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15.08.2008

Moskau steuert weiter Kollisionskurs mit dem Westen

Georgien ist Ärger mit dem russischen Nachbarn gewohnt. Seit Jahren jagen die Beziehungen von einem Tiefpunkt zum nächsten. Georgien will in die Nato, Russland will das verhindern. Ein weiterer Streitpunkt sind die beiden abtrünnigen georgischen Gebiete Abchasien und Südossetien. Beide haben sich Mitte der 90er-Jahre von Georgien losgesagt.

Georgien will Abchasien und Südossetien zurückgewinnen, Russland aber unterstützt die Separatisten, und zwar immer offensiver. Mitte April wies Wladimir Putin die russische Regierung an, offizielle Kontakte zu den Führern der nicht anerkannten Gebiete aufzunehmen – ein Affront, der ahnen ließ, wie schlecht die Kremlführung auf Georgien zu sprechen ist. Seit der vom Westen betriebenen Unabhängigkeit des Kosovo sind die Spannungen zwischen beiden Regierungen in Moskau und Tiflis noch gewachsen.

Die Ursache für Putins Aggression gegen Georgien liegt aber nicht allein in den georgischen Nato-Ambitionen oder in seinen Ärger über die Unabhängigkeit des Kosovo. Vielmehr ist es eine Reaktion auf die Revolutionen in der Ukraine und in Georgien von 2003 und 2004, als die pro-russischen Regierungen in beiden Ländern von pro-westlichen abgelöst wurden. Was der Westen als Aufblühen der Demokratie feierte, war für den Alleinherrscher Putin eine geopolitische und ideologische Umzingelung. Seit dieser Zeit ist Putin entschlossen, den pro-westlichen Trend an den Grenzen Russlands aufzuhalten.

In klassischer Bündnispartnerschaftsmanier haben die USA den georgischen Präsidenten Saakaschwili zu einem westlichen Statthalter aufgebaut, um ihre Einflusssphäre um Russland herum weiter auszudehnen. Bei Saakaschwili sind damit falsche Hoffnungen geweckt worden, die ihn ermutigt haben, den bewaffneten Konflikt mit Moskau vom Zaun zu brechen. Dass Moskau dem Treiben in Südossetien nicht tatenlos zusehen würde, war vorhersehbar. Das Klima zwischen Russland und dem Westen jetzt ist die logische Folge dieses gefährlichen Spiels mit dem Feuer.

Das haben auch die EU-Staaten erkannt, weshalb sie außenpolitisch eher unbeholfen auf den rabiaten Feldzug der Russen reagiert haben. Auch Berlin hat sich mit Schuldzuweisungen in der Kaukasus-Krise zurückgehalten und gibt noch keine Antwort auf die Frage, welche Konsequenzen der Westen gegenüber Russland und Georgien ziehen sollte. Allerdings wird Bundeskanzlerin Angela Merkel dem russischen Präsidenten Medwedew gestern bei ihrem Treffen in Sotschi sicher zu verstehen gegeben haben: Wer gut Freund sein will mit dem Westen, muss sich anders verhalten – wohl wissend, dass Russland und die westlichen Staaten gleichermaßen aufeinander angewiesen sind.