteiligung. Sie sehen, manche Gedanken sind gar nicht so weit weg von Ihnen.

    Freue mich auf weiteren Meinungsaustausch.

  8. #8
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    Zitat Zitat von Stäffan Bappus Beitrag anzeigen
    Mir scheint dass für Sie alles gut ist was Mappus und Co so treiben. Sie wissen um die schwerverletzten Demonstranten? Sind Sie sein Pressesprecher, Wahlkampfberater oder gar ein von ihm Abhängiger?. Herr Mappus wurde nicht vom Volk gewählt und gehört daher nicht in Regierungsverantwortung. Die nächste Wahl wird das (hoffentlich) wieder richten.
    Verehrter User,
    leider konnte ich Ihren Beitrag teilweise nicht verstehen. So können Wahlen in der Bundesrepublik eigentlich nichts wieder "richten". Dafür haben wir ein unzulängliches Parteiensystem. Stuttgart21 ist nur ein winziges Ärgernis in bezug auf sinkende Kaufkraft, Verfall unserer Währung sowie die steigenden Sozialabgaben die das Realeinkommen der Bürger empfindlich schmälern.

  9. #9
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    Böse

    Nein, das Protestjahr Stuttgart21 wurde nicht gefeiert.
    Die Gegner, ursprünglich besorgte Bürger der Stadt mit lang gewohnter Anhänglichkeit an Bahnhof und Schlosspark, zu denen auch ich gehör(te), hat aus der schönen Schwabenhauptstadt Stuttgart ein "Krawallzentrum" gemacht.
    Nach der Geissler-Schlichtung hätte Ruhe einkehren müssen oder man hätte entweder in einem parlamentarischen Misstrauensantrag den Rücktritt des Ministerpräsidenten erzwingen können, oder, wie zugesagt, die geänderte Fassung der Bahn abwarten und verbessern können.
    Wer sollte heute noch im Rest des Landes glauben, dass ein geplanter Neubau, bei die vermuteten öffentlichen Spekulationen aufgedeckt und verhindert worden sind, diese Massen an Teilnehmern noch immer auf die Strasse bringt?
    Dem anfänglichen Bürgerprotest habe ich, wie viele zugestimmt, den Polizeieinsatz im Schlosspark völlig überzogen gefunden-------

    ABER JETZT REICHTS !!!!!
    (wenn ich mich den Worten des Herrn zu Guttenberg in der Gorch Fock Skandalaffäire anschliessen darf)

  10. #10
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    Zitat Zitat von mailerin Beitrag anzeigen
    Nein, das Protestjahr Stuttgart21 wurde nicht gefeiert.
    Die Gegner, ursprünglich besorgte Bürger der Stadt mit lang gewohnter Anhänglichkeit an Bahnhof und Schlosspark, zu denen auch ich gehör(te), hat aus der schönen Schwabenhauptstadt Stuttgart ein "Krawallzentrum" gemacht.
    Nach der Geissler-Schlichtung hätte Ruhe einkehren müssen oder man hätte entweder in einem parlamentarischen Misstrauensantrag den Rücktritt des Ministerpräsidenten erzwingen können, oder, wie zugesagt, die geänderte Fassung der Bahn abwarten und verbessern können.
    Wer sollte heute noch im Rest des Landes glauben, dass ein geplanter Neubau, bei die vermuteten öffentlichen Spekulationen aufgedeckt und verhindert worden sind, diese Massen an Teilnehmern noch immer auf die Strasse bringt?
    Dem anfänglichen Bürgerprotest habe ich, wie viele zugestimmt, den Polizeieinsatz im Schlosspark völlig überzogen gefunden-------

    ABER JETZT REICHTS !!!!!
    (wenn ich mich den Worten des Herrn zu Guttenberg in der Gorch Fock Skandalaffäire anschliessen darf)
    Die Schlichtung sollte genutzt werden, um die Menschen mit unterschiedlicher Meinung wieder zusammenzuführen. Und auch angeregten / geforderten / versprochenen Verbesserungen gemeinsam anzugehen.

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