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30.07.2009

Die Lage der SPD

Es grenzt an Tragik, was mit der SPD passiert: Seit Monaten gibt es keinen nennenswerten internen Streit mehr, seit Wochen beschwören die Spitzenleute die Chance auf die Wende und seit Tagen wollen die Parteistrategen die Aufmerksamkeit auf die Truppe lenken, die Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier um sich geschart hat. Und was passiert? Nichts. Zumindest nichts, was die SPD nennenswert nach vorne bringt. Und das liegt ganz sicher nicht an Ulla Schmidt.

Das Problem sitzt viel tiefer und ist trotzdem schnell benannt: Die SPD hat kein Profil mehr. Es begann mit dem Streit um die Reformagenda von Gerhard Schröder und gipfelt nun in einer in der Parteigeschichte wohl einmaligen Verwaschenheit, mit der sich die Partei im Vergleich zu ihrem großen und den kleineren Konkurrenten präsentiert.
Die große Koalition hat den Sozialdemokraten den Rest gegeben. Was nicht heißen soll, dass die Partei schuldlos an ihrer Krise ist: Nicht selten hatte man den Eindruck, dass die SPD ganz zufrieden damit war, dass sie sich vier Jahre lang inhaltlich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen musste. Jetzt ist es zu spät, um das Ruder noch herumzureißen. Dem Wähler in einer Art Schnellbleiche die angeblichen Vorzüge der Partei vermitteln zu wollen wird scheitern – egal wie sehr Steinmeier und seine Mannschaft sich bemühen.
Was bleibt, ist ein kleines bisschen Hoffnung. Auf ein überraschendes politisches Erdbeben, das die Union in den Umfrage-Keller sausen lässt, oder auf träge Konservative, die nicht zur Urne gehen, weil sie glauben, das Rennen sei gelaufen. Und wer weiß: Vielleicht wählt ja inzwischen auch der eine oder andere aus schierem Mitleid die SPD.