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29.05.2009

Europa-Wahl am 7. Juni

Europa? Ach ja, da war doch was. Am 7. Juni wird in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein neues Parlament gewählt. Dabei ist die Abstimmung angesichts der Herausforderungen der Wirtschaftskrise durchaus bedeutend. Die globale Rezession erfordert zumindest europäische Lösungen. Kein Staat kann die Herausforderungen allein bewältigen. Vielen Bürgern ist diese Bedeutung Europas nicht bewusst; ihnen erscheint die EU noch immer fremd und fern. Kaum 40 Prozent aller Berechtigten hat sich in den vergangenen Jahren überhaupt an den Wahlen zum Europa-Parlament beteiligt.

Europa fehlen die Gesichter

Die Gründe dafür sind verständlich. Zum einen erscheint die Macht in Brüssel und Straßburg zu diffus und bürgerfern – obwohl inzwischen mehr als zwei Drittel der neuen Gesetze, die in Deutschland gelten, von der EU gemacht werden. Gerade das Europäische Parlament spielt dabei eine zentrale Rolle, was zum zweiten Grund für die hierzulande gepflegte Europaskepsis führt: Die meisten Menschen verstehen nicht, was das Europa-Parlament tut.

Europa gilt als kompliziertes Gebilde. Kaum einer weiß so recht, wer wo regiert. Und vor allem: Europa ist nicht mit Gesichtern verbunden. Bei der Bundestagswahl weiß man, dass es um die Bundeskanzlerin, Herrn Steinmeier oder Herrn Westerwelle geht. Die europäischen Abgeordneten haben keine herausgehobene Funktion auf der nationalen Bühne, sie sind nicht wirklich prominent. Erschwerend hinzu kommt, dass die Politik die Menschen im Moment generell nicht sonderlich begeistert.

Europas Politiker arbeiten eher im Verborgenen. Nicht spektakulär. Da flattern keine Fahnen, erklingen keine Trompeten, werden keine wegweisenden Reden gehalten. Wenn der normale Wähler etwas aus Brüssel hört, dann hat es mit lästiger Bürokratie zu tun – oder mit komischen Affären. Und das, was funktioniert, funktioniert fast nur im Stillen, wird kaum oder nur unzureichend kommuniziert.

Genau so ist es auch mit der Demokratie in der EU. Sie muss mühevoll austariert werden zwischen den Sonderinteressen ihrer Mitglieder. Das macht die Europapolitik oft mühsam und fast immer glanzlos. Sie lebt vom Kompromiss. In jeden Wein gießt sie Wasser. Europas Demokratie verschwimmt in der kaum sichtbaren Kommission. In einer reizüberfluteten Welt aber, die jeden Menschen täglich mit unzähligen Werbebotschaften traktiert, gehen die Ziele der Gemeinschaft unter. Vor allem junge Leute werden mit den Mitteln des klassischen Wahlkampfs kaum erreicht. Und im Schatten der gleichzeitigen Kommunal- und OB-Wahlen in Pforzheim fällt das Interesse erst recht hinter den lokalen und nationalen Themen zurück. Europa verdient mehr Aufmerksamkeit – und ein deutlich besseres Marketing.