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07.08.2009

Angela Merkel im Wahlkampf

"Wo ist Behle, wo ist Behle?“ Das Zitat von Sportreporter Bruno Moravetz ist längst sprachliches Allgemeingut – der Skilangläufer Jochen Behle war bei den Olympischen Spielen 1980 in Lake Placid trotz gemeldeter Zwischenzeiten nicht auf dem Bildschirm aufgetaucht.

Was für eine Parallele zum Bundestagswahlkampf 2009: Die CDU liegt in allen Umfragen haushoch in Führung – und von der Kanzlerin ist weit und breit nichts zu sehen. Es war bereits vor Wochen, da versprach Angela Merkel für den Fall eines Wahlsieges umfangreiche Steuerentlastungen. Die Nation nahm diese Ankündigung als mehr oder minder glaubhaft zur Kenntnis und verharrt im Wartestand. Merkel schweigt seither. Kein Wort dazu, was sie zu tun gedenkt, wenn die Wirtschaftskrise im Herbst mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Oder wie der gewaltige Schuldenberg der öffentlichen Hand jemals zu bewältigen sein wird, der in diesem Jahr aufgetürmt wurde.

Nun: Man wird sich nicht der Illusion hinzugeben brauchen, Merkel habe es ob der Herausforderungen schlicht die Sprache verschlagen. Die gewiefte Machtpolitikerin weiß genau: Angesichts der derzeitigen Konstellationen im politischen Raum bedeutet für sie Reden Silber, aber Schweigen Gold.
Ihr Herausforderer, der So- zialdemokrat Frank-Walter Steinmeier, hat diese Woche seinen Deutschland-Plan präsentiert. Kernaussage: vier Millionen neue Jobs bis 2020. Da hat der falsche Mann das Richtige gesagt. Steinmeier ist eben kein Obama, keiner, der die Menschen begeistern und mitreißen, der eine Aufbruchstimmung erzeugen kann. Und so wird das oberste Gebot der Stunde  – nämlich Arbeitsplätze zu schaffen – schnell zum Wahlkampfgetöse abgestempelt. In der Folge nimmt die rote Aufholjagd, 2005 von Gerhard Schröder noch so erfolgreich durchexerziert, erst gar keine Fahrt auf.
Immer mehr Boden gutmachen kann in diesen Tagen indessen die FDP. Es gibt Umfragen, die verorten die Liberalen in der Sonntagsfrage bereits bei 16 Prozentpunkten. Zusammen mit den 35 Prozent, die die Wahlforscher der Union derzeit zutrauen, würde das am 27. September für eine sichere Mehrheit reichen.
Und hier schließt sich der Kreis zu Angela Merkel, der derzeit Unwahrnehmbaren. Es darf zumindest bezweifelt werden, dass die Kanzlerin bis ins tiefste Innere davon überzeugt ist, mit einer FDP zu koalieren, die im Sommer 2009 vor lauter Kraft kaum laufen kann. Denn: Aus rein machtpolitischem Kalkül wäre die Fortsetzung der großen Koalition mit einer vom Wähler zum Juniorpartner degradierten SPD an der Seite die reibungslosere Option. Sagen darf man so etwas natürlich nicht. Und deshalb schweigt die Kanzlerin.