nach oben
03.07.2009

Bundeswehr in Afghanistan

In Deutschland leben seit einiger Zeit wieder Familien, die einen Menschen im Krieg verloren haben. Doch sie trauern in einem unzerstörten, weitgehend von Gefahren freien Land. Gleichwohl ist ein engster Angehöriger gestorben, gefallen in Afghanistan, viele tausend Kilometer von zu Hause entfernt – und viele Angehörige verstehen nicht, warum. Es ist dieser kaum fassbare Gegensatz zwischen der friedlichen Welt in Deutschland und dem unfriedlichen Afghanistan, der deshalb immer wieder die Zweifel am Einsatz der Bundeswehr nährt.

Krieg der Worte

Es ist dieser Widerspruch zwischen dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bundesbürger und dem sicherheitspolitischen Leitsatz der Regierung, dass der deutsche Kampf gegen den internationalen Terrorismus auch „am Hindukusch“ geführt werden müsse. Und es ist die scheinbare Aussichtslosigkeit des Unternehmens Staatsaufbau in Afghanistan, der die Skeptiker immer wieder herausfordert.

Wenn, wie jetzt wieder, Opfer zu beklagen sind, werden diese Zweifel lauter. Es ist wenig überraschend, dass der tragische Tod dreier Bundeswehr-Soldaten auch die Zustimmung der Deutschen zu diesem Einsatz drückt. Zum andern liegt es aber auch daran, dass es den Politikern bisher nicht gelungen ist, die Begründung für diesen Kriegseinsatz überzeugend zu formulieren – ein sträfliches Versäumnis, das sie schon deshalb nicht ausbügeln können, weil niemand von einen Krieg in Afghanistan sprechen will.

Rein formal gesehen sind die deutschen Soldaten in Afghanistan keine Soldaten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nicht den Oberbefehl, weil es keinen formalen Kriegsbeschluss des Deutschen Bundestages gibt. Die Bundeswehr führt auch keinen Krieg gegen die Armee Afghanistans, sondern sie kooperiert mit ihr und bildet sie aus. Sie buddelt keine Schützengräben, sie hilft Schulen bauen. Gekämpft wird nur, so der offizielle Sprachgebrauch, gegen Terroristen.

Dies ist also kein Krieg im völkerrechtlichen Sinn. Hier kämpfen nicht Staaten gegen einander, sondern Terroristen auf der einen Seite, die selbst den „heiligen Krieg“ ausgerufen haben. Bei der völkerrechtlichen Interpretation der Kampfhandlungen ist es insofern völlig irrelevant, ob Soldaten im Einsatz etwa auf Patrouille durch einen Unfall, wie jetzt die drei deutschen Panzerfahrer, ums Leben kommen oder durch Kampfhandlungen. Ganz davon abgesehen, dass Ihnen die Wortklauberei ohnehin nicht hilft, sind sie Opfer einer mörderischen Auseinandersetzung.

Mit Durchhalteparolen allein ist es deshalb nicht getan. Die schaffen kein Vertrauen. Es müssen klar umrissene und auch nachprüfbare Ziele her, die den Menschen klar machen, warum und wofür die Bundeswehr in Afghanistan kämpft. Das ist der Auftrag an die Politik, der allein den trauernden Familien helfen könnte.