nach oben
09.11.2009

Haushaltsentwurf 2010 des Enzkreises

Es war ein bisschen so, als hätte Kreiskämmerer Frank Stephan den Kreisräten die Folterwerkzeuge gezeigt. Immerhin rund 6,5 Millionen Euro mehr sollen die Städte und Gemeinden nach dem Wunsch der Verwaltung an den Kreis überweisen. Viel Geld – gerade in diesen Krisenzeiten. Und so versuchte Stephan mit einer kühnen Rechnung, diese Summe zu relativieren. Hätte der Enzkreis demnach in den vergangenen Jahren noch mehr gespart, statt alte Schulden abzubauen, dann müsse er den Kommunen heute wegen der Zinslast noch ganz andere Summen abverlangen: 25 Millionen Euro mehr über einen Zeitraum von 20 Jahren gerechnet.

Mit dieser Arithmetik wolle er den Kreistag für die zuletzt bewiesene Weitsicht loben, sagte Stephan. Aber sicherlich steckte auch etwas anderes dahinter: Es war der Versuch, besonders den Bürgermeistern im Kreistag die steigenden Abgaben an den Kreis etwas zu versüßen. Denn die stecken in einer anderen Rechenfalle. Die Umlage steigt nicht, weil der Kreis prozentual mehr abschöpft, sondern weil diese Abgabe sich nach einem guten Steuerjahr richtet. Bezahlen müssen die Kommunen freilich in einer Situation, in der vielen die Einnahmen fast schon dramatisch wegbrechen. Dafür kann keine der beiden Seiten etwas, es ist ein besonders fieser Fall von Mathematik.
Nächstes Jahr könnte das Pendel in die andere Richtung ausschlagen. Würden sich die Einnahmen der Städte und Gemeinden erholen, könnte der Enzkreis davon nur profitieren, wenn er eine deutlich größere Schöpfkelle nimmt. Beide sitzen im selben Boot. Bundes- und Landespolitik erhöhen die Anforderungen besonders im Sozialbereich, Kreis und Kommunen bezahlen den Preis dafür. Das macht den Platz im Boot knapp und die Lage ungemütlicher. Keiner hat etwas zu verschenken. Haushaltsberatungen können manchmal sein wie die Quadratur des Kreises.