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27.07.2009

Dienstwagen-Affäre von Ulla Schmidt

Was hat Ulla Schmidts Dienstwagen eigentlich in Spanien verloren? Die Frage ist ganz einfach zu beantworten: Gar nichts. Mit dem Maßstab der Vernunft gemessen – und welchen sollte man sonst anlegen? – ist ein Transport des Fahrzeugs über rund 5000 Kilometer für einen winzigen Einsatz von vielleicht gerade mal 30 Kilometern gnadenlos unverhältnismäßig. So etwas kann man nicht rechtfertigen – außer man ist mit unglaublicher Selbstüberschätzung ausgestattet.

Es spricht Bände, dass sich die Gesundheitsministerin für einen Besuch beim Bürgermeister ihres Urlaubsortes Denia und einen Vortrag im Kulturhaus der 6000-Seelengemeinde Els Poblets ihren Dienstwagen aus Berlin kommen lässt. Ist es Wichtigtuerei? Oder Überheblichkeit? Auf jeden Fall darf man mangelnde Sensibilität im Umgang mit Steuergeldern bei ihr diagnostizieren. Genau diesen Mangel aber werden ihr Millionen deutscher Patienten, denen Schmidts Gesundheitsreformen vor allem an den Geldbeutel gehen, nicht verzeihen.
Dass die Ministerin jetzt versucht, sich auf die Vorschriften zurückzuziehen, wird ihr deshalb nicht helfen. Eher im Gegenteil. Beweist sie damit doch nur, dass sie im Zweifelsfall die Buchstaben des Gesetzes über dessen Sinn und Zweck stellt. Es scheint, als sei Schmidt während ihrer langen Dienstzeit im Amt der Gesundheitsministerin nicht nur ein Dienstwagen, sondern vor allem viel Bodenhaftung abhanden gekommen.
Zurücktreten wird sie deshalb nicht mehr müssen, schon weil die Bundestagswahl vor der Tür steht und danach – allen Umfrageergebnissen zufolge – Ulla Schmidts Ministerstuhl ohnehin von einer anderen Partei besetzt wird. Wenn es so kommt und die SPD ein Debakel erlebt, dann hat auch Schmidt mit ihrem Verhalten ihr Scherflein dazu beigetragen.
Was aber folgt daraus jenseits der Person Ulla Schmidt? Brauchen wir verschärfte Regelungen für den Gebrauch von Dienstwagen? Wohl kaum. Gelegenheit macht zwar bekanntlich Diebe – eine Weisheit, die nicht nur für Dienstwagennutzer in politischen Ämtern gilt. Das Problem ist nur:  Fälle wie Schmidts unselige Dienstfahrt lassen sich nie ganz ausschließen. In der Grauzone zwischen dem Erlaubten und dem Richtigen muss der Anstand entscheiden – so er denn vorhanden ist.