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20.05.2008

Diätenerhöhung ist vom Tisch

Wer hätte das für möglich gehalten? Die Fraktionsbosse der großen Koalition rudern zurück und verzichten auf die saftige Diätenerhöhung. Das ist, um es pathetisch zu sagen, ein Sieg der Demokratie: Schließlich war es der Protest der Parteibasis und der vielen Bürger quer durch Deutschland, der die Politiker zur Vernunft brachte.

Sieg der Demokratie

Obwohl man die Politiker dafür loben muss, dass sie auch mal auf Volkes Stimme gehört haben – es bleibt ein Gschmäckle. Allein die Tatsache, dass es die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten überhaupt erst in Erwägung zog, mir nichts dir nichts die Diäten in diesem Jahr gleich zwei- mal und bis 2010 insgesamt um 16 Prozent zu erhöhen, zeigt, wie viele Volksvertreter den Bodenkontakt verloren haben.

Schließlich war es genau das, was viele Menschen in Deutschland so sehr empört hat. Es ging weniger um die Frage, ob die Politiker mehr verdienen sollen, als vielmehr darum, dass ein Großteil der Politiker diese satte Diätenerhöhung mehr oder weniger im Handstreich beschließen wollte. Jegliches Feingefühl ließen die Bundestagsabgeordneten dabei vermissen – nicht nur gegenüber Rentnern und Hartz-IV-Empfängern, sondern auch gegenüber der großen Masse der Otto-Normal-Verdiener, die seit Jahren mit substanziellem Reallohnverlust leben müssen.

Und trotzdem: Die nächste Diätenerhöhung kommt bestimmt. Bleibt zu hoffen, dass die Politik aus dem jetzigen Desaster gelernt hat und dieses heikle Thema künftig mit mehr Fingerspitzengefühl behandelt. Doch die Gesellschaft muss sich auch dann wieder die Frage stellen, wie viel ihr gute Politiker wert sind? Denn eines gilt heute wie morgen: Qualifizierte Köpfe haben ihren Preis.