Wirft das Handtuch: Kämmerin Susanne Weishaar verlässt die Pforzheimer Stadtverwaltung.

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Kämmerin Weishaar geht - Finanz-Fiasko noch schlimmer?

PFORZHEIM. Stadtkämmerin Susanne Weishaar zieht die Konsequenzen: Sie verlässt das Rathaus. Das gab die Stadt am Dienstag bekannt. Genau wie den Umstand, dass das Derivate-Fiasko noch teurer sein könnte als befürchtet: Aus bislang im Raum stehenden 50 bis 60 Millionen Euro könnte ein Minus von 77,5 Millionen Euro werden.

Drohende Pleite: Gemeinderäte geben Gutachten in Auftrag

Auf eigenen Wunsch, so heißt es in der Pressemitteilung am Dienstag Abend aus dem Rathaus, werde Stadtkämmerin Susanne Weishaar die Stadtverwaltung verlassen. Sie sehe „die Vertrauensbasis zwischen sich und Teilen des Gemeinderats und Teilen der Verwaltung nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben“. Dieses Vertrauen sei aber für die tägliche Arbeit ein wesentlicher Faktor.

Die Goldstadt vor der Pleite

„Ausschlaggebend war die Diskussion über die CMS Spread Ladder Swaps der Deutschen Bank, mit deren Hilfe die Zinslast der Stadt optimiert werden sollte“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Der PZ gegenüber sagte Susanne Weishaar, dass die Entscheidung in den vergangenen Tagen gefallen sei. „Es hat sich gezeigt, dass es zunehmend schwieriger wurde“, so Weishaar. Auf die Frage, ob sie bereits eine neue Stelle habe, sagte die scheidende Kämmerin, sie sei in guten Gesprächen.

Nachrichten im Sekundentakt

In einer nur Sekunden auf diese Pressemitteilung folgenden zweiten Veröffentlichung gab die Stadt bekannt, dass ihr aus diesen Derivate-Geschäften bei der Deutschen Bank und im Anschluss zur Minderung von Verlusten bei J.P.Morgan mittlerweile im schlimmsten Fall ein Minus von 77,5 Millionen Euro droht.

Bislang war das Rathaus von bis zu 60 Millionen Euro ausgegangen. Das erhöhte Risiko rührt aus einer anderen, offenbar realistischeren Berechnungsgrundlage her. Es geht aber nur um eine Prognose von Zins-Entwicklungen. Zudem könnte die Stadt in juristischen Auseinandersetzungen und Verhandlungen mit den Banken eine Lösung finden. „Ob und in welcher Höhe Zahlungen tatsächlich fällig werden, ist völlig offen.“ Pforzheim sei nur eine von mehreren hundert Kommunen und mittelständischen Unternehmen, die mit solchen Geschäften versucht hätten, ihre Zinsbelastung zu drücken.

Oberbürgermeister Gert Hager zeigte sich schockiert über die erneut gewachsene finanzielle Bedrohung. Dies zeige, wie wichtig die Aufarbeitung unter anderem durch die Gemeindeprüfanstalt sei.

Zur Frage einer möglichen Verantwortung von Susanne Weishaar für die Derivate-Geschäfte, äußerte sich Hager in beiden Mitteilungen nicht. Er dankte der Stadtkämmerin „für ihre über viele Jahre geleistete gute Arbeit“. Sie habe in einer schwierigen Zeit bei Umstrukturierungen und Privatisierungen Verdienste erworben und geholfen, Betriebskosten-Defizite des Klinikums und der Stadtbusse abzubauen. Vor wenigen Wochen hatte Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Gemeideratsfraktion, wegen der Derivate-Geschäfte Weishaars Suspendierung gefordert.

Autor: Marek Klimanski