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03.05.2009

Demonstrationen zum 1. Mai

Es ist noch gar nicht so lange her, da marschierten jedes Jahr Hunderttausende am Tag der Arbeit zu den Kundgebungen der Gewerkschaften. Dazu bedurfte es keiner Krise. Es war selbstverständlich, den Tag zu nutzen, um sich öffentlich zum Sozialstaat, zu Solidarität und Gerechtigkeit zu bekennen. Irgendwie scheint diesen Themen jedoch die Bedeutung abhanden gekommen zu sein – anders ist kaum zu erklären, dass die Gewerkschaften seit geraumer Zeit immer weniger Menschen mobilisieren können.

DGB-Chef Michael Sommers Warnung vor sozialen Unruhen hat mehr die Politiker berührt als die Arbeitnehmer, die es in erster Linie angeht. Das erklärt auch zum Teil, dass die meisten Arbeitnehmer den Feiertag lieber für einen Familienausflug nutzen, während Gewerkschaftsführer bundesweit mit markigen Worten vor zumeist wenigen 100 Zuhörern darüber hinwegzutäuschen suchten, dass sie sogar in der Krise kaum mehr Menschen erreichen als in guten Zeiten.

Auf bis zu fünf Millionen könnte die Arbeitslosenzahl steigen, warnen die jüngsten Prognosen; die Wirtschaftsleistung um sechs Prozent schrumpfen. Das hieße, die Republik wäre genau wieder dort angekommen, wo sie vor fünf, sechs Jahren gestanden hat. Man mag Sommers durchsichtige Lobby-Arbeit für ein drittes Konjunkturpaket noch durchgehen lassen. Doch dahinter steckt, dass offensichtlich auch die Gewerkschaften keine Ideen mehr haben, wie sie ihrer Klientel in der Krise beistehen können. Ähnlich wie den großen Volksparteien sind den DGB-Gewerkschaften in den vergangenen zehn Jahren die Mitglieder scharenweise davongelaufen. Damals wie heute fehlten Ideen und Konzepte. Die ewig gleichen Rituale in den Tarifauseinandersetzungen wirken bisweilen anachronistisch, wie inhaltsleere Klassenkampfrhetorik – zumal auch die Gewerkschaften nicht von hausgemachten Skandälchen verschont blieben.

Nun bescheinigte Herr Sommer vom DGB der Bundesregierung auch noch, sie habe „beim Krisenmanagement einen guten Job“ gemacht. Ohnehin, sekundiert der Finanzminister, gehe die Krise allein auf ein Marktversagen zurück. Über kurz oder lang komme aber der Aufschwung schon zurück. So, so – bei so viel Schulterschluss wird sich mancher gefragt haben, welche Rolle der DGB eigentlich spielt.

Der Neoliberalismus hat mit dieser Finanzkrise eine herbe Niederlage bezogen. Das hat reichlich Wasser auf die Mühlen der Gewerkschaften gespült. Darauf waren und sind sie nicht vorbereitet, weshalb sie ihre starke Position als Sozialpartner für die Krise nicht nutzen können. In Fragen der Modernisierung haben die Gewerkschaften ähnlich gravierende Fehler begangen, wie sie sie den Top-Managern großer Unternehmen stets so leidenschaftlich vorwerfen.