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07.08.2008

Clement geht auf Kritiker zu

Zu Beginn der Parlamentsferien schließen Bundestagsabgeordnete in Berlin gern Wetten darüber ab, wer wohl das bevorstehende Sommerloch füllen wird. In diesem Jahr werden diejenigen gewinnen, die auf die Genossen von der SPD gesetzt haben. Die haben gleich zwei Probleme, mit denen sie auch den restlichen Sommer spielend überbrücken können. Erstens einen Querkopf namens Wolfgang Clement und zum anderen einen schon fast masochistischen Hang zur Selbstzerfleischung.

Dabei ist der Nachrichtenwert der einzelnen Wasserstandsmeldungen, wer wem wann und wie entgegenkommen will, selbst für den politisch interessierten Zaungast äußerst dünn. Clement ist seit fast 40 Jahren in der SPD dafür bekannt, dass er sich nicht stromlinienförmig in jede Beschlusslage der Partei einbinden lässt. Parteilinke und Gewerkschaften wetterten stets gegen seinen Hang zum Neoliberalismus. Wenn seine Partei, die SPD, Leitanträge pro Mindestlöhne und für den Atomausstieg beschloss, war Clement mit dem Herzen nie mit von der Partie. Im Gegenteil: Er motzt dagegen, wann immer es ihm gefällt.
Die SPD-Oberen müssen sich überlegen, ob sie Typen wie Clement (und Ex-Kanzler Schröder) auf Dauer aushalten können. Das kleingeistige Hickhack um Clements Positionen zeigt nur, wie orientierungslos die Partei ist. Dass auch Parteichef Kurt Beck intern keinen Klartext spricht, offenbart eine SPD-Führung, die politisch nach allen Seiten Berührungsängste hat.