Frank Schneider: „Es muss Vertrauen entstehen“

Frank Schneider will es noch einmal wissen. Der Herausforderer der zurückliegenden Mühlacker OB-Wahl tritt erneut gegen Arno Schütterle an. Dieses Mal ist es von Anfang an ein reiner Zweikampf und das schärft den Blick fürs Wesentliche. Das Interview führte PZ-Redakteur Peter Marx.

PZ: Sie sind schon einmal gegen Arno Schütterle angetreten. Was macht Sie so sicher, es dieses Mal zu schaffen?
Frank Schneider: Heute haben wir eine andere Situation. Die Wählerinnen und Wähler wissen heute, wer für was steht und können sich neu entscheiden. Am 25. Oktober kann man sich für ein Weiterso, oder für einen Neuanfang entscheiden. Wichtig ist dabei, ein neues Miteinander entstehen zu lassen.

PZ: Egal, wer in Mühlacker Oberbürgermeister wird. Er hat es mit einem besonders starken Gemeinderat zu tun. Welche Qualitäten brauchen Sie, um mit sehr selbstbewussten Fraktionsvorsitzenden Politik für Mühlacker zu gestalten?
Schneider: Der Oberbürgermeister muss Vertrauen schaffen im Gemeinderat. Gegenseitiges Vertrauen macht auch konstruktive Arbeit möglich. Auch bei unterschiedlichen Meinungen habe ich gezeigt, dass ich in der Lage bin, Lösungsvorschläge zu unterbreiten und Brücken zu bauen.

PZ: Die finanzielle Situation der Großen Kreisstadt Mühlacker ist schwierig. Trauen Sie sich überhaupt noch, Wahlversprechen abzugeben?
Schneider: Die Haushaltslage ist schwierig, dennoch muss man handlungsfähig bleiben. Wir müssen Prioritäten setzen. Nichts zu tun wäre ein Fehler. Wer Mühlacker voranbringen will, muss jetzt schon, in Zeiten knapper Kassen, Ideen für die Zukunft entwickeln.

PZ: Wegen der Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise, aber auch aufgrund des hohen Investitionsbedarfs im Mittelzentrum Mühlacker stünden für 2010 eigentlich zahlreiche ausgabenrelevanter Maßnahmen an. Gleichzeitig ist die Stadtkasse leer. Wie gehen Sie an diese Lage heran: Nettoneuverschuldung, Prioritäten setzen und Projekte schieben oder kommunale Steuererhöhungen?
Schneider: Prioritäten setzen. Projekte schieben.

PZ: Apropos Prioritäten: Die Situation bei den Turn- und Festhallen im Stadtgebiet verdient einen besonderen Blick. Welche Projekte in welcher Reihenfolge möchten Sie abarbeiten?
Schneider: Zuerst ist die Halle in Lienzingen dran; anschließend wird zeitnah Lomersheim umgesetzt. Diese Reihenfolge ist wegen der Zuschussmittel notwendig.

PZ: Wie laufen aus Ihrer Sicht die Sanierungsprogramme in Mühlacker, Dürrmenz und Lienzingen?
Schneider: Gut. Hier wurde bereits viel erreicht. Aber hier gilt, dass es vor allem die Landespolitiker waren, die sich engagiert und eingesetzt haben.

PZ: Seit Jahren muss der Leerstand im gewerblichen Teil des Mühlehofs beklagt werden. Hat sich das Unternehmen Echo ausreichend engagiert?
Schneider: Der Mühlehof ist das kommunalpolitische Ärgernis in Mühlacker. Leider wurde erst jetzt – kurz vor der OB-Wahl – wieder gehandelt. Ich denke, die Stadtverwaltung muss beim Mühlehof permanent am Ball bleiben und nicht erst dann, wenn es wieder zu einer öffentlichen Diskussion kommt.

PZ: Haben Sie eigene Vorstellungen zum Mühlehof oder überzeugt Sie die neue, größere Konzeption der Firma Echo samt einer projektierten Erweiterung über die B10 hinweg?
Schneider: Ich denke nicht, dass die Planungen von Echo realisiert werden können. Als Oberbürgermeister will ich mich sofort der Sache annehmen. Hier muss gehandelt werden. Auch wenn man über einen Abriss nachdenkt, muss gesichert sein, dass Mühlacker wieder einen adäquaten Kultursaal erhält.

PZ: Händler an der unteren Bahnhofstraße beklagen eine Verödung im Bereich der Fußgängerzone. Können Sie die Klagen verstehen? Wie sieht aus Ihrer Sicht eine gelungene Kombination aus Fußgängerzone und wirtschaftlichen Interessen aus?
Schneider: Die Fußgängerzone funktioniert nur, wenn am Standort Mühlehof wieder attraktives Einkaufen möglich ist. Auch deshalb benötigen wir jetzt ein schnelles Handeln im Mühlehof.

PZ: Nach der Umgestaltung der mittleren und oberen Bahnhofstraße bleibt die kontroverse Diskussion um Zwei- oder Einrichtungsverkehr. Setzen Sie sich für einen Probelauf für einen Einrichtungsverkehr ein?
Schneider: Ich war für die Einrichtung des Zweibahnverkehrs. Ich setze mich jedoch für einen Probelauf für einen Einrichtungsverkehr ein, um dann anhand der gemachten Erfahrungen endgültig zu entscheiden.

PZ: In einem Punkt sind Sie sich mit Ihrem Gegenkandidaten Arno Schütterle einig: Auch Sie fordern mehr Wir-Gefühl im Mittelzentrum Mühlacker. Wie ist das aus Ihrer Sicht zu erreichen?
Schneider: Zwischen Oberbürgermeister und Gemeinderat muss wieder Vertrauen entstehen, um erfolgreich für Mühlacker zusammenarbeiten zu können. Dieses Vertrauen kann ich herstellen, wie ich dies in den vergangenen Jahren gezeigt habe. Dazu gehören aber auch eine eigene Meinung und die Fähigkeit, offen diskutieren zu können.

PZ: Welche Rolle spielt eigentlich Ihre Mitgliedschaft bei der FDP? Setzen Sie sich besonders für wirtschaftliche Interessen in der Stadt ein?
Schneider: Die Mitgliedschaft in der FDP spielt für das Amt des OB keine Rolle. Ich setzte mich für Mühlacker ein. Es geht um Mühlacker und nicht um Parteipolitik. Hierbei sind die Interessen aller zu berücksichtigen. Die der Erwachsenen, der Kinder im Hinblick zum Beispiel auf unsere Schulen, Kirchen, Vereine, aber auch der Wirtschaft.

PZ: Wenn Sie die OB-Wahl gewinnen, was wäre Ihr wichtigstes kommunalpolitisches Anliegen?
Schneider: Zuerst möchte ich Mühlacker einen. Denn nur gemeinsam können wir Mühlacker für die Zukunft fortentwickeln. Sofort würde ich mich um zwei Dinge kümmern, den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen und die Neubelebung des Mühlehofs.