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21.02.2010

Chance vertan: Demo gegen Rechts

Gert Hager sei Dank! Dass der oberste Repräsentant der Stadt mitdemonstrierte, ist ein starkes Zeichen gegen den alljährlichen Aufmarsch der Rechten am 23. Februar.

Pforzheims OB, die Bundestagsabgeordneten Katja Mast (SPD) und Memet Kilic (Grüne), Stadträte von Grünen, Linken, der SPD und den Freien Wählern, Gewerkschaftsvertreter und Bürger aller Schichten haben mit ihrem friedlichen Zug durch die Stadt gezeigt: Wir überlassen diesen wichtigen Tag nicht den Neonazis.

Schade nur, dass es nicht gelingt, dieses „Nazis raus“ mit einer Stimme auszusprechen. Weder in der Resolution des Gemeinderats – noch auf der Demo, bei der FDP- und CDU-Stadträte durch Abwesenheit glänzten. Warum, darüber kann nur spekuliert werden: Wollte man sich nicht mit den Linken gemein machen? Fürchtete man Eskalation?

Diese Furcht wäre jedenfalls unbegründet gewesen. Dass die bürgerlichen Gemeinderäte die Gelegenheit verstreichen ließen hier Flagge zu zeigen, ist bedauerlich – auch weil dadurch suggeriert wird, der Protest gegen die Rechtsextremen sei lediglich Sache der Linken.