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11.08.2008

Hessen-SPD nimmt zweiten Anlauf für Bündnis mit Linke

Die SPD hat sich mit Standhaftigkeit schon immer schwer getan. Mutlos ist die Partei zuweilen eingeknickt, wenn der gegnerische Wind ihr nur hart genug ins Gesicht blies. Diesen Wankelmut hat schon Willy Brandt bitter bereut. Sein unrühmlicher Radikalen-Erlass im Januar 1972 ist ein bedrückendes Beispiel dafür, wie die an sich schwächere Opposition dadurch Regierungspolitik durchsetzen konnte. Brandt, er war seinerzeit Bundeskanzler, hat diesen Mangel an Mut später als großen Fehler eingestanden.

Und seit Monaten fehlt der SPD wieder der Mut – Mut zu einem klaren Umgang mit der Linken. Man mag mit der Entscheidung der Wähler in Hessen hadern; doch die Linke kann keine Partei einfach aussitzen. Und da sie jetzt Teil unserer Demokratie ist, muss man sich auch politisch mit ihr auseinander setzen. Sie hat nämlich zur rechten Zeit das getan, was viele, die sich im Stich gelassen fühlen von dieser Gesellschaft, bei der SPD schon länger vermissten: Sie hat sich erst mal gekümmert. Ob mit leeren Versprechungen oder Utopien, ist dabei zweitrangig.
Es ist seltsam, dass die SPD aus dieser Not keine Tugend macht und versucht, die Linke einzubinden. Das muss ja nicht gleich eine Koalition werden, wie sie etwa in Berlin besteht und auch in Mecklenburg-Vorpommern lange überlebt hat. Ob die politischen Ansprüche der Linken am Ende nur Sprüche sind, kann aber am besten bewiesen werden, wenn sie in die Pflicht genommen wird. Aber dazu gehört eben jene Standhaftigkeit, von der eingangs die Rede war.