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08.09.2008

Hoffnung auf neue SPD-Führung

Auch mit einem Führungsduo Müntefering-Steinmeier wird die SPD nicht so bald zu alter Kraft zurückfinden. Zu ungünstig ist ihre strategische Position zwischen Merkels sozialdemokratisierter CDU und den aufstrebenden Linken ihres Ex-Parteichefs Lafontaine.

Gleichwohl: Die Entscheidung für einen Kanzlerkandidaten Steinmeier und einen Parteichef Müntefering ist richtig. Die Partei geht nun mit den Architekten der Schröder-Politik und nicht mit Halbunterstützern und Dreiviertelkritikern der eigenen Agendapolitik in die Auseinandersetzungen des Wahljahres 2009.

Die SPD hat nach dem Abgang Lafontaines im Frühjahr 1999 die notwendige Modernisierung der Partei eingeleitet und damit Abschied von alten sozialdemokratischen Grundtugenden genommen. Das ging für die Partei mit großen Opfern einher, mit schmerzhaften Verlusten von Mitgliedern, Wählern, Mandaten.

Am Ende hatte sich die SPD in vielerlei Hinsicht gewandelt. Sie ist 2008 nicht mehr so wie 1998. Aber jetzt ist es auch sinnlos, so zu tun, als könne sie demnächst wieder die „alte“ SPD werden. Eine Chance hat die SPD nur, wenn sie sich selbstbewusst dazu bekennt, was sie innen, in der Partei, und außen, in der Gesellschaft, verändert hat – wenn sie also wenigstens halbwegs aufrecht in den Wahlkampf marschiert.