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14.12.2009

Der Enzkreis will sparen und fördern zugleich

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, lautet eine alte Fußball-Weisheit. Für den Enzkreis-Haushalt trifft sie dieses Jahr in besonderem Maße zu. Nach dem Haushalt ist dieses Mal auch deshalb vor dem Haushalt, weil Verwaltung und Kreistag vor den ganz großen Spareinschnitten noch zurückgeschreckt sind. Vielen Kreisräten ist das im Angesicht der wohl längerwierigen Finanzkrise zu wenig. Schon im Frühjahr soll es deshalb hinter verschlossenen Türen ans Eingemachte gehen.

So lautet jedenfalls die Ankündigung aus den größten Fraktionen. Die einen wollen die Freiwilligkeitsleistungen beschneiden, die anderen wollen die Struktur des Haushalts mit den größten Kostenfaktoren gründlich durchforsten. Beides trifft ganz besonders die sozialen Aufgaben, die den Haushalt beim Enzkreis weit stärker prägen als bei den Städten und Gemeinden. Die so heiß diskutierte Kreisumlage als Haupteinnahmequelle wird fast vollständig für die Sozialausgaben verbraucht.

Davon, wie schwierig diese Spardebatten werden, hat man in der gestrigen Haushaltssitzung einen guten Eindruck erhalten. Einige freiwillige Aufgaben des Kreises wurden schon dort zur Abstimmung gestellt. Die Förderung des Projekts 13 zum Beispiel, eines anerkannten Hilfsprojekts gegen Komasaufen von Jugendlichen. Dabei geht es um verhältnismäßig wenig Geld für eine ganz wichtige Aufgabe. Das gilt genauso für die Unterstützung der Telefonseelsorge Nordschwarzwald. Oder für die Schulsozialarbeit in der Nieferner Kirnbachschule. Oder für den Zuschuss für die Jugendmusikschulen.

Mit CDU-Kreisrat Winfried Scheuermann warnte ein ganz erfahrener Mann die Spar-Enthusiasten deshalb völlig zurecht, sich zu viel von der Haushaltsklausur zu erhoffen. „Beim letzten Mal waren die Fahrtkosten höher als das, was wir zusammengespart haben“, sagte er. Den großen Batzen, der gestrichen werden könnte, gibt es nicht – stattdessen viele kleine, sinnvolle Projekte ohne große Kosten, die niemand wirklich gefährden will.