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05.09.2008

Machtwechsel in der SPD

Das Chaos am Wochenende sagt alles über den Zustand der SPD: Für die einst so stolze Volkspartei geht es inzwischen ums Überleben. Erst hielt es Frank-Walter Steinmeier angesichts des Machtvakuums in der Partei offenbar für nötig, sich früher als ursprünglich geplant zum Kanzlerkandidaten ausrufen zu lassen, nur Stunden später gab Kurt Beck als Parteivorsitzender auf – nach allem, was zu hören ist, weil er keine Kraft und auch keine Lust mehr hatte, den medialen und politischen Druck noch länger auszuhalten.

Die Art und Weise wie die Kandidatenkür und die Wachablösung an der Parteispitze abliefen, ist verheerend. An den Entscheidungen selbst gibt es allerdings nur wenig auszusetzen. Wenn sich die Wogen geglättet haben, wird die Partei in bestmöglicher Besetzung in den Wahlkampf starten können.

Beck mag ein guter Ministerpräsident sein, als Parteivorsitzender war er eine glatte Fehlbesetzung. Und es dürfte – ihn eingeschlossen – in der Partei kaum einen Genossen gegeben haben, der sich ernsthaft einen Kanzlerkandidaten Kurt Beck gewünscht hatte. Auch Steinmeier ist zwar kein Wahlkampf-Tier wie Gerhard Schröder, bringt aber immerhin gute Umfragewerte und die Ausstrahlung eines Staatsmannes mit.

Dass er darauf drängte, seine Kandidatur jetzt schon öffentlich zu machen, beweist politisches Gespür. Die SPD wirkte in den vergangenen Wochen führungs- und orientierungslos, wohin die Partei eigentlich will, ist unklarer denn je. Ein Signal zum Aufbruch war nötig – außerdem braucht der Außenminister die verbleibende Zeit bis zum Wahltag, um sich wirklich bekannt zu machen. Dass ihn dabei das Zugpferd Franz Müntefering als Parteivorsitzender unterstützt, ist sicher kein Nachteil.

Eines muss aber klar sein: Vom Wahlsieg im nächsten Jahr können die Sozialdemokraten nur träumen. Wenn es gut läuft, bringt das Tandem Steinmeier/Müntefering endlich Ruhe in die Partei und kehrt zurück zum Agenda-Kurs. Dann ist 2009 ein Achtungserfolg drin. Wenn es schlecht läuft, vergeigen die Sozialdemokraten auch ihre neue und vielleicht letzte Chance. Zuzutrauen ist dieser SPD alles.