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05.02.2010

Die SPD in der Opposition: Abschied von der Volkspartei

Wer nichts macht, macht keine Fehler. So sagt es der Volksmund. Und meint damit, dass der Untätige nicht in die Schusslinie geraten kann. Nimmt man einmal ausschließlich die Kritik zum Maßstab, die nach 100 Tagen auf die neue Bundesregierung einprasselt – Schwarz-Gelb scheint so tatenlos gar nicht gewesen zu sein. Die dazu gehörenden Fehler hat man jedenfalls in der Wahrnehmung des Bürgers gemacht. Die FDP büßt das in der Rolle des Prügelknaben derzeit mit katastrophal schlechten Umfragewerten.

Denkt man diese Argumentationskette nun umgekehrt zurück, hat die SPD seit ihrem Ausscheiden aus der Regierungsverantwortung ganz offenbar keine Fehler gemacht – weil sie nichts getan hat. Als Beleg dafür dürfen die Werte der aktuellsten Forsa-Umfrage gelten: Die Sozialdemokraten dümpeln bei 22 Prozent dahin, einen Prozentpunkt unter dem Ergebnis der Bundestagswahl vom 27. September 2009.

Selbst gestandenen Parteimitgliedern dürfte es schwer fallen, sich daran zu erinnern, wann man das letzte Mal so schlecht in der Wählergunst stand. Die SPD ist in der Opposition endgültig zum Schatten ihrer selbst geworden. Der in der Vergangenheit mit soviel Überzeugung in Anspruch genommene Status einer Volkspartei ist dahin – Spötter sticheln bereits mit dem „Projekt 18“, das Jürgen Möllemann einst der FDP verordnet hatte. Im vergangenen Dezember war es beinahe Realität geworden für die SPD, als Meinungsforscher Umfragewerte von 19 Prozent ermittelt hatten.

Tatsächlich gelingt es der SPD nicht wahrnehmbar, sich aus sich selbst heraus zu erneuern – erst Recht nicht, sich neu zu erfinden, was das Gebot der Stunde wäre. Denn wie man es auch dreht und wendet: Programmatisch ist die SPD dieser Tage doch nur eine Kopie der politischen Konkurrenz. Kritik an Hartz IV oder dem Gesundheitswesen, wettern gegen Klientelpolitik der Regierung: Das beherrschen Grüne und Linke bei weitem überzeugender.

Schröders Agenda 2010 hat die SPD total zerschlissen – inhaltlich wie personell. Ureigenste Positionen der Sozialdemokratie besetzt heute die „Linke“. Und selbst die FDP kam zuletzt sozialer daher als eine SPD, der es mittlerweile auch an kreativen Köpfen fehlt – nach einer Epoche, in der die Halbwertszeiten der Parteivorsitzenden erschreckend kurz wurden.

Es war einmal, so würde das Märchen beginnen, in dem berichtet wird, wie wichtig die Ideale der Sozialdemokratie für dieses Land sind und waren und welche Errungenschaften unsere Gesellschaft ihnen verdankt. Dass die SPD allerdings bei einer Bundestagswahl einmal wieder ein Ergebnis jenseits der 35-Prozent-Marke holt – auch das klingt aus heutiger Sicht nach einem Märchen.