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22.01.2009

Bund will Kfz-Steuer für große Autos senken

Sollte es Angela Merkel noch einmal einfallen, sich am Nordpol in Pose zu werfen, möge ihr auf der Stelle das „Klimakanzlerinnen“-Lächeln einfrieren! Geradezu zynisch wirken im Nachhinein die Gesten der Besorgtheit und des Engagements. Klimaschutz? Solange es der eigenen Publicity dient – ja. Aber wehe die Umweltziele kollidieren mal mit den Wünschen der heimischen Autoindustrie – wie aktuell im Fall der Kfz-Steuerreform.

Je dicker der Schlitten, desto geringer die Steuer. Überspitzt gesagt, ist es wohl das, was die Regierung vorhat. Ein umweltpolitischer Irrsinn, der natürlich die deutschen Mittel- und Oberklassewagen bevorzugt. Die Sorge ums Klima wird zwei Jahre nach den Schreckensszenarien des Weltklimarats längst überlagert von der aktuellen wirtschaftlichen Lage. Obwohl dies ganz anders geplant war, soll nun also auch die Kfz-Steuerreform quasi als Konjunkturpaket III gegen die Wirtschaftskrise eingesetzt werden. Nach dem Motto: Deutsche Arbeitsplätze sind uns nun mal näher als arktische Eisbären.
So weit, so kurzsichtig. Die Folgen des Klimawandels betreffen uns nämlich alle – und sie werden, wenn wir so weitermachen, weit heftigere Umwälzungen verursachen als jede Wirtschaftskrise. Doch das ist ja anscheinend noch sooo weit weg... Inzwischen wird in der Bundesregierung einfach weitergewurstelt. Anstatt aus vergangenen Fehlern zu lernen und die deutsche Autoindustrie endlich für die Zukunft fitzumachen, wird sie geschont – und dabei doch eigentlich nur im Fortschritt gehemmt. Womit wir wieder bei den Arbeitsplätzen wären.