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11.12.2009

Neuverschuldung erreicht 2010 Rekordniveau

Es ist der 22. August 2048. Ein ganz besonderer Tag: Heute springt die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler zurück auf Null. Deutschland ist raus aus der Schuldenfalle. Der Präsident des Steuerzahlerbundes hat einen Rückblick vorbereitet. Er erinnert an das Jahr 2010. Der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte Kredite von 100 Milliarden Euro aufnehmen müssen, damit der Staat seine Ausgaben finanzieren kann. Ein einsamer Rekord.

Danach ging alles Schlag auf Schlag. Der Staatsbankrott von Griechenland brachte die gesamte Euro-Zone in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die nach wie vor hemmungslose Schuldenmacherei in Frankreich trieb den Euro in die Inflation. Als das Bundesverfassungsgericht 2013 den Solidaritätszuschlag in Deutschland rückwirkend bis zum Jahr 2005 für nicht verfassungsgemäß erklärte, passierte etwas Bemerkenswertes: In einem Referendum sprach sich eine knappe Mehrheit der Deutschen dafür aus, auf die Rückzahlung der rund 70 Milliarden Euro zu verzichten. Es könne nicht angehen, argumentierten die Befürworter, kommende Generationen zu ruinieren.

Die Regierung verstand das Signal. Der Bundestag beschloss selbstbewusst, sich künftig weder den Neoliberalen noch den Gewerkschaften zu beugen: Einnahmen wurden konsequent erhöht, Ausgaben genauso konsequent abgebaut. Die Steuern wurden angehoben. Auf Deutschlands Autobahnen zahlten plötzlich alle eine Maut. Beim Sparen fing die Politik bei sich selbst an. Der Bundestag wurde auf die Hälfte verkleinert, die Zahl der Ministerien auf ein sinnvolles Maß zusammengefasst, die parlamentarischen Staatssekretäre abgeschafft. Um die überbordenden Pensionslasten in den Griff zu bekommen, wurde die Zahl der verbeamteten Staatsdiener konsequent reduziert – Lehrer beispielsweise arbeiteten fortan als Angestellte.
Subventionen wurden radikal zusammengestrichen. Opel sollte der letzte Fall in Deutschland gewesen sein, in dem unternehmerisches Versagen durch Steuergelder wieder wettgemacht wurde. Das Gesundheitswesen wurde solange auf Effektivität getrimmt, bis die Einnahmen die Ausgaben deckten. Die Einschnitte waren teilweise schmerzhaft.
Irgendwann in den 2020er- Jahren war es geschafft. Der Staat konnte Haushalte ohne einen einzigen Cent Neuverschuldung vorlegen. Dennoch galt es weiter, Maß zu halten bis zu jenem 22. August 2048. Denn solange sollte es dauern, bis die weit mehr als zwei Billionen Euro Schulden mit Zins und Zinseszins getilgt waren.
Nachsatz: Das hier genannte Szenario ist weitgehend willkürlich aus der Luft gegriffen. Genauso wie die Annahme, dass in Deutschland jemals eine Regierung gewählt würde, die derartige Maßnahmen in die Realität umsetzt.