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07.06.2009

Europawahl in Deutschland

Wo Europawahl draufstand, war am Sonntag ein Testlauf für den 27. September drin. Klar wurde das schon bei einem Blick auf Wahlplakate der zwei größten deutschen Parteien. Hier Merkel, dort Steinmeier – die tatsächlichen EU-Spitzenkandidaten waren dagegen nur Statisten. Pflichtschuldigst beschworen zwar beide Parteien in den vergangenen Wochen die enorme Bedeutung der Europäischen Union für alle Deutschen – den Mut mit Hans-Gert Pöttering (CDU) und Martin Schulz (SPD) als Galionsfiguren den Wahlkampf zu bestreiten, hatten sie nicht.

Wobei es für das Ergebnis wahrscheinlich kaum einen Unterschied gemacht hätte. Die beiden Großen – wenn man sie denn noch so nennen mag – sind weiter auf dem Weg nach unten, und es ist bezeichnend, dass in der CDU selbst angesichts massiver Verluste noch Zufriedenheit über das magere Ergebnis herrscht.
Die SPD ist schon einen Schritt weiter: Bei ihr gibt es nichts mehr schönzureden. Gerade mal jenseits der 20 Prozent – das ist ein Desaster, das vielen Genossen das letzte Fünkchen Zuversicht rauben wird für die Bundestagswahl in 16 Wochen. Und darüber hinaus. Den Sozialdemokraten fehlt neben einem charismatischen Kanzlerkandidaten nämlich auch eine langfristige Perspektive. Die Linke hat sich etabliert, die Grünen bleiben stark, die FDP legt weiter zu und die CDU liegt meilenweit vor der SPD – diese Sozialdemokratie wirkt wie ein Auslaufmodell.
Alles andere als das ist die Europäische Union. Mit jedem Jahr durchdringt sie mehr unser Leben, zumeist zu unserem Vorteil. Und dennoch sinkt die Wahlbeteiligung. Die Gründe liegen auf der Hand, doch getan wird dagegen wenig. Das Wahlsystem ohne Wahlkreise und regionale Kandidaten ist ein Witz, die EU-Entscheidungsprozesse für Normalsterbliche kaum zu durchschauen und der Einfluss des Parlaments viel zu gering. Man kann es keinem verdenken, der dankend ablehnt, sein Kreuzchen zu machen. Wer diesen Trend umkehren will, muss mehr tun, als nur an die sogenannte Bürgerpflicht zu erinnern – es sollte schon bessere Gründe geben als das schlechte Gewissen, die einen an die Wahlurne treiben.