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08.09.2009

Debatte um Nato-Angriff in Afghanistan

Die Bundesregierung hat gestern die Bundeswehr an zwei Fronten verteidigt. Einerseits gegen die Vorwürfe der Nato-Partner und andererseits gegen die Opposition. Beides ist ihr jedoch nicht gleichermaßen gelungen.

Belastung

Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, entschieden sich, die erstaunlich vorschnelle Kritik der militärischen Partner erfreulich deutlich zurückzuweisen. Sicherlich die einfachere der beiden Aufgaben.
Schwieriger gestaltete sich da schon, Verteidigungsminister Franz-Josef Jung und seine Informationspolitik zu verteidigen. Zu defensiv, zu unscharf und dicht am Rand der Unglaubwürdigkeit hat Jung seine Bataillone in der Öffentlichkeit in Schutz genommen. Und etwaige unbewaffnete Opfer medienwirksam zu bedauern, das gehört nicht zu den Stärken des betulichen Hessen. Die Kanzlerin überging diesen Aspekt des Themas denn geflissentlich und referierte lieber Altbekanntes – weshalb deutsche Streitkräfte am Hindukusch im Einsatz gegen den Terror sind.

So entstand der Eindruck, dass Merkel zwar gewillt ist, ihre Afghanistan-Politik ohne Wenn und Aber zu vertreten. Für ihren waidwunden Parteifreund und Minister mag sie aber nicht mehr die Kastanien aus dem Feuer holen. Der wird in den Medien als „Selbstverteidigungsminister“ verspottet und ist im Wahlkampf zu einer erheblichen Belastung für die Union geworden.