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© dpa/Fotolia/Dietz
19.10.2016

News to go: Dobrindt will endlich Segen der EU für seine Pkw-Maut

Der monatelange Streit über eine deutsche Pkw-Maut soll heute sein Ende finden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt hofft bei seinem Besuch in Brüssel auf den Segen der EU. Wann, wie und ob die Maut kommt, bleibt aber auch bei einer Einigung vorerst in der Schwebe. Die dpa-Kollegen in Brüssel klären dazu die drängendsten Fragen.

Die Schlagzeilen der Nacht

• Opec will Fördermengen senken - Verbraucher müssen mit höheren Benzinpreisen rechnen

• Verfassungsschutz überprüft Einstellungspraxis

• UN-Sicherheitsrat berät über Aleppo

• Norweger Carlsen zum dritten Mal Schach-Weltmeister

• Flugzeug mit brasilianischem Fußballteam wohl wegen Treibstoffmangels abgestürzt

• Acht Tote bei Grubenunglück in Polen

• Merkel: Grüne keine bevorzugten Partner

• Laura Dahlmeier gewinnt erstes Biathlon-Einzelrennen der Saison

Mensch der Nacht

Magnus Carlsen

Magnus Carlsen hat das Duell der Schach-Wunderkinder für sich entschieden. Der norwegische Titelverteidiger gewann zum dritten Mal den WM-Titel - und das an seinem 26. Geburtstag. In einem packenden Stichkampf bezwang er in New York den Herausforderer Sergej Karjakin aus Russland mit 3:1 Punktenn.

Zahl der Nacht

421.000.000

Eine 20-köpfige Tippgemeinschaft von Stahlarbeitern aus Tennessee hat einen Jackpot von knapp 421 Millionen US-Dollar (rund 406 Mio Euro) geknackt. Bei Sofortauszahlung hat der Jackpot nach Angaben der Lotterie einen Wert von 254 Millionen Dollar. Das bringt jedem Spieler 12,7 Millionen, abzüglich Steuern.

Zitat der Nacht

„Jeder kämpft für sich allein.“ (Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch findet klare Worte beim Glühweintrinken von Abgeordneten von SPD, Linkspartei und Grünen in Berlin. Ein rot-rot-grünes Projekt sei schwer wählbar.)

Top-Themen des Tages

Streit um die Maut vor dem Ende

Der Streit zwischen Berlin und Brüssel um die deutsche Pkw-Maut nähert sich dem Ende. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc wollen heute in Brüssel eine Verständigung erzielen. Anschließend (18.30 Uhr) ist eine gemeinsame Erklärung geplant.

Putin hält jährliche Rede an die Nation

Der russische Präsident Wladimir Putin hält in Moskau seine jährliche Rede an die Nation. Zuhörer sind die Abgeordneten beider Parlamentskammern, aber auch die Regierung, Gouverneure, Spitzenvertreter von Wirtschaft und Gesellschaft in Russland. Außerdem wird der Auftritt im goldverzierten Georgssaal des Kremls landesweit im Fernsehen übertragen.

Bundestag will Pflege verbessern und Rechte von Behinderten stärken

Der Bundestag will eine große Rechtsänderung für behinderte Menschen sowie ein Pflegegesetz beschließen. Die Rechte von Behinderten sollen umfangreich verbessert werden. Unter anderem sollen sie mehr von ihrem Einkommen behalten können, ohne dass dies auf Eingliederungshilfe angerechnet wird.

«Guide Michelin» verleiht Sterne

Für Feinschmecker und Köche in Deutschland ist es jedes Jahr ein besonderes Ereignis: Der Restaurantführer «Guide Michelin» verleiht in Berlin seine Sterne für herausragende Kochkünste (ab 18.00 Uhr).

Getränkelieferung auch am Sonntag?

Mit der Frage, ob Getränke auch an Sonntagen geliefert werden dürfen, beschäftigt sich das Landgericht Münster (10.00 Uhr). Der Handelsverband Westfalen-Münsterland hat das Unternehmen «Flaschenpost» verklagt, das Getränkelieferungen innerhalb von 90 Minuten verspricht - auch sonntags. Der Verband sieht darin einen Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz.

Außerdem interessant

• Darf ein Versender von Medizinprodukten für seine Kunden Zuzahlungen an die Krankenkasse übernehmen? Diese Frage beschäftigt den BGH (10.00 Uhr).

• Deutschland übernimmt heute den Vorsitz der G20. Höhepunkt der Präsidentschaft wird ein Gipfel in Hamburg im Juli sein, zu dem der künftige US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin erwartet werden.

• Mit einem Trauergottesdienst im Berliner Dom gedenkt der Bundestag seines verstorbenen Vizepräsidenten Peter Hintze. Die Predigt hält der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende, Nikolaus Schneider (08.30 Uhr).

• Der russische Außenminister Sergej Lawrow reist ins südtürkische Alanya und trifft dort auf seinen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Wichtigstes Thema dürfte Syrien sein.

• Der Deutsche Presserat erinnert mit einem Festakt in Berlin an seine Gründung vor 60 Jahren. Bundespräsident Joachim Gauck hält eine Festrede (10.00 Uhr).

• Die Arbeits- und Sozialminister von Bund und Ländern kommen in Lübeck zusammen (12.45 Uhr). Sie beraten über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

• Im Prozess um das Zugunglück von Bad Aibling werden zwei Gutachter zur Handynutzung des Angeklagten gehört. Zuerst sagt ein IT-Experte aus, der die Daten auf dem Smartphone ausgewertet hatte (9.00 Uhr).

• Wegen Schimmelbefalls in seiner Villa im Münchner Nobel-Vorort Grünwald zieht Fußball-Profi David Alaba vor Gericht. Der Bayern-Spieler will von der Vorbesitzerin 137 000 Euro einklagen.

Blick zurück

Heute vor ...

• 50 Jahren wählt der Bundestag den CDU-Politiker Kurt Georg Kiesinger zum Bundeskanzler. Mit der SPD bildet er die erste Große Koalition auf Bundesebene.

• 10 Jahren beschließt der Bundestag die jahrelang umstrittene Anti-Terror-Datei. Sie soll beim Bundeskriminalamt vorhandene Informationen von Polizei und Geheimdiensten vernetzen.

• 25 Jahren entscheiden sich in der Ukraine mehr als 80 Prozent der Bürger in einem Volksentscheid für die Unabhängigkeit der bisherigen Sowjetrepublik.

Geburtstag haben heute

• Gilbert O'Sullivan (70), irischer Sänger und Songschreiber («Alone Again»)

• Joris (27), deutscher Sänger und Songwriter («Herz über Kopf»)

• Andrew Adamson (50), neuseeländischer Regisseur («Shrek»)